Zeitenwende? Aber nur mit Frankreich!

Seit Olaf Scholz‘ Rede von der „Zeitenwende“ zeigt sich: Die beschrie- benen Herausforderungen setzen die europäische Politik gehörig unter Druck. Sie wirken sich nicht zuletzt auf das deutsch-französische Verhältnis aus. Am 19. Oktober wurde der „Deutsch-Französische Ministerrat“ ver- schoben, eines der in den bilateralen Grundlagenverträgen vorgesehenen regelmäßigen Konsultationsinstrumente. Insbesondere der Elysée-Vertrag von 1963 steht dabei für die Aussöhnung der beiden Länder. Gleichzei- tig definiert er bis heute den politischen Rahmen der bilateralen Zusam- menarbeit. Die Verschiebung oder gar Absage eines Treffens in diesem Rahmen ist also nicht bedeutungslos. Ebenso sollte Emmanuel Macrons Statement beim EU-Gipfel in Brüssel am 20. Oktober aufhorchen lassen: „Es ist weder für Deutschland, noch für Europa gut, wenn Deutschland sich isoliert“. Ohne dem Gehalt dieser Aussage auf den Grund gehen zu wollen, ist es im deutsch-französischen Verhältnis zentral, die Sichtweise des Partners zu verstehen, anzuerkennen und ins eigene Kalkül einzube- ziehen. Wie sieht der französische Blick auf die deutsche Politik seit der Zeitenwende also aus?