Warum das Alte so nah beim Neuen liegt

Afrika in der Koalitionsvereinbarung

3 Seiten | Autor: Robert Kappel

Man wundert sich nicht, dass Afrika im Koalitionskompromiss nureine Randnotiz ist. Es ist auch nicht überraschend, dass so manchein Politiker der Ampelkoalition das Dokument gut findet und dort einpaar Perlen entdeckt. Aber im Grunde ist das Alte das Neue.Der Ampelvertrag strotzt vor Formulierungen wie: Wir haben Lust aufNeues, wir wollen einen Neuanfang auf allen Ebenen. Die bittere Wahrheit ist: Afrika spielt im Koalitionsvertrag eine weitaus geringere Rolle alsin den Vereinbarungen der Vorgängerregierung. Dies hat sicherlich damitzu tun, dass die beiden Neukoalitionäre in ihrem bisherigen Politikverständnis in Sachen Internationalismus und der Kooperation mit Ländern jenseits von Europa kaum Zeichen gesetzt haben. Bei den Grünenklafft hier eine Art Leerstelle und die FDP wirkt eher blass, was Außenund Entwicklungspolitik betrifft. Und die SPD hat bereits in der GroKoagiert, sei es beim Lieferkettengesetz oder dem Compact with Africa. Manhätte einen wirklichen Neubeginn von Grün-Gelb erwarten können, aberda kam nicht viel.

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Erschienen in
Welttrends 183 | 2022
Die Welt als System
72 Seiten

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