Polen: Suche nach der verlorenen Harmonie

Die polnischen Parlamentswahlen vom Oktober 2007 brachten einen überraschend klaren Wahlsieg der Bürgerplattform (PO) und ihrer populären Führungsfigur Donald Tusk. Während die PO zusammen mit der Bauernpartei PSL eine Mehrheitsregierung bilden konnte, musste die zuvor regierende Partei der Kaczyński-Zwillinge, Recht und Gerechtigkeit (PiS), eine bittere Schlappe einstecken. An den Warschauer Machtwechsel knüpft man in Polen wie auch im Ausland große Hoffnungen: Nach der Doppelherrschaft der Kaczyński-Brüder wird eine entideologisierte Nüchternheit und eine neue Berechenbarkeit des polnischen Regierungshandelns sowohl in den auswärtigen Angelegenheiten als auch in der Innenpolitik erwartet. Ein solch sachlicher Stil ist nicht nur Bestandteil des politischen Selbstverständnisses der Bürgerplattform, sondern entspricht auch dem Auftrag, den das Gros der polnischen Wähler der neuen Mehrheit erteilte: Anstelle einer Politik der Konfrontation und Polarisierung sollte eine Politik des Ausgleichs und des Einvernehmens treten. Ob und inwieweit Donald Tusk und die Seinigen in der Lage sein werden, das gespaltene Polen zu einen und das Land wieder in den Mainstream der europäischen Integration einzugliedern, wird denn auch ein maßgebliches Kriterium für Popularität und Perspektiven der jetzigen Regierungsequipe werden.