Ungarn 2010

Die Rechte hat es geschafft. Der Ungarische Bürgerbund (FIDESZ) erzielte nach der zweiten Runde der Parlamentswahlen mit einem Stimmenanteil von 52,73 Prozent und dem Gewinn fast aller Direktmandate 263 von 368 Sitzen. Es ist das erste Mal in der post-kommunistischen Geschichte Ungarns, dass eine Partei eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament besitzt. Einerseits ist ein Sieg der Opposition über eine Partei, die in den letzten zwei Jahren eine Minderheitsregierung stellte und angesichts der wirtschaftlichen Krise einen strengen Sparkurs einhalten musste, zwar nicht unerwartet. Andererseits blieben aber Erfolge wie der des FIDESZ andernorts in Ostmitteleuropa trotz ähnlicher oder schlimmerer wirtschaftlicher Lage aus. In diesem Wahlkommentar wenden wir uns der Frage zu, wie FIDESZ einen solchen Erfolg verbuchen konnte und welche Konsequenzen seine Strategie der letzten Jahre und die damit zusammenhängenden Verschiebungen für die Demokratieentwicklung in Ungarn haben.