Venezuela: eine alternative Entwicklung?

Auch wenn es in der medialen Berichterstattung kaum so wahrzunehmen ist: Die Regierung Chávez in Venezuela hat in der Sozialpolitik beachtliche Erfolge erzielt. Millionen Venezolaner, besonders aus den ärmeren Schichten, haben in den vergangenen Jahren von sogenannten Misiones, groß angelegten Bildungs- und Gesundheitsprogrammen, profitiert. Ausländische Journalisten merken zwar gerne an, „es sei leicht, mit Ölgeldern Sozialpolitik zu finanzieren“. Doch so simpel ist der Sachverhalt auch wieder nicht. Als Chávez 1998 ins Amt kam, war der Ölpreis im Keller und der staatliche Ölkonzern PDVSA gab seine Gewinne nicht an den Staat ab. Dass die OPEC 1999 zur Förderdisziplin zurückkehrte, ging maßgeblich auf die Initiative der Regierung Chávez zurück. Und auch die Reform des Ölkonzerns PDVSA musste von der Regierung umgesetzt werden. Zweimal versuchte die bürgerliche Opposition gegen Chávez zu putschen, als dieser begann, den Staatskonzern zu reformieren. Es ist ein Verdienst der Regierung, dass Venezuela heute wieder über fiskalpolitische Spielräume für Sozialprogramme verfügt. Richtig ist aber auch, dass eine ölfinanzierte Wohlfahrtspolitik keine langfristige Perspektive bietet. Venezuela braucht ein Entwicklungskonzept, das die unproduktive, staatszentrierte Struktur der Gesellschaft überwindet.