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Gemeinsame Verantwortung für Europa
Blicken wir zurück auf die jüngste Vergangenheit deutsch-polnischer Geschichte, sehen wir eine außerordentliche Annäherung und Verflechtung beider Staaten. In kürzester Zeit haben sich auf allen Ebenen – politisch, gesellschaftlich und zwischenmenschlich – die Beziehungen so gut entwickelt wie nie zuvor in unserer wechselvollen Geschichte.
Cyberwarfare: Hype & Reality
Wer bei Benachrichtigungsdiensten wie News Reader ein Alert zum Stichwort „Cyberwar“ in Auftrag gibt, erhält nahezu täglich Meldungen. Und wer auf der Website der Norse Corporation, die „Internet security intelligence solutions“ anbietet, die Norse Attack Map anklickt, die global die jeweils stattfindenden Internetattacken – angeblich oder...
Die OSZE – was kann der deutsche Vorsitz leisten?
Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes waren die Erwartungen an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) scheinbar grenzenlos. Die damals noch als KSZE bekannte Organisation galt vielen als Kern eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems, in dem die Bündnisse des Kalten Krieges aufgehen sollten. Es kam anders. Von...
Gerechtfertigte Sorge?
Täglich verkünden die Medien eine Zunahme der Spannungen in Südostasien – illustriert mit Bildern von Schiffen und Flugzeugen aus China, Japan und den USA, die in den Gewässern des Süd- und Ostchinesischen Meeres „Flagge zeigen“. Gleichzeitig stellt Nordkorea die Geduld nahezu aller seiner Nachbarn auf die Probe. Die Botschaft ist deutlich:...
Für Abrüstung einsetzen – in guten wie in schlechten Zeiten
Nukleare Drohgebärden sind 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges nach Europa zurückgekehrt: Sowohl Russland als auch die NATO üben sich wieder in nuklearen Muskelspielen und diskutieren offen über eine erneute Aufrüstungsspirale, eine Einigung über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten ist nicht in Sicht und die...
Zaunkönig
Niemand hat die Absicht … ? Oh doch, Viktor Orbán. Der ungarische Regierungschef hat erklärt, dass er die Absicht hat, nicht eine Mauer, wohl aber einen Zaun zu bauen. Flüchtlinge sollen nicht mehr ins Land kommen. Das soll ihnen der vier Meter hohe Zaun erschweren. Die Arbeiten an einem „Musterabschnitt“ in einer Länge von 150 Metern...
Erinnern an die friedliche Koexistenz
Die westliche Außenpolitik beruht auf dem Glauben an die Universalität von Demokratie und Menschenrechten. Die verschiedenen Weltkulturen und die ihnen zugehörigen Weltmächte definieren sich aber nicht nach einer universalen, sondern nach unterschiedlichen Werteordnungen, in denen Rechte und Pflichten, Individualität und Kollektivität, Mensch...
Partnerschaft kritisch erneuern
Bundesdeutschen Regierungen und großen Teilen der Bevölkerung galten die USA vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis zur Präsidentschaft George W. Bushs als uneingeschränkter Freund Deutschlands. Bushs Kriege in Afghanistan und Irak wie die gesamte Konzeption des war on terror mit ihren „Kollateralschäden“ im bitteren weiten Sinne haben das Image...
Deutsche Politiker im Größenwahn
Die Ansage war unmissverständlich. „Auf dem Weg zu einem Garanten internationaler Ordnung und Sicherheit“ müsse Deutschland nun endlich schneller voranschreiten, rief Bundespräsident Joachim Gauck den Teilnehmern der Münchner Sicherheitskonferenz und dem breiten Medienpublikum zu. Man bemühe sich ja schon, betätige sich innerhalb der EU, sei...
Weg von der Abschottung!
Flüchtlingspolitik einmal anders? So ließe sich bei oberflächlicher Betrachtung die neue Seeaußengrenzen-Verordnung beschreiben, die der Innenausschuss des Europäischen Parlaments im Februar 2014 verabschiedet hat. Die Verordnung ist eine Reaktion auf den Tod hunderter Menschen, die im Oktober 2013 bei ihrem Versuch, in die EU zu reisen, im...
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