DSS-Arbeitspapiere 59 | 2001

NATO-Mitgliedschaft und Fortsetzung der Streitkräftereform Ungarns

Autor: Gustav Urbani

ISSN 1436-6010 | 32 Seiten

Mit dem vollzogenen Beitritt der Republik Ungarn in das nordatlantische Militärbündnis und seiner Einbeziehung in dessen Führungs- und Entwicklungssystem haben sich die vorher meist recht optimistischen Beurteilungen der bereits erzielten wie auch der weiterhin anvisierten Reformergebnisse deutlich verschlechtert. Im Ergebnis von zahlreichen kritischen Stellungnahmen verschiedener Quellen ordnete die Regierung im Sommer 1999 eine sogenannte "Strategische Überprüfung des gesamten Bereichs der ungarischen Landesverteidigung" an. In deren Auswertung erfolgte eine parlamentarische Diskussion der vorgefundenen Resultate, und die Regierung legte den in der Landesversammlung vertretenen politischen Parteien als Beschlussvorlage ein Dokument über Ziele, Etappen, Wege und Finanzierung des weiteren Reformprozesses vor. In relativ kurzer Zeit wurde von den sechs Parlamentsparteien ein weitgehender Konsens zu dieser Vorlage erzielt, so dass Ende Juni 2000 die Grundsatzdokumente zur Entwicklung der Landesverteidigung mit überwältigender Mehrheit parlamentarisch verbindlich beschlossen werden konnten. Die von der Verfassung für sicherheits- und verteidigungspolitische Beschlüsse geforderte Zweidrittelmehrheit wurde dabei weit übertroffen. Im Zusammenhang mit dieser Entwicklung wurde vom Verteidigungsministerium und vom Generalstab der Ungarischen Honvéd-Armee ein Zehnjahresplan (2001-2010) über die Umgestaltung und Neustrukturierung der Armee erarbeitet, der von der Landesversammlung als entscheidender Bestandteil der neuen Grundsatzdokumente verabschiedet wurde.

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