Weitere Eskalation im Persischen Golf verhindern

Die gegenwärtigen Spannungen im Golf von Oman sind zum einen auf die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zurückzuführen, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen. Zum anderen spielt die aggressiv ausgerichtete Außenpolitik des Iran in der Region eine große Rolle und die Drohung Teherans, aus dem Nuklearabkommen auszusteigen. Zusammen mit Frankreich und Großbritannien führt Deutschland unter Hochdruck diplomatische Gespräche mit Washington und Teheran, um zu Deeskalation und Dialog beizutragen. Deutschland setzt sich gemeinsam mit den EU-Partnern weiter intensiv für den Erhalt der Nuklearvereinbarung (JCPoA) mit Iran ein. Das Abkommen ist ein wichtiger Sicherheitsrahmen für die Region und verhindert dort einen nuklearen Rüstungswettlauf. Seine Beendigung würde keine Probleme lösen, aber neue Spannungen schaffen. Iran wurde mehrfach nachdrücklich dazu aufgefordert, zur vollständigen Einhaltung des Abkommens zurückzukehren und keine weiteren Schritte zu unternehmen, die dieses weiter aushöhlen. Mit unseren europäischen Partnern wird intensiv darüber gesprochen, wie die Staaten der Region in die maritime Sicherheit einbezogen werden können. Denn um ungewollte Eskalationen zu vermeiden, braucht es funktionierende Gesprächskanäle, die den Respekt und die Geltung der gemeinsamen Regeln für die internationale freie Schifffahrt unter anderem durch Vertrauensbildung verbessern.