Mittel- und Osteuropa

Der gescheiterte INF-Vertrag und Mittel- und Osteuropa

Eine polnische Sicht

6 Seiten | Autor: Krzysztof Malinowski

Der sowjetisch-amerikanische INF-Vertrag aus dem Jahre 1987 ist tot. Die Konsequenzen werden Mittel- und Osteuropa, aber auch Deutschland treffen. Es wird sich nicht nur das Verhältnis der USA und der NATO zu Russland verschärfen. Die Vertragskündigung birgt viele Risiken für transatlantische Beziehungen und auch die Beziehungen Deutschlands zu Mittel- und Osteuropa, insbesondere zu Polen, könnten in der Folge stärker belastet werden.

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Erschienen in
Welttrends 151 | 2019
Neue INF-Rüstung – alte Drohgebärden
72 Seiten

Über die Kunst des Möglichen

Ein Plädoyer für Mitteleuropa

2 Seiten | Autor: Tomáš Kafka

Mitteleuropa ist ein Begriff, an dem sich die Geister scheiden. Er fasziniert so stark, dass wir oft vergessen, ihn produktiv zu nutzen. Sicher, auf dem Begriff lastet Geschichte: Für manchen ist es der Ort der „Vertreibung aus einem kulturellen Paradies“, für andere ist Mitteleuropa eine zeitlose „Oase“, nach wie vor zuverlässige Zuflucht vor jeder historischen Frustration. Gewiss, Mitteleuropa kommt nicht ohne Geschichte aus, aber bitte nicht übertreiben. Es könnte den falschen Eindruck vermitteln, als ob es in der Gegenwart keinen Platz für Mitteleuropa mehr gebe. Um Mitteleuropa „gegenwärtsfähig“ zu machen, müsse die Vergangenheit zunächst an-, durch- und auch noch ausdiskutiert werden. Erst dann würde der „vernachlässigten Vergangenheit“, die weder vergehen kann noch darf, Genüge getan. Erst dann würde die starke Nabelschnur zwischen Mitteleuropa und der Vergangenheit etwas gelockert. Aber das wahre Leben hat sich bereits in den mitteleuropäischen Diskurs geschlichen. Es geschah um den Preis einer geopolitischen Spaltung unserer Region entlang der Zeitachse.

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Erschienen in
Welttrends 59 | 2008
EU-Außenpolitik nach Lissabon
160 Seiten

Keine plausible Alternative!

Raketenabwehr nach Bukarest

6 Seiten | Autor: Hans Martin Sieg

Der Bukarester NATO-Gipfel hat im April 2008 die US-Pläne zum Aufbau einer europäischen Komponente seiner strategischen Raketenabwehr als „substantial contribution to the protection of Allies from long-range ballistic missiles“ ausdrücklich anerkannt. Er hat darüber hinaus seine Absicht erklärt, diese Komponente in ein gemeinsames NATO-Abwehrsystem zu integrieren. Die technische Machbarkeit eines solchen Systems steht für USA und NATO grundsätzlich nicht mehr infrage. Da weder dessen Systemarchitektur noch dessen Kosten geklärt sind, bleibt die Debatte um den Zweck der Raketenabwehr aktuell; dies wird sich künftig nur konkretisieren.

Schlagworte: USA | NATO | Russland | Mittel- und Osteuropa

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Bedrohung russischer Sicherheit?

US-Raketenabwehr in Mittel- und Osteuropa

6 Seiten | Autor: Marc Oprach

Die westliche Welt scheint mit der Vorhersage politischer Ereignisse in Russland gänzlich überfordert. Letztendlich markiert dieses Unvermögen eine Konstante der amerikanischen und europäischen Russlandpolitik. Die Reformpolitik Gorbatschows, der schnelle Kollaps der Sowjetunion, die Diskreditierung der Demokratie und Marktwirtschaft unter Jelzin, die anfänglich völlig falsche Bewertung der Stellung Putins als farblose Marionette und nicht zuletzt die Machtübertragung Putins an Medwedew sind entscheidende Wendepunkte, die kein ausländischer Kreml-Fachmann prognostiziert hatte. Einen vorläufigen Endpunkt markiert der aggressive Georgienkrieg des jungen Präsidenten Medwedew, der im Westen bis dato als Hoffnungsträger eines neuen, kooperativen Politikstils galt. Die Logik dieser Missinterpretationen lässt vermuten, dass sich auch die aktuellen Vorhersagen zur russischen Reaktion angesichts des Aufbaus einer US-Raketenabwehr in Osteuropa als fehlerhaft erweisen werden.

