Populismus in Ostmitteleuropa: Stimme der Transformationsverlierer oder Gefährdung der Demokratie?

Auf den ersten Blick gibt es in der politischen Klasse des postsozialistischen Osteuropa nichts als Populisten. Eine solche gefühlte Allgegenwart eines politischen Phänomens basiert allerdings genau besehen auf dessen unscharfer Definition. Insofern muss zunächst genauer umrissen werden, was unter Populismus hier nicht zu verstehen ist: Es geht nicht allein um eine bestimmte Art der Mediennutzung, auch um nicht die nicht Ernst zu nehmenden Versprechungen von Politikern während der heißen Wahlkampfphase, die bewusst geschehen, um möglichst viele Interessen von Wählern anzusprechen und die nach der Wahl regelmäßig in der Versenkung verschwinden. Populismus soll an dieser Stelle also nicht mit einem bestimmten Kommunikationsstil gleichgesetzt werden, auch nicht mit einer zugespitzten Form der Polemik, oder aber gar der bloßen Mobilisierung von Emotionen im Wahlkampf. Solche Kommunikationsstile weisen zwar auf eine populistische politische Praxis hin, sind aber nicht mit ihr identisch.3 Im gleichen Sinne scheidet Volksnähe in der Rhetorik von Politikern als Merkmal für Populismus aus. Schließlich sind Politiker angehalten, sich in ihren Reden auf das jeweilige Publikum und seine Weltsicht einzulassen, sonst können sie ihren Aufgaben im Rahmen einer repräsentativen Demokratie nicht gerecht werden.