Das Recht auf Rechtfertigung und die Legitimität von Supranationalität

Das europäische Integrationsprojekt ist orientierungslos geworden. Die äußeren Anzeichen hierfür sind nicht zu übersehen. Die hoch ambitionierte Idee eines Verfassungsvertrags für die EU wurde in den Referenden in Frankreich und den Niederlanden zurück gewiesen, ohne dass in der folgenden Reflexionsphase eine überzeugende Alternative hätte entwickelt werden können. Die nicht enden wollenden Debatten über die Frage des Beitritts der Türkei und anderer Staaten in Osteuropa sind Ausdruck einer allgemeinen Unsicherheit über die Identität und Grenzen der EU. Der neue Vertrag von Lissabon konnte nach einigen Schwierigkeiten zwar endlich in Kraft treten, musste dafür aber auf alle Symbolik wie Flagge und Hymne verzichten. Die EU ist heute zwar immer noch mehr als eine internationale Organisation, sie scheint aber zumindest derzeit nicht in der Lage zu sein, dieses „Mehr“ inhaltlich näher zu bestimmen.