Uwe Backes, Henrik Steglich (Hg.): Die NPD
3 Seiten | Autor: Ralf Altenhof
Es war eine Sensation, als die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 2004 mit 9,2 Prozent in den Sächsischen Landtag einzog – nur 0,6 Prozent hinter der Volkspartei SPD. Zwei Jahre später überwanden die Rechtsextremisten bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erneut die Fünfprozenthürde (7,3 Prozent). Die NPD konnte damit an ihre Erfolge vom Ende der sechziger Jahre anknüpfen, als sie in sieben Landtagen vertreten war. Dabei dürfte es die Partei eigentlich gar nicht mehr geben. Jedenfalls wollten Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat die NPD 2001 vom Bundesverfassungsgericht verbieten lassen. Die Karlsruher Richter machten der Politik indes einen Strich durch die Rechnung und stellten das Verfahren wegen der V-Leute-Affäre 2003 ein. Aus dem „Aufstand der Anständigen“, den Kanzler Schröder gefordert hatte, war ein „Aufstand der Unfähigen“ geworden, wie ein Kommentator damals schrieb.
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