Barack Obama hat Deutschland einen Abschiedsbesuch abgestattet. Zuvor hatte er versucht, den Briten den Austritt aus der Europäischen Union auszureden. Ob sein Auftritt dort den Befürwortern genutzt oder eher geschadet hat, ist nicht sicher. London als Drehscheibe zwischen dem US-Kapital und der EU ist aus US-amerikanischer Sicht nur interessant, wenn London ein Platz in der EU ist.

In ihren Begründungen für die Einsätze der Bundeswehr im Ausland beruft sich die Regierung gern darauf, dass sie damit völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkomme. Deutschland ist jedoch weder durch die UNO-Charta noch durch den NATO-Vertrag noch durch die EU-Verträge völkerrechtlich verpflichtet, die Bundeswehr zu Einsätzen ins Ausland zu schicken.

Der Schwede Dag Hammarskjöld war ab April 1953 zweiter Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN).1 Im Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo versuchte er vergeblich, die Abspaltung der Provinz Katanga rückgängig zu machen. Er war auf dem Weg zu einem Treffen mit dem Sezessionsführer Moise Tshombe, als das Flugzeug beim Anflug auf die nordrhodesische Minenstadt Ndola in der Nacht vom 17. zum 18. September 1961 zerschellte. Hammarskjöld kam mit allen weiteren 15 Menschen an Bord ums Leben. Seither halten sich hartnäckige Vermutungen, dass dies kein gewöhnlicher Unfall war.

Nach Arnold Toynbee sichern nur effektive Antworten auf konzentrierte Herausforderungen der Geschichte den Fortbestand und die Entfaltung historisch herausgebildeter Staaten. Der Artikel will jene Herausforderungen aufzeigen, vor denen Russland und China stehen – zwei Nachbarstaaten unterschiedlicher Kulturen.

Seit Erlangung der Unabhängigkeit vor 25 Jahren baut Kasachstan seine Transportinfrastruktur zielstrebig aus. Als Drehscheibe für die Transportwege im Zentrum Eurasiens spielt es für die chinesische Initiative der Neuen Seidenstraße eine große Rolle und will die sich aus dem Projekt ergebenden Vorteile nutzen. Zugleich werden die mit der zentralasiatischen Region verbundenen geopolitischen und geoökonomischen Probleme realistisch gesehen.

Mit ihrer Seidenstraßeninitiative hat die chinesische Führung eine langfristige wirtschaftliche und außenpolitische Vision entwickelt. Im Grunde geht es um den Aufbau eines globalen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Netzwerks, in dem China den Kern bildet.

Während seines Kasachstanbesuchs im September 2013 schlug Chinas Präsident Xi Jinping das strategische Konzept des „Ökonomischen Gürtels Seidenstraße“ vor. Auf dem APEC Economic Leaders Meeting im Oktober 2013 betonte er das chinesische Interesse an der Einrichtung einer „Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“. Der zu den führenden außenpolitischen Experten Chinas zählende Autor erläutert das auf beiden Routen beruhende Konzept „One Belt, One Road“.

In vielen Ländern Europas wächst die Angst, dass Millionen von Arbeitsplätzen verloren gehen, falls China Ende 2016 als „Marktwirtschaft“ durch die EU und die 28 Mitgliedstaaten eingestuft und anerkannt werden sollte. Vor 15 Jahren ist China der Welthandelsorganisation (WTO) beigetreten. Ende 2016 geht der Übergangsprozess für China zu Ende. Auf Grund tiefer Meinungsunterschiede zwischen den Mitgliedstaaten hat die EU seitdem keine Gesetze bezüglich der Handelsschutzinstrumente verabschiedet.

Jahrzehntelang wurde Dänemark im Ausland als Vorkämpfer für Liberalismus und Freizügigkeit wahrgenommen. In der derzeitigen Flüchtlingskrise zeigt sich, dass dieser Ruf längst nicht mehr der Realität entspricht: Rigide Abschottung und nationalistische Argumente prägen die Politik des Landes. Die Gründe dafür liegen im scheinbar unaufhaltsamen Erstarken von nationalistischen und konservativen Kräften im Königreich. Dies führt auch zu Spannungen mit der EU und den nordischen Nachbarn.

Mit der Initiative „One Belt, One Road“, auch „Neue Seidenstraße“ genannt, will China eine alte Idee wiederbeleben und in den Kontext der Globalisierung stellen. Es geht um die weitere ökonomische Erschließung Eurasiens, der riesigen Landmasse zwischen Peking und Lissabon. Das kann große Vorteile für die beteiligten Staaten bringen, aber auch die Geopolitik ist im Spiel. Strebt China eine Rolle als Moderator oder Schiedsrichter in Eurasien an? Experten aus China, Deutschland, Kasachstan und Russland analysieren im Thema die chinesische Initiative und ihre möglichen Auswirkungen.