Turbulenzen in Madrid

In den letzten Wochen haben sich in Spanien Ereignisse auf der politischen Bühne abgespielt, die als sehr außergewöhnlich bezeichnet werden können, vielleicht sogar als historisch. Nachdem noch am 23. Mai der Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet wurde und damit die Legislaturperiode der PP als gesichert schien, verkündete der Oberste Strafgerichtshof am 24. Mai das Urteil in einem bereits mehrere Jahre andauernden Gerichtsverfahren. In der sogenannten Gürtel-Affäre hatten Unternehmen jahrelang in eine schwarze Kasse der PP eingezahlt und dafür öffentliche Aufträge erhalten. Frühere Führungsmitglieder der PP wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt. Im Urteil wurde auch die Zeugenaussage von Ministerpräsident Mariano Rajoy angezweifelt.