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Uneiniges Russland
Außerhalb Russlands nahm man die über 5.000 Wahlen an einem Tag kaum wahr: Außer der Staatsduma, dem Unterhaus, wurden im September noch sieben regionale Oberhäupter gewählt, Regional- und Kommunalvertretungen neu bestimmt. Es ging um ca. 40.000 Mandate in der ganzen Föderation. In der Duma sind nun die vier alten Parteien auch die neuen. Das...
Genfer Verhandlungen: Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Ächtung von Atomwaffen!
Die Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen häufen sich, sei es durch den nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-un, den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump oder die britische Premierministerin Theresa May. Alle drei Politiker sagten, dass sie bereit seien, Atomwaffen im Ernstfall anzuwenden.
Kooperationen für die Herausforderungen der Zukunft
Die Beziehungen zwischen Russland und der EU und damit auch zwischen Russland und Deutschland sind auf einem Tiefpunkt angekommen. Der Konflikt in der Ostukraine und die Annexion der Krim haben in den deutsch-russischen Beziehungen die schwerste Krise seit Langem ausgelöst. Dabei waren wir in den vergangenen 25 Jahren, nach der politischen...
Geheimdienste: Fremdkörper in einer Demokratie
Der Satz „Es gibt keine absolute Sicherheit!“ ist zweifellos richtig, und doch ist es eine der wichtigsten Aufgaben jedes Staates, die persönliche Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu schützen. Die schrecklichen Terrorangriffe in Paris, Brüssel, Istanbul und zuletzt in Bagdad, der Anschlag auf das russische Flugzeug über...
Der Unterschätzte
Donald Trump hat, egal ob er ins Weiße Haus einziehen wird oder nicht, die Vorstellung der USA von sich selbst, aber auch unsere Vorstellung von diesem Land fundamental geändert. Unter dem Schock seines Triumphzuges zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten werden Fragen aufgeworfen, die noch bis gestern weder politisch korrekt noch...
Sirenentöne in Hannover
Barack Obama hat Deutschland einen Abschiedsbesuch abgestattet. Zuvor hatte er versucht, den Briten den Austritt aus der Europäischen Union auszureden. Ob sein Auftritt dort den Befürwortern genutzt oder eher geschadet hat, ist nicht sicher. London als Drehscheibe zwischen dem US-Kapital und der EU ist aus US-amerikanischer Sicht nur...
Beware of ‘the Donald‘!
Seit mehreren Wochen mischt Donald J. Trump – Spitzname „the Donald“ – nun schon den US-amerikanischen Vorwahlkampf auf. Mit dürftigen politischen Botschaften, dafür aber umso mehr Krawall-Rhetorik im Gepäck reist der Anwärter auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur gegenwärtig durch die Vereinigten Staaten, um das Wahlvolk mit...
Wiederannäherung an Russland – in unserem Interesse!
Das Klima zwischen Deutschland und Russland ist deutlich rauer geworden und das gegenseitige Misstrauen gewachsen. Eine Verständigung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil. Ein Blick in die Medien beider Länder offenbart das Ausmaß des Zerwürfnisses: Ein vorwurfsvoller, bisweilen feindseliger Ton durchzieht fast alle Berichte, die sich mit dem...
Deutsche Außenpolitik – Neue Verantwortung
Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zog große Aufmerksamkeit auf sich. Angesichts der dort diskutierten Themen nur zu verständlich: die Krise der europäischen Sicherheitsordnung, der Krieg in Syrien, die Aktivitäten dschihadistischer Terrororganisationen.
Saudi-Arabien – „Strategischer Partner“ oder Schurkenstaat?
Deutsche Politik und Öffentlichkeit streiten wieder einmal über den richtigen Umgang mit Saudi-Arabien. Die einen sehen im wahhabitischen Königshaus nach wie vor einen unverzichtbaren Partner, der zur Regelung von Regionalkonflikten und zur Stabilisierung in der Region gebraucht wird und mit dem man zudem lukrative (Rüstungs-)Geschäfte machen...