Schlagworte: USA | NATO | Russland | Mittel- und Osteuropa

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Unreif, provozierend, kontraproduktiv

Raketenabwehr in und für Europa

7 Seiten | Autor: Götz Neuneck

Die Europäische Union (EU) bezeichnet die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen als die potenziell „größte Bedrohung“ für ihre Sicherheit. Zur deren Verhinderung hat die EU in ihrer „Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“ (2003) einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der primär auf politische und präventive Mittel wie diplomatischen Druck oder Export- und Rüstungskontrolle setzt. In zweiter Linie werden Zwangsmaßnahmen nach Kapitel 7 der UN-Charta vorgeschlagen. Die ballistische Raketenabwehr (Ballistic Missile Defense, BMD) gehört bisher nicht zum Repertoire der EU. In der Erklärung des NATO-Gipfels in Bukarest vom April 2008 heben die NATO-Mitglieder „den substanziellen Beitrag“ durch die US-Raketenabwehrkomponente hervor und plädieren für eine Verbindung der US-Pläne mit den NATOAnstrengungen, ohne dass entscheidende Fragen bezüglich der Architektur, Kosten und möglicher Auswirkungen für die Nonproliferation sowie Rüstungskontrolle beantwortet wurden. Erstaunlich ist, dass die NATO die unreifen und fragwürdigen Raketenabwehrpläne der Bush-Administration zu akzeptieren und möglicherweise zu übernehmen scheint. Bisherige Konzepte der NATO sind geheim und unausgereift.

Schlagworte: USA | NATO | Russland | Mittel- und Osteuropa

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Erschienen in
Welttrends 62 | 2008
Zerrissene Türkei
160 Seiten

Wege zum Krieg 1939

Echos der historiografischen und publizistischen Debatten

6 Seiten | Autor: Stanisław Żerko

Die Wege zum Kriegsausbruch 1939 werden bis heute intensiv diskutiert. Dazu gehört auch der Disput zur Appeasementpolitik der Westmächte gegenüber dem NS-Regime sowie zum Hitler- Stalin-Pakt. Auch die polnische Außenpolitik in der Zwischenkriegeszeit ist in Polen Gegenstand heftiger Kontroversen. Die dabei in der Publizistik geäußerten Zweifel an der Richtigkeit der in Warschau 1939 getroffenen Entscheidungen werden vom Autor entschieden zurückgewiesen.

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Erschienen in
Welttrends 69 | 2009
Europäische Brüche
144 Seiten

Ende und Anfang?

Abrüstung nach Obamas Nein zu den Raketen in Mitteleuropa

3 Seiten | Autor: Oliver Meier

Das Aus für die US-Raketenpläne in Mitteleuropa kann den Auftakt für eine neue Verständigung zwischen der NATO und Russland bilden. Auch bei diesem Thema kann das Ende der US-Raketenabwehrpläne dazu beitragen, dass Kooperation und nicht Konfrontation künftig das Verhältnis zwischen Ost und West bestimmt. Russland sollte das Angebot annehmen.

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Erschienen in
Welttrends 69 | 2009
Europäische Brüche
144 Seiten

Ende und Anfang

20 Jahre Transformation in Osteuropa

10 Seiten | Autor: Dieter Segert

Das Jahr 1989 markiert eine Zäsur der osteuropäischen Geschichte. Der Begriff des Systemwechsels rückte ins Zentrum: die Transformation nahm ihren Gang. Der Autor versucht sich an einer Bilanz über soziale, wirtschaftliche und politische Konsequenzen. Seit zwei Jahrzehnten beschäftigt er sich mit der Region und fragt: was können wir im Nachdenken über die Zäsur lernen?

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Erschienen in
Welttrends 69 | 2009
Europäische Brüche
144 Seiten

Internationale Instabilität und Entfesselung des Zweiten Weltkrieges

10 Seiten | Autor: Horst Möller

Sowohl das auf dem System von Versailles basierende europäische Staatensystem als auch die europäischen Demokratien blieben in der Zwischenkriegszeit instabil. Dennoch war die Entwicklung zum Zweiten Weltkrieg nicht unabänderlich und zwangsläufig. Stets gab es an kritischen Wegscheiden Alternativen, stets auch individuelle oder nationale Verantwortlichkeiten. Anschaulich belegt der Beitrag die Interessenlage und das taktische Vorgehen der wichtigsten europäischen Mächte im Schicksalsjahr 1939.

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Erschienen in
Welttrends 69 | 2009
Europäische Brüche
144 Seiten

Der Zweite Weltkrieg und das außenpolitische Denken in Polen

10 Seiten | Autor: Marek Kornat

Der Zweite Weltkrieg bleibt das zentrale Ereignis des 20. Jahrhunderts im historischen Gedächtnis Polens. Anhand dieses Ereignisses analysiert der Autor das „ewige Dilemma“ Polens als einem mittelgroßen Land an der Peripherie Europas, das seit 1989 erneut auf der Suche nach einer eigenständigen Außenpolitik ist. Dabei diskutiert er die Rolle der Geschichte in der Außenpolitik. Sein Fazit: Es gibt keine Politik ohne Erinnerung, aber eine Politik, die nur auf Erinnerungen aufbaut, führt auf Abwege. Erinnerung muss klug verwaltet werden.

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Erschienen in
Welttrends 69 | 2009
Europäische Brüche
144 Seiten