Autokratisierung und Rechtspopulismus?

Autokratisierung ist nicht eine unvorhergesehene Folge, sondern das grundlegende Versprechen des Rechtspopulismus. Das zeigt die Entwick- lung in der Türkei. Die AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) war die erste rechtspopulistische Partei, die eine parlamentarische Mehr- heit erlangte und erfolgreich eine entsprechende Politik umsetzte. Sie untergrub die Institutionen, die die Macht der Exekutive begrenzen – eine Strategie, die von anderen rechtspopulistischen Regierungen nachgeahmt und perfektioniert werden sollte. Solche Parteien kommen durch Wahlen in demokratischen oder sich demokratisierenden Staaten an die Macht und führen unter dem Deckmantel der Demokratisierung Autokratisie- rungsmaßnahmen durch, wodurch sie sich der Kontrolle der internationa- len demokratischen Gemeinschaft entziehen.