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Ein neues Wettrüsten?
Mit ihrer im Januar verkündeten Nuclear Posture Review (NPR) forcieren die USA ihr Kernwaffenprogramm, unter anderem mittels kleiner, „einsatzbarer“ nuklearer Optionen. Parallel dazu läuft der Aufbau ihres weltweiten Raketenabwehrsystems. Das wiederum ist für Russland Anlass, sein strategisches Arsenal mit völlig neuen Waffensystemen zu...
Einleitung: Komplexe Grenzen
Grenzen sind komplex. Ausgehend von dieser Beobachtung wird in der Einleitung des Themenheftes eine Analyseperspektive entwickelt, die Grenze/n als Produkt und Produzent aktiver Setzungen und komplexer Relationen begreift. Zu diesem Zweck wird dafür plädiert, die bisher weitestgehend unabhängig voneinander entwickelten Felder der border(land)...
Fleischfresser in turbulenten Zeiten
Die Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) 2018 war nicht langweilig. Im Gegenteil! Die westlichen Akteure redeten Tacheles, allen voran Deutschland. Weniger Geschwafel über Menschen- und Minderheitenrechte, sondern klare Machtworte im Stil des 19. und 20. Jahrhunderts. Waren die politischen Entscheider bislang gegenüber der Öffentlichkeit...
Erneuerung der Sozialdemokratie – aber wie?
Heute reden viele über Erneuerung der SPD. Aber wie soll das passieren? Ein bisschen mehr Rente, ein bisschen mehr Kita – das kann es ja nicht sein. Die Sozialdemokratie wäre dann eine Art Schülermitverwaltung: ein paar Konzessionen, aber Fortdauer der Machtverhältnisse. Braucht man dann überhaupt eine Sozialdemokratie? Die Sozialdemokratie...
Mitteleuropa in der Europäischen Union
Es schien so, als wollten die beiden Ministerpräsidenten den europäischen Stier an den Hörnern packen. Gleich zu Beginn des Jahres reiste Polens neuer Regierungschef Mateusz Morawiecki nach Budapest, um mit seinem ungarischen Amtskollegen den Ausblick auf das für beide herausfordernde Jahr zu wagen. Viktor Orbán ließ keinen Zweifel aufkommen,...
Von den „guten“ Europäern
Der diesjährige Preisträger des Karls-Preises heißt Emmanuel Macron. Ihm wird eine „kraftvolle Vision für ein neues Europa“ bescheinigt. Er habe, so die Stadt Aachen, die europäische Einigung befördert. Es ist interessant, dass neuerdings markige Worte bereits preiswürdig sind, denn von einer Beförderung der europäischen Einigung sind wir...
Transformation zur Nachhaltigkeit ist nötig
Wo steht der Klimaprozess? Kann die Zwei-Grad-Leitplanke für dieBegrenzung der globalen Erwärmung noch eingehalten werden?Welche Prioritäten müssen gesetzt werden? Am 4./5. November 2017wurden diese Fragen vor dem Beginn der Weltklimakonferenz in Bonnvon 200 WissenschaftlerInnen und VertreterInnen aus Politik, Wirtschaftund Zivilgesellschaft...
Verbotsvertrag vs. nukleare Abschreckung
Der Vertrag über das Atomwaffenverbot ist die Kulmination der Bemühungen von kernwaffenfreien Staaten, der Zivilgesellschaft, humanitärer Organisationen und Vertretern der Wissenschaft, den Abrüstungsbemühungen neue Dynamik zu verleihen. Auf den Konferenzen der humanitären Initiative wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass die Auswirkungen...
US-Sanktionspläne werfen Schatten auf Europa
Im Juli dieses Jahres hat der US-Kongress neue Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verabschiedet. Präsident Trump hat das entsprechende Gesetz Anfang August unterzeichnet, in zwei signing statements aber seine Vorbehalte deutlich gemacht. Die neuen Maßnahmen gegen Russland ziehen auch die europäische Wirtschaft in...
Zukunftsstrategie kontra Merkel-Raute
Die Welt verändert sich radikal. In den kommenden Jahrzehnten ist mit weiteren Zuspitzungen in den internationalen Beziehungen zu rechnen. Der Westen zerfällt in einer Systemkrise der Selbstzerstörung. Trumps „America First“-Politik führt zu brutalen innerimperialen Machtkämpfen. Politische, ökonomische, militärische Grundfragen und...