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Deutschland muss lernen, außenpolitisch auf eigenen Beinen zu stehen

Die Welt ist im Umbruch. Europa stößt an seine strukturellen und politischen Grenzen. Alte Verbündete haben einen neuen Fokus, neue Kräfte tauchen im internationalen Geschehen auf. Was als Frühling begann, hat sich zum Winter entwickelt, der frösteln lässt. Die Lage als komplex zu bezeichnen, wäre ein Euphemismus. Der „arabische Frühling“...

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Von Vater Staat zu Mutter Merkel?

Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt, so wird verkürzt der moderne Staat charakterisiert. Aber wie lassen sich diese Merkmale zu einem Bild vom Staat zusammenfügen?

Schlagworte: Staat | Vater Staat | Merkel
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Kooperation trotz „Beutekunst“

Kriegsbedingt verbrachte Kunst- und Kulturgüter, die nach Kriegsende von sowjetischen Trophäenkommissionen abtransportiert und bis heute nicht zurückgegeben worden sind, werden verkürzt oft als „Beutekunst“ bezeichnet. Ab 1945 entnahm die Rote Armee allein über 2,6 Millionen Kunstwerke aus deutschen Museen. Allerdings hatte Nazideutschland...

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Freien Handel fair und demokratisch gestalten

Es steht schlecht um TTIP. Nur einer von drei Deutschen sieht Vorteile im geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Eine Viertelmillion Menschen demonstrierten im September gegen die Verhandlungen – aus gutem Grund.

Schlagworte: TTIP | EU | USA | Freihandel
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Gemeinsame Verantwortung für Europa

Blicken wir zurück auf die jüngste Vergangenheit deutsch-polnischer Geschichte, sehen wir eine außerordentliche Annäherung und Verflechtung beider Staaten. In kürzester Zeit haben sich auf allen Ebenen – politisch, gesellschaftlich und zwischenmenschlich – die Beziehungen so gut entwickelt wie nie zuvor in unserer wechselvollen Geschichte.

Schlagworte: Deutschland | Polen | EU | NATO
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Cyberwarfare: Hype & Reality

Wer bei Benachrichtigungsdiensten wie News Reader ein Alert zum Stichwort „Cyberwar“ in Auftrag gibt, erhält nahezu täglich Meldungen. Und wer auf der Website der Norse Corporation, die „Internet security intelligence solutions“ anbietet, die Norse Attack Map anklickt, die global die jeweils stattfindenden Internetattacken – angeblich oder...

Schlagworte: Cyberwar | IT | Spionage
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Die OSZE – was kann der deutsche Vorsitz leisten?

Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes waren die Erwartungen an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) scheinbar grenzenlos. Die damals noch als KSZE bekannte Organisation galt vielen als Kern eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems, in dem die Bündnisse des Kalten Krieges aufgehen sollten. Es kam anders. Von...

Schlagworte: OSZE | KSZE | deutscher Vorsitz
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Gerechtfertigte Sorge?

Die Sicherheitslandschaft in Südostasien – Eine chinesische Sicht

Täglich verkünden die Medien eine Zunahme der Spannungen in Südostasien – illustriert mit Bildern von Schiffen und Flugzeugen aus China, Japan und den USA, die in den Gewässern des Süd- und Ostchinesischen Meeres „Flagge zeigen“. Gleichzeitig stellt Nordkorea die Geduld nahezu aller seiner Nachbarn auf die Probe. Die Botschaft ist deutlich:...

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Für Abrüstung einsetzen – in guten wie in schlechten Zeiten

Nukleare Drohgebärden sind 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges nach Europa zurückgekehrt: Sowohl Russland als auch die NATO üben sich wieder in nuklearen Muskelspielen und diskutieren offen über eine erneute Aufrüstungsspirale, eine Einigung über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten ist nicht in Sicht und die...

Schlagworte: Abrüstung | Ukrainekrise | Russland | NATO
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Zaunkönig

Niemand hat die Absicht … ? Oh doch, Viktor Orbán. Der ungarische Regierungschef hat erklärt, dass er die Absicht hat, nicht eine Mauer, wohl aber einen Zaun zu bauen. Flüchtlinge sollen nicht mehr ins Land kommen. Das soll ihnen der vier Meter hohe Zaun erschweren. Die Arbeiten an einem „Musterabschnitt“ in einer Länge von 150 Metern...