NATO: Vom „Hirntod“ zur globalen Reichweite?

Im Interview mit dem britischen Magazin The Economist im Herbst 2019 zeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron ein düsteres Bild der NATO und bescheinigte ihr gar den „Hirntod“. Macrons Worte lösten eine heftige Diskussion innerhalb der Allianz aus. Bundeskanzlerin Merkel hielt „einen solchen Rundumschlag“ nicht für nötig, auch wenn es Probleme gebe. Den Regierenden Polens und der baltischen Staaten missfiel insbesondere die Bereitschaft Macrons zu einem Dialog mit Russland. Damit stand die NATO auf ihrem Londoner Gipfel Anfang Dezember 2019, der eigentlich der Feier ihres 70-jährigen Jubiläums dienen sollte, vor einem schwierigen Problem. Generalsekretär Stoltenbergs Lösung: eine Reflection Group, geleitet von Thomas de Maizière, ehemaliger deutscher Innen- bzw. Verteidigungsminister, und Wess Mitchell, damals ein stellvertretender Außenminister der Trump-Administration. Ihr Ende letzten Jahres vorgelegter Bericht NATO 2030: United for a New Era soll die Basis bilden für die Vorschläge, die Stoltenberg dem diesjährigen NATO-Gipfel vorlegen will und die zu einem neuen strategischen Konzept der NATO führen sollen.