Deutsche Außenpolitik (in) der Zeitenwende

Folgt man der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz am 24. Februar 2022, in der er das Wort der „Zeitenwende“ in die politische Debatte einführte, dann ist die „Welt nun eine andere als zuvor“. Auch wenn diese Rede vor allem die Entschlossenheit des Kanzlers zum Handeln doku- mentieren sollte, so blieb sie doch hinsichtlich der konkreten Beschrei- bung dieser Zäsur noch seltsam undeutlich – zu vieles scheint noch in Bewegung, als dass man sich im Bundeskanzleramt jenseits der Entschei- dungen zum Sondervermögen für die Bundeswehr und der zukünftigen Finanzierungsverpflichtung sowie der Neugestaltung der Energiepolitik festlegen wollte. Der angekündigte Paradigmenwechsel in der deutschen Außenpolitik ist indes bislang nicht ausbuchstabiert, allseits wird nur die Notwendigkeit eines Umschwungs konstatiert, da sich viele Grundannah- men und -konstanten des deutschen außenpolitischen Handelns verscho- ben haben.1 Durch den externen Schock sind Umstellungen angezeigt, die einen tiefen Wandel in der Außenpolitik bedingen, da auch die außenpo- litische Identität Deutschlands zur Debatte steht. Das Ausmaß und die Reichweite des Wandels bedeuten auch, dass sich Deutschland internati- onal neu aufstellen und sich neue Optionen erarbeiten muss. Der Anpas- sungsdruck auf das nationale Handeln ist massiv gewachsen, die Stärke und Geschwindigkeit des Wandels setzen neue Bedingungen für außenpolitisches Handeln.