Ungarn

Mitteleuropa in der Europäischen Union

Vorreiter der nationalkonservativen Wende

2 Seiten | Autor: Holger Politt

Es schien so, als wollten die beiden Ministerpräsidenten den europäischen Stier an den Hörnern packen. Gleich zu Beginn des Jahres reiste Polens neuer Regierungschef Mateusz Morawiecki nach Budapest, um mit seinem ungarischen Amtskollegen den Ausblick auf das für beide herausfordernde Jahr zu wagen. Viktor Orbán ließ keinen Zweifel aufkommen, dass die nationalkonservative Wende auch 2018 in beiden Ländern weiter und kräftig vorangetrieben werde. Die Widerstände in den eigenen Ländern werde man aushalten, die anstehenden Wahlen im Frühjahr in Ungarn auf der Parlaments- und im Herbst in Polen auf der Lokal- bzw. Regionalebene werden ein verlässliches Barometer sein für die bestehenden Kräfteverhältnisse. Doch der Ehrgeiz treibt die beiden Spitzenpolitiker vor allem in eine Richtung – nach Brüssel!

Schlagworte: EU | Polen | Ungarn

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Erschienen in
Welttrends 137 | 2018
Frauen in Führung
72 Seiten

Ungarn zwischen Demokratie und Diktatur

5 Seiten | Autor: István Hegedűs

Auf sicherem Kurs steuert Viktor Orban Ungarn in die Autokratie. Dabei bedient sich der ungarische Ministerpräsident simpler ideologischer und populistischer Kniffe, die bei seiner Wählerschaft auf fruchtbaren Boden fallen. Die EU ist mit der Geschwindigkeit von Orbans Reformen überfordert und agiert äußerst zögerlich. Erneut offenbaren sich dabei grundlegende Schwachen des europäischen Staatensystems.

Schlagworte: EU | Ungarn | Orbán | Autokratie

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Erschienen in
Welttrends 117 | 2016
Visegrád versus Brüssel
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 117 | 2016

Visegrád versus Brüssel

ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Auf ihrem Weg nach Europa galten die Staaten der Visegrád-Gruppe lange als Musterschüler unter den Beitrittskandidaten. Auch nach 2004 blieben die Zustimmungsraten zur EU in Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei hoch. Seit einiger Zeit jedoch erfindet sich die Visegrád-Gruppe als Bollwerk gegen Migranten neu, dringen EU-kritische oder sogar nationalistische Töne aus den vier Hauptstädten. Autorinnen und Autoren aus Polen, der Slowakei, Ungarn und Österreich diskutieren die Hintergründe dieser Entwicklung und werfen dabei auch einen Blick auf die europäische Flüchtlingspolitik.

Inhalt

Utopisches in Ungarns Wendungen

19 Seiten | Autor: Erhard Crome

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hatte nicht nur den Zaun an der Grenze zu Serbien bauen lassen, um Flüchtlinge von Ungarn fernzuhalten, er wies auch alle diesbezüglichen Vorhaltungen zurück. Anfang September 2015 verlautbarte er, man müsse respektieren, dass andere EU-Länder sich entschieden, mit Muslimen zusammenleben zu wollen. Jedoch „haben auch wir das Recht zu entscheiden, ob wir diesem Beispiel folgen wollen“. Das will er nicht. Der frühere Außenminister Géza Jeszenszky sekundierte, Europa sei nicht in der Lage, die vielen Geflüchteten zu integrieren. „Da es keine Instrumente gibt, um die jetzige Flüchtlingswelle zu stoppen, werden die Migranten freundlich empfangen, könnten sie doch die Lösung für die demographischen Probleme Europas sein. Hinzu kommt, dass sie als billige Arbeitskräfte angesehen werden – ebenso wie die Mexikaner in den Vereinigten Staaten. Doch wohin führen diese naiven Hoffnungen?

Schlagworte: Ungarn | Ideologie | Politik

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Erschienen in
Kultursoziologie 3 | 2015
Zeitbrüche im Osten
98 Seiten

Zaunkönig

2 Seiten | Autor: Attila Király

Niemand hat die Absicht … ? Oh doch, Viktor Orbán. Der ungarische Regierungschef hat erklärt, dass er die Absicht hat, nicht eine Mauer, wohl aber einen Zaun zu bauen. Flüchtlinge sollen nicht mehr ins Land kommen. Das soll ihnen der vier Meter hohe Zaun erschweren. Die Arbeiten an einem „Musterabschnitt“ in einer Länge von 150 Metern zwischen der südungarischen Stadt Mórahalom und dem serbischen Subotica wurden am 13. Juli begonnen.

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Erschienen in
Welttrends 106 | 2015
Helsinki 40+
96 Seiten

Weiter Orbán

Ungarn hat gewählt

6 Seiten | Autor: Erhard Crome

Aus den ungarischen Parlamentswahlen im April 2014 ging der viel kritisierte Viktor Orbán abermals als klarer Sieger hervor. Damit kommt Orbán seinem Ziel, das politische Koordinatensystem des Landes dauerhaft nach rechts zu verschieben, um seine bürgerlich-konservative Partei in der politischen Mitte zu etablieren, ein weiteres Stück näher.

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Erschienen in
Welttrends 97 | 2014
Ressource Macht Staat
144 Seiten

Ungarische Weiterungen

5 Seiten | Autor: Erhard Crome

In den April-Wahlen setzen sich in Ungarn nationalkonservative und rechtsradikale Kräfte durch. Sie verfügen heute über 80 Prozent der Parlamentssitze. Der Autor analysiert diese Wahlen im Kontext der letzten 20 Jahre und diskutiert mögliche Konsequenzen für die ungarische und europäische Politik.

Schlagworte: Ungarn | Wahlen | Rassismus

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Erschienen in
Welttrends 73 | 2010
Klima nach Kopenhagen
144 Seiten

Entgrenzte Staatsbürgerschaft?

Die ungarisch-slowakische Kontroverse

7 Seiten | Autor: Alexander Henning Knoth

Die jüngsten Änderungen des ungarischen Staatsangehörigkeitsrechts und der damit verbundenen doppelten Staatsbürgerschaft für Auslandsungarn haben zu heftigen Kontroversen mit dem slowakischen Nachbarn geführt. Der Beitrag analysiert Dimensionen, Ursachen und Gründe des Konflikts. Außerdem skizziert er das Konzept der doppelten Staatsbürgerschaft.

Schlagworte: Ethnien | Ungarn | Slowakei | Minderheiten

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Erschienen in
Welttrends 77 | 2011
Fremde Bürger
144 Seiten

Stefanskrone, Christentum und Vaterland

Ungarn ringt mit seiner neuen Verfassung

5 Seiten | Autor: Christian Boulanger

Die im April in Ungarn verabschiedete neue Verfassung löst europaweit heftige Reaktionen aus: Kritiker beschwören die Wiederkehr des Faschismus, Befürworter halten den Verfassungstext für demokratisch-rechtsstaatlich. Ein Blick auf die Änderungen in der Verfassung sowie den aktuellen politischen Kontext gibt Aufschluss über Motive und Ziele der Regierungspartei FIDESZ und lässt Prognosen über die zukünftige Wirkung des Verfassungstextes zu.

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Erschienen in
Welttrends 79 | 2011
Rohstoff Poker
144 Seiten

Ungarn: Autoritarismus inmitten Europas

10 Seiten | Autor: Erhard Crome

Die politische Achse Ungarns wurde deutlich nach rechts verschoben. Das neue Mediengesetz und die neue Verfassung, die Anfang 2012 in Kraft trat, sind Ausdruck dessen. Damit ist Ungarn unter Viktor Orbán heute der Vorreiter des Autoritarismus in Europa. Um dies zu verstehen, ist auch in Blick in die Geschichte Ungarns notwendig. Jedoch wird die autoritäre Neuordnung Ungarns nicht nur von inneren politischen Bedingungen, sondern auch von der Haltung der Europäischen Union abhängen.

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Erschienen in
Welttrends 82 | 2012
Autoritarismus Global
144 Seiten