(Kom)Mission impossible?
2 Seiten | Autor: Sabine Ruß-Sattar
Eine Niederlage für Europa und für die Demokratie“, so harsch kommentierte der Chef der französischen Grünen und Europa-Abgeordnete Yannick Jadot die Wahl der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Mit dieser Ansicht steht er nicht allein. Angesichts von Brexit und dem Aufwind nationalistischer Parteien sahen viele die Wahlen zum europäischen Parlament als Wegscheide für die Zukunft Europas. Nie zuvor waren so viele Europäer genau aus diesem Grund zur Wahl gegangen. Dass mit von der Leyen eine Kandidatin vom Europäischen Rat nominiert wurde, die nicht zu den vor den Wahlen von den europäischen Parteienbündnissen präsentierten Spitzenkandidaten zählte, war ein Affront gegen das europäische Parlament und damit gegen das einzige direkt von den europäischen Wähler*innen gewählte Organ der EU.
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