Ein republikanischer Aufbruch für Europa?

Demokratietheoretische Anmerkungen zum „Europäischen Konvent“

18 Seiten | Autor: Emanuel Richter

Wir werden zu Zeugen eines einschneidenden Strukturwandels von Politik, der uns neue Anstrengungen zur Realisierung von Demokratie abverlangt. An der Wende zum 21. Jahrhundert erscheinen die europäischen Nationalstaaten weniger denn je als monolithische Machtblöcke, in denen nationale Regierungen völlig autonom regieren und die Bürger der jeweiligen Staaten zielgerichtet nationale Demokratie praktizieren. Das nationale Regieren ist vielmehr hin zur höheren Ebene des trans-, interund supranationalen Regierens, aber auch hin zur niedrigstufigeren Ebene des substaatlichen Regierens diffundiert. Das angestammte Arsenal der nationalen Demokratie wirkt teilweise veraltet und hinkt den politischen Strukturwandlungen erst einmal hinterher. Mittlerweile hat sich freilich unter den Impulsen aus der politischen Praxis und aus der politischen Theorie im Bereich der demokratischen Modellbildung eine wohltuende Betriebsamkeit entwickelt, in deren Sog innovative Konzepte für Kontroll- und Mitgestaltungsmöglichkeiten auf den neuen Ebenen und Formen des kollektiven Handelns entwickelt werden.

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Erschienen in
Berliner Debatte 1 | 2003
Republikanismus
128 Seiten

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