Gefährlich für Frieden und Völkerrecht

Im Juli 2018 hat Verteidigungsministerin von der Leyen die neue „Konzeption der Bundeswehr“ erlassen, „das höchste konzeptionelle Dokument der Bundeswehr“. Es führt die strategische Standort- und Kursbestimmung im Weißbuch 2016 der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr auf einer konzeptionellen Ebene fort. Dazu kommt ein drittes Dokument, das geheime „Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ vom September 2018, das detailliert den militärischen Bedarf bis 2031 beschreibt.