Demokratieresistenz im Vorderen Orient?

Beginnen wir mit einem Vogelperspektiven- Blick auf den Zustand der politischen Systeme im Vorderen Orient. Freedom House, das die Elemente politischer und bürgerlicher Freiheiten regelmäßig weltweit vergleichend zu messen versucht, bezeichnet den Nahen und Mittleren Osten als die „am wenigsten freie geografische Region in der Welt“, die Länder, mit der Ausnahme Israels, gelten entweder als „unfrei“ oder „teilweise frei“. Tatsächlich finden wir in keinem Land der arabischen Welt – von Marokko im Westen bis zum Irak und zur Arabischen Halbinsel im Osten – oder im Iran eine konsolidierte liberale Demokratie. Nur im Libanon, in Algerien, im Irak und in den palästinensischen Gebieten sowie kürzlich in Mauretanien haben die wichtigsten obersten Entscheidungsträger sich in letzter Zeit einem ernsthaften demokratischen Wettbewerb stellen müssen. In anderen Fällen wurden sie entweder überhaupt nicht gewählt, in Referenden bestimmt oder über Scheinwahlen bestätigt. Das heißt nun nicht, dass es in diesen Ländern keine Wahlen oder Abstimmungen gäbe. Im Gegenteil, seit 2003 gibt es regelmäßige Wahlen in fast allen arabischen Staaten, auch in Ländern, wo es nie zuvor gewählte Versammlungen gegeben hat – so in Bahrain oder Katar, auch in Saudi-Arabien gab es 2005 Kommunalwahlen. In Ägypten, in Syrien, im Jemen, in Marokko, in Algerien und in anderen Staaten der Region finden regelmäßig Wahlen statt, die allerdings – vor allem in Syrien, in Ägypten oder Tunesien – weit davon entfernt sind, frei oder fair zu sein.