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Warum Umrüstung statt Abrüstung in Europa?
ISSN 1436-6010 | 52 Seiten
Es trifft sich gut, dass das Dresdener Friedenssymposium genau eine Woche nach der Münchener Sicherheitspolitischen Konferenz stattfindet, einer Tagung, die vielen von Ihnen noch unter dem alten Namen "Wehrkundetagung" geläufig sein dürfte. Auf diesen Tagungen wurde zu Zeiten des Kalten Krieges im wesentlichen das formuliert, was die Kalten Krieger des Westens an militärischen Optionen zum roll back oder zur Eindämmung des "Reichs des Bösen" in ihrem Strategiegepäck mit sich führten. Und heute werden von den höchsten politischen und militärischen Spitzen der NATO und ihrer Mitgliedsstaaten die jeweils neuesten und marktgängigsten Legitimationen für den Weiterbestand des westlichen Militärpakts ersonnen und einem internationalen Publikum präsentiert. Am vergangenen Wochenende ging es im wesentlichen darum, die NATO-Verbündeten auf die Notwendigkeit eines Militärschlags gegen den Irak einzustimmen, nachdem die meisten Staaten sich zuvor eher ablehnend bis abwartend verhalten hatten. Bundeskanzler Kohl übernahm bereitwillig die – bekannte – Rolle des besonders eifrigen Juniorpartners der USA und versprach die bedingungslose Unterstützung der Bundesrepublik im angekündigten Krieg gegen den Irak. So scheint mir die heutige Tagung in Dresden, einen Tag nach dem Gedenken an die furchtbare Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg, ein günstiger Zeitpunkt und ein symbolträchtiger Ort zu sein, um den Hardlinern der "Wehrkundetagung" friedenspolitische Alternativen entgegenzusetzen und Antworten zu formulieren, die jenseits militärischen Denkens angesiedelt sind. Ich erlaube mir daher zunächst ein paar Anmerkungen zur gegenwärtigen bedrohlichen Lage im Nahen Osten bzw. zu den doch schon sehr weit gediehenen Kriegsplänen der US-Administration.
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