Die Streitkräfte der Russischen Föderation

Nachdem Ende 1991 klar wurde, daß vereinte Streitkräfte der GUS-Staaten nicht zu verwirklichen waren, da alle Nachfolgestaaten der UdSSR nationale und „unabhängige“ Streitkräfte aufzubauen begannen, entschloß sich auch Präsident Jelzin zur Schaffung eigener, russischer Streitkräfte. Erklärtes Ziel war dabei, einerseits die Personalstärke zu verringern und andererseits eine Erhöhung der Schlagkraft und der Flexibilität zu erreichen. Dazu war eine Militärreform in mehreren Etappen vorgesehen.( 1) Der Begriff „Reform“ hatte jedoch sehr wenig mit Möglichkeiten einer Demokratisierung zu tun. Ein früher Entwurf von Lopatin, der die Schaffung einer Berufsarmee unter demokratischer Kontrolle vorsah, war bereits 1990 zugunsten einer dem Verteidigungsministerium genehmeren Variante abgelehnt worden. Diese Variante reduzierte die Militärreform fast ausschließlich auf strukturelle und organisatorische Veränderungen. Sie fand ihren Niederschlag in den Ende 1993 beschlossenen Grundsätzen der Militärdoktrin der Russischen Föderation. Aber auch die in den Grundsätzen proklamierten „Reformen“, die vorsichtshalber nicht mit Terminen gekoppelt waren, bleiben bisher nur Absichtserklärungen. In seiner Ansprache vor den Absolventen der Militärakademien erklärte Präsident Jelzin zwar vollmundig, „Hauptrichtung unserer Militärpolitik ist die Reformierung der Streitkräfte“, die Umsetzung läßt jedoch ebenso auf sich warten wie die Verwirklichung zahlreicher anderer Erklärungen des Obersten Befehlshabers. Ein General Makarewski wettert gegen „einige Presseorgane“ und behauptet, daß die Militärreform bereits „praktisch lange begann, bevor ihr Programm ausgearbeitet und bestätigt wurde“. Als Kennzeichen der Reform führt er die aus dem Abzug der Truppen aus anderen Ländern resultierende „Schaffung einer neuen militärstrategischen Gruppierung“ und „die Schaffung der territorialen Kommandos“ an. Forderungen nach einem zivilen Verteidigungsminister lehnt er ab, da das nicht russischer Tradition entspräche. „Es geht auch darum, daß einige Presseorgane schon längere Zeit eine im Wesen armeefeindliche Kampagne betreiben. Ein ununterbrochener Strom von Schmutz ergießt sich über die Führung des Verteidigungsministeriums.“ In seinem Artikel ist von Demokratisierung der Streitkräfte keine Rede. „Hauptproblem der Militärreform ist, bei strenger Kürzung der Armee ihre Eigenschaft zu erhalten und zu erhöhen, den Bruch zwischen moderner Technik und Personalbestand zu schließen und die Qualität der Truppenführung zu erhöhen. Keiner soll sagen, daß die Reform nicht voranschreitet. Das Bild der Streitkräfte wird immer mehr dem einer Großmacht würdig.“