Deutsches Militär und deutsche Außenpolitik 1914–2014

Das Jahr 2014 ist in besonderer Weise geeignet, über die Rolle des Militärs in der deutschen Außenpolitik nachzudenken. In diesem Jahr begehen wir den 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges, an dem der deutsche Militarismus die Hauptschuld trägt. Aus den Folgen dieses Krieges erwuchs 25 Jahre später ein noch gewaltigerer und opferreicherer Raub- und Eroberungskrieg mit 55 bis 60 Millionen Toten, den allein Deutschland zu verantworten hatte. Dieser Zweite Weltkrieg führte zur totalen Niederlage und Zerschlagung des deutschen Militarismus und brachte auch die Teilung Deutschlands mit sich. Es stellt sich die Frage, inwieweit Deutschland aus beiden Kriegen sowie aus der Nachkriegsgeschichte gelernt hat und welche Rolle Streitkräfte in der Außenpolitik von heute spielen. Ein Blick in die Geschichte kann hilfreich sein, sich sowohl der Unterschiede als auch der Gemeinsamkeiten in der Rolle des militärischen Faktors Anfang des 20. und Anfang des 21. Jahrhunderts bewusst zu werden. Ohne das hier näher auszuführen, fällt zumindest als eine große Ähnlichkeit auf, dass wir heute wie vor 100 Jahren eine multipolare Welt mit zahlreichen Spannungsherden und einem hohen Eskalationspotenzial hatten bzw. haben. Damals eskalierte dieses Potenzial mit ungeheurer Brisanz und führte die Regierungen der beteiligten europäischen Mächte in ihrem damaligen Selbstverständnis quasi alternativlos in den Krieg. Des Weiteren gibt es heute noch ein analoges Verständnis über das Wesen von Außenpolitik als Interessenpolitik. Wenn diese Außenpolitik heute auch wertegeleitet sein soll, so handelt es sich doch um die Werte und Prinzipien des modernen transatlantischen Kapitalismus als Ganzes. Der vielbeschworene Wertekanon ist das ideelle Gesamtinteresse der Staaten des westlichen Kapitalismus, der weltweit durchgesetzt und stabilisiert werden soll. Außenpolitik ist immer Interessenpolitik der Herrschenden und bleibt dabei ein politisches Privileg der Regierungen – also ein Bereich, aus dem nach den Regeln der bürgerlichen Demokratie der Einfluss der Parlamente möglichst herauszuhalten ist. Das gilt für den Bundestag wie für das Europäische Parlament. Ihre Einwirkungsmöglichkeiten auf außenpolitische Fragen sind nur sehr begrenzt. Das gilt auch für den parlamentarischen Einfluss auf die Streitkräfte. Streitkräfte waren, sind und bleiben Instrumente der Außenpolitik der jeweiligen bürgerlichen Regierungen.