2011

Helge Peukert: Die große Finanzmarktkrise

4 Seiten | Autor: Ulrich Busch

Die ganze Wahrheit über die „große Krise“ seit 2007, die erste wirklich globale Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg, erschließt sich erst, wenn man den Charakter der gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung als Finanzmarktkapitalismus begreift. Dann wird deutlich, dass diese Krise, so viele Facetten sie in konjunktureller, struktureller, institutioneller, psychologischer und politischer Hinsicht auch aufweist, im Kern eine Finanzmarktkrise ist, deren tiefste Ursache in der „Finanzialisierung“ (P. Sweezy) von Wirtschaft und Gesellschaft, in der Dominanz der Finanzsphäre über die Produktion, zu sehen ist. Dies zeigt sich auch darin, dass das Epizentrum der Krise in den USA und in Westeuropa liegt, den am stärksten finanzialisierten Wirtschaftsräumen der Welt, und dass das Ende der Krise gerade dort auf sich warten lässt.

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Erschienen in
Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten

Öl und Bewusstseinswandel

Amerika nach der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko

14 Seiten | Autor: Roland Benedikter

Am 20. April 2010 explodierte und sank die Bohrinsel „Deepwater Horizon“ 80 km vor der amerikanischen Küste südlich von Louisiana. Dabei kamen elf Menschen ums Leben, 23 wurden verletzt. Danach flossen bis zur Abdichtung des Lecks zwischen dem 4. und 6. August 2010 täglich zwischen 7 und 8,5 Millionen Liter Erdöl ins Meer, nach vorsichtigen Schätzungen insgesamt 780 Millionen Liter. Das entspricht in etwa einer Ölmenge, die ausgetreten wäre, wenn sich eine Tankerkatastrophe wie die bisher größte, die der „Exxon Valdez“ im Jahr 1994, über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten alle viereinhalb Tage wiederholt hätte. Aktuelle Schätzungen gehen davon aus, dass das Leck auch nach seiner Abdichtung und zusätzlichen Entlastungsbohrungen zur Stabilisierung der Versiegelung noch Jahre lang Probleme bereiten könnte. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Quell- und Entlastungsbohrungen bis zu 4.000 m unter den Meeresboden reichen und Abdichtungen noch nie in so großer Tiefe vorgenommen wurden. Voraussichtlich werden sich auch noch in Jahren Rückstände an Öl und Bekämpfungschemikalien im Meer befinden, die Fauna und Flora schädigen. Das massive Fische- und Artensterben an der Golfmündung des Mississippi mit Millionen toter Fische innerhalb weniger Tage im September 2010 – also mehr als einen Monat nach der Erstabdichtung des Lecks – könnte davon ein Vorbote gewesen sein.

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Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten

Die Verdinglichung der Demokratie

Entfremdung und Verdinglichung im Übergang zur Postdemokratie

11 Seiten | Autor: Veith Selk

Entfremdung und Verdinglichung sind Schlüsselbegriffe kritischer Theorie. Auch wenn sie, sprachphilosophisch oder anerkennungstheoretisch reformuliert, wieder in der Diskussion sind, stehen sie schon etwas länger nicht mehr im Mittelpunkt der Theoriebildung. Vor allem die Kritik des bewusstseinsphilosophischen und subjektzentrierten Paradigmas in der Sozialphilosophie und der Vorwurf des Essentialismus trugen hierzu bei. Dennoch besitzen beide Begriffe heuristisches Potential und können der kritischen Erkenntnis gesellschaftlicher Wirklichkeit dienen. Ich möchte diese These im Folgenden ausführen, am Beispiel des Phänomens der Postdemokratie erläutern und die demokratietheoretische Anschlussfähigkeit deutlich machen. In einem ersten Schritt werde ich die Schlüsselkonzepte der Entfremdung und Verdinglichung kurz in ihrer theoriegeschichtlichen Herkunft bei Marx, Weber und Lukács umreißen. Anschließend liefere ich mit John Dewey eine Reformulierung dieser beiden Konzepte und nehme dann Bezug auf die Debatte um die „Postdemokratie“.

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Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten

Missionarische Politik

Ein Beitrag zur Analyse des Populismus

9 Seiten | Autor: José Pedro Zúquete

Kampfgeist, Leidenschaft und die Hingabe an politisch-religiöse Bewegungen, die auf die Rettung der Gemeinschaft und schlussendlich der Welt aus sind, stellen keine Relikte der Vergangenheit dar – sie sind im 21. Jahrhundert quicklebendig. Die zeitgenössische Politik wird, insbesondere in den Medien, regelmäßig als eine Sphäre porträtiert, in der trockene Bürokratie, technokratische Expertise, stumpfsinniger politischer Aktionismus und legalistische Diskussionen den Ton angeben. Politische Parteien gelten nicht als Orte spiritueller Heimstatt und Zukunftsvisionen, sondern eher als Organisationen, die effizienten, eng umrissenen und kurzfristigen Zielen verpflichtet sind. Öffentliche Apathie, Indifferenz und sogar Zynismus gegenüber Politikern sind zu einer landläufigen Klammer demokratischer Politik geworden. Die Politikwissenschaft schließlich wurde von einem rationalistischen Paradigma gepackt und spielt, oft beherrscht durch Kosten- Nutzen-Analysen, die Bedeutung von Glauben, Emotionen und immateriellen Kräften wie Symbolismus in den zwischenmenschlichen Beziehungen herunter.

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Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten

Populismus in den USA und die Tea Party-Bewegung

12 Seiten | Autor: Karin Priester

Populismus ist ein zyklisches Phänomen, das in den USA in regelmäßig wiederkehrenden Wellen auftritt. Seit dem ausgehenden 19. Jahrhundert, als sich im Übergang zum Industriekapitalismus erstmalig populistischer Protest artikulierte, kann man vier große populistische Wellen unterscheiden: Den Agrarpopulismus Ende des 19. Jahrhunderts, den Populismus der 1930er Jahre als Reaktion auf die Große Depression mit dem Aufstieg von Hasspredigern wie Father Coughlin und des umstrittenen Gouverneurs von Louisiana, Huey Long, den linksliberalen New Populism der 1970er Jahre und schließlich den neoliberalen Rechtspopulismus, beginnend mit Henry Ross Perots Reform Party in den 1990er Jahren und seiner jüngsten Erscheinungsform, der Tea Party-Bewegung.

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Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten

Populismen in Lateinamerika seit den 1990er Jahren

14 Seiten | Autor: Nikolaus Werz

Aus der Sicht der Modernisierungstheorie galt der Populismus als Übergangsphänomen. Allerdings prägen Populisten und Populismen die Politik verschiedener lateinamerikanischer Länder auch im 21. Jahrhundert. Der Aufsatz analysiert die neuen Populismen vor dem Hintergrund historischer Traditionen, um schließlich nach ihren Aussichten zu fragen: Im „konsolidierten Populismus“ Lateinamerikas lassen sich mindestens drei unterschiedliche Phasen unterscheiden (1). Populistische Bewegungen wurden auch deshalb stark, weil der Sozialismus schwach blieb und Parteien teilweise andere Formen annahmen als in Europa (2). Ein Vergleich zwischen den neuen und den historischen Populisten zeigt eine Reihe von Übereinstimmungen und einzelne Unterschiede, die sich vor allem aus dem veränderten gesellschaftlichen Umfeld ergeben (3). Anfang des 21. Jahrhunderts ist von zwei Linken in Lateinamerika die Rede, d.h. einer eher sozialdemokratischen und einer mehr national- oder radikalpopulistischen. Für die These von den zwei Linken sprechen empirische Untersuchungen, vor Ort stößt die Unterscheidung allerdings auch auf Ablehnung (4). Ein Ende der Populismen ist nicht in Sicht: In einer zunehmend multipolaren Welt kann man zumindest in Südamerika von einem Anhalten von populistischen Demokratien ausgehen (5).

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Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten

Populismus in Ostmitteleuropa: Stimme der Transformationsverlierer oder Gefährdung der Demokratie?

13 Seiten | Autor: Dieter Segert

Auf den ersten Blick gibt es in der politischen Klasse des postsozialistischen Osteuropa nichts als Populisten. Eine solche gefühlte Allgegenwart eines politischen Phänomens basiert allerdings genau besehen auf dessen unscharfer Definition. Insofern muss zunächst genauer umrissen werden, was unter Populismus hier nicht zu verstehen ist: Es geht nicht allein um eine bestimmte Art der Mediennutzung, auch um nicht die nicht Ernst zu nehmenden Versprechungen von Politikern während der heißen Wahlkampfphase, die bewusst geschehen, um möglichst viele Interessen von Wählern anzusprechen und die nach der Wahl regelmäßig in der Versenkung verschwinden. Populismus soll an dieser Stelle also nicht mit einem bestimmten Kommunikationsstil gleichgesetzt werden, auch nicht mit einer zugespitzten Form der Polemik, oder aber gar der bloßen Mobilisierung von Emotionen im Wahlkampf. Solche Kommunikationsstile weisen zwar auf eine populistische politische Praxis hin, sind aber nicht mit ihr identisch.3 Im gleichen Sinne scheidet Volksnähe in der Rhetorik von Politikern als Merkmal für Populismus aus. Schließlich sind Politiker angehalten, sich in ihren Reden auf das jeweilige Publikum und seine Weltsicht einzulassen, sonst können sie ihren Aufgaben im Rahmen einer repräsentativen Demokratie nicht gerecht werden.

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Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten

Demagogen von rechts und Provokateure aus der Mitte

Rechtspopulismus in Westeuropa

13 Seiten | Autor: Marcel Lewandowsky

Die politische Wissenschaft hat sich – nach einer langen Phase gründlicher Nichtbeachtung – dem Thema Populismus seit dem Ende der 1990er Jahre umfassend gewidmet. Anlass für diese Entwicklung waren die Erfolge der neuen rechten Parteien in Westeuropa, insbesondere die beachtlichen Wahlergebnisse des Vlaams Blok in Belgien (später Vlaams Belang), des Front National in Frankreich und der österreichischen FPÖ boten Grund zur Besorgnis. Dementsprechend konzentrierte sich die Forschung zunächst fast ausschließlich auf Protestparteien auf der rechten Seite des politischen Spektrums. Theoretische Arbeiten befassten sich mit der Entwicklung einer „Populismus“ genannten Kategorie, die eine komparative Forschung überhaupt erst ermöglichen sollte.

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Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten

Populismus, Antipolitik, Politainment

Eine Auseinandersetzung mit neuen Tendenzen der politischen Kommunikation

13 Seiten | Autor: Paula Diehl

Jürgen Möllemann wird oft als Beispiel verwendet, um populistische und vor allem rechtspopulistische Tendenzen in Deutschland zu belegen. Mit seinem an massenmediale Regeln angepassten Kommunikationsstil sorgte Möllemann bis zu seinem Tod für Skandalisierung, Aktualität, permanent neue Medienevents, Polarisierung und Unterhaltung und kann demnach als „Populist“ bezeichnet werden.2 Aber zugleich machte er auf etwas aufmerksam, das den aktuellen Populismus zunehmend prägt: eine antipolitische Haltung zur Politik, die auf deren Dekonstruktion abzielt. Dieses Phänomen ist inzwischen nicht nur bei prominenten Vertretern des postmodernen Populismus – wie Silvio Berlusconi – sondern auch im Rechtspopulismus vorzufinden – etwa beim 2002 ermordeten Niederländer Pim Fortuyn oder beim Österreicher Heinz-Christian Strache.3 Diese Art politischer Kommunikation erscheint aber gelegentlich auch in der Inszenierung von Mainstream-Politikern, wie Gerhard Schröder deutlich gezeigt hat.

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Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten

Rechtspopulismus als Ideologie und der neue Integrations-Exklusions-Cleavage in Westeuropa

15 Seiten | Autor: Marc Helbling

Rechtspopulistische Parteien haben in den letzten Jahrzehnten in Westeuropa deutlich an Einfluss gewonnen. Dies warf in der politikwissenschaftlichen Literatur mindestens zwei wichtige Fragen auf: Erstens bleibt offen, ob der Erfolg dieser Parteien eher kurzfristig oder von Dauer ist. Unter anderem wird oft behauptet, rechtspopulistische Parteien fielen nach anfänglichen Erfolgen in sich zusammen, da Populismus lediglich eine politische Strategie ohne klare Ideologie sei und populistische Positionen oft inhaltslos seien und somit zu keinen politischen Lösungen beitragen können. Eine weitere Schwäche stelle zudem die Selbstwidersprüchlichkeit rechtspopulistischer Parteien dar, die sich gegen die etablierten Eliten positionieren und gleichzeitig als wichtige politische Kräfte auftreten wollen.

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Berliner Debatte 1 | 2011
Populismus
160 Seiten