„Ich bekomme keine Luft mehr“ – mehr als 20 Mal ist dieses verzweifelte Stöhnen im Handyvideo vom brutalen Polizeieinsatz gegen den Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis am 25. Mai 2020 zu hören. Nach 8 Minuten und 46 Sekunden verstummt er und stirbt. Diese Grausamkeit löste in den USA eine breite Mobilisierung gegen Rassismus und Polizeigewalt aus.

Was macht eigentlich Europa in der Coronakrise? Es schafft sich ab – diesen Eindruck konnte zumindest gewinnen, wer die Schlagbäume an den nationalen Grenzen nach unten gehen sah und eine koordinierte europäische Gesundheitspolitik vermisste. Seit einem guten Jahrzehnt scheint das europäische Projekt den Rückwärtsgang eingelegt zu haben: Seit der Zerreißprobe der Finanzkrise 2008 schwelt der wirtschafts- und finanzpolitische Interessenkonflikt zwischen süd- und nordeuropäischen Mitgliedstaaten, spätestens seit 2015 sind die fatalen Folgen einer fehlenden gemeinsamen Migrationspolitik offenkundig und mit dem Auftreten illiberaler Regierungen bröckelt das politisch-normative Fundament. Der Brexit führte schließlich die Möglichkeit des Zerfalls der Union vor Augen. Jetzt droht mit der verheerendsten Wirtschaftskrise seit 1923 das Aus eines Projekts, das im Kern vom Versprechen eines allen Mitgliedern Wohlstand sichernden gemeinsamen Marktes zusammengehalten wurde.

Europas Diplomatie besitzt wirkliches Gewicht und hilft die Weltnachhaltiger und sicherer zu machen – das zeigt das historischeAbkommen mit dem Iran zum Atomprogramm oder die führende Rollebeim Abschluss des Pariser Klimaabkommens“ – so steht es auf Seite 8des im März 2017 veröffentlichten EU-Weißbuchs „Zukunft Europas“1.Doch noch im gleichen Jahr verkündete Präsident Trump den Rückzug aus dem Klimaabkommen und ein Jahr später den Ausstieg ausdem Atomabkommen mit dem Iran und setzt seitdem den Iran – unddamit auch die EU als dessen Vertragspartner – mit einem offensivenSanktionskurs unter Druck. Die von der Juncker-Kommission als Belegder internationalen Bedeutung der EU angeführten Abkommen zeigenallem Anschein nach ganz im Gegenteil, dass Europa auf internationalerEbene zum Leichtgewicht schrumpft, sobald der transatlantische Schulterschluss mit den USA nicht mehr gegeben ist. Doch welche politischeKonsequenz sollte die EU daraus ziehen?

Eine Niederlage für Europa und für die Demokratie“, so harsch kommentierte der Chef der französischen Grünen und Europa-Abgeordnete Yannick Jadot die Wahl der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Mit dieser Ansicht steht er nicht allein. Angesichts von Brexit und dem Aufwind nationalistischer Parteien sahen viele die Wahlen zum europäischen Parlament als Wegscheide für die Zukunft Europas. Nie zuvor waren so viele Europäer genau aus diesem Grund zur Wahl gegangen. Dass mit von der Leyen eine Kandidatin vom Europäischen Rat nominiert wurde, die nicht zu den vor den Wahlen von den europäischen Parteienbündnissen präsentierten Spitzenkandidaten zählte, war ein Affront gegen das europäische Parlament und damit gegen das einzige direkt von den europäischen Wähler*innen gewählte Organ der EU.

„Die Präsidentschaftswahlen sind die Begegnung zwischen den Franzosen und einem Mann“ – so lautet die viel zitierte Formel von Charles de Gaulle, dem ersten Präsidenten der V. Republik. De Gaulle und Mitterrand sind die Vorbilder, auf die sich der 39 Jahre junge Macron, „eigentlich für das Amt zu jung“ (François Bayrou, Bündnispartner Macrons), in seiner Auffassung von der Rolle des Präsidenten bezieht.