Interessen statt Werte

Überlegungen zu einer realistischen Russlandpolitik der EU

13 Seiten | Autor: Gerhard Mangott

Die Europäische Union und Russland begegneten einander in den letzten Monaten mit Misstrauen, Distanz und Druck. Die Zustimmung aller Unionsmitglieder zu einem Verhandlungsmandat der EU-Kommission über einen neuen Grundlagenvertrag mit Russland war lange unmöglich. Den Verweigerungen Polens und Litauens wegen bilateraler Konflikte mit Russland (Fleisch- und Ölhandel) wurde innerhalb der Union unterschiedlich begegnet: Einzelne Mitgliedsstaaten sahen darin den schädlichen Versuch, Gesamtinteressen in Geiselhaft von Einzelinteressen zu nehmen; die meisten anderen aber den gerechten Anlass, um als Union Solidarität mit einzelnen Mitgliedern zu zeigen. Das Mandat wurde im Mai 2008 schließlich erteilt – aber kaum einer hält einen raschen Abschluss der Verhandlungen für möglich. Das Ratifizierungsverfahren wird ohnehin als Minenfeld gedeutet.

Schlagworte: Russland | EU

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Erschienen in
Welttrends 61 | 2008
Widerstand und Wandel - Soziale Bewegungen in Süd- und Mittelamerika
144 Seiten

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