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Afrikas Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof
Ganz so überraschend kam das nicht: der Rückzug afrikanischer Staaten aus dem Internationalen Strafgerichtshof (International Criminal Court/ICC). Es gab Ansagen in der Afrikanischen Union (AU). Kenias Präsident Uhuru Kenyatta, der selbst wegen politischer Gewalt im Blickfeld des ICC stand, hatte 2013 zum kollektiven Verlassen aufgefordert.
Dank Trump: Deutschland doch noch Atommacht?
Zumindest wenn es nach einem Möchtegern-Strategen namens Berthold Kohler ginge, seines Zeichens einer der Herausgeber der F.A.Z. Der hat sein Gebot der Stunde am 27. November 2016 der Öffentlichkeit kundgetan: Trump „will den Rückzug Amerikas aus der Welt befehlen“ und wird „die Verteidigung Europas (zuvorderst gegen Russland, versteht sich –...
Eine andere Außenpolitik ist möglich – und nötig
Der Sieg des Trumpismus in den USA, die Mehrheit für den Brexit in Großbritannien – diese Entwicklungen sind Ausdruck von Wut und Verbitterung über die gebrochenen Versprechen der Globalisierung. Die Menschen sind frustriert von einer Finanzkrise, die vielen Arbeit und Haus nahm, und versprechen sich vom Nationalstaat Schutz vor der...
Für einen Neustart der EU!
Die EU steht heute vor vielen Problemen – ob Flüchtlings-, Finanz- und Eurokrise oder Rechtspopulismus und Brexit. Dank Computer und Handy wissen jetzt die Menschen in Afrika und Nahost, wie wir in Europa leben. Leider ist hier aber das Verständnis für ihre Sorgen und Nöte oft gering. Trotz aller Krisen und Probleme wäre es gefährlich, die...
Uneiniges Russland
Außerhalb Russlands nahm man die über 5.000 Wahlen an einem Tag kaum wahr: Außer der Staatsduma, dem Unterhaus, wurden im September noch sieben regionale Oberhäupter gewählt, Regional- und Kommunalvertretungen neu bestimmt. Es ging um ca. 40.000 Mandate in der ganzen Föderation. In der Duma sind nun die vier alten Parteien auch die neuen. Das...
Genfer Verhandlungen: Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Ächtung von Atomwaffen!
Die Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen häufen sich, sei es durch den nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-un, den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump oder die britische Premierministerin Theresa May. Alle drei Politiker sagten, dass sie bereit seien, Atomwaