Ja zur Einheit im Widerstand!

3 Seiten | Autor: Christine Buchholz

Zwischen 1998 und 2005 haben SPD und Bündnis 90 / Die Grünen eine Regierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer gebildet, die auf dem Gebiet der Außenpolitik recht reibungsfrei funktioniert hat. Die Einhelligkeit zwischen den beiden Parteien ging so weit, dass 1999 mit der Beteiligung an dem NATO-Bombardement gegen Jugoslawien deutsche Truppen das erste Mal seit 1945 an einem Angriffskrieg in Europa teilnahmen, ohne dass es zu Reibungen oder gar einem Auseinanderfallen der Koalition aus SPD und Grünen gekommen wäre. Im Gegenteil: Fast alle internationalen Einsätze der Bundeswehr werden von den Mehrheiten der grünen und der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion Jahr für Jahr mitgetragen, obgleich diese Parteien nunmehr, wie Die Linke, der Opposition angehören. Nicht einmal die anhaltende Ablehnung etwa des Afghanistaneinsatzes durch die Mehrheit der Bevölkerung hat zu einer Ablehnung durch SPD und Grüne geführt – geschweige denn die katastrophale Bilanz dieses Besatzungskrieges.

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Erschienen in
Welttrends 88 | 2013
China und die Welt
144 Seiten

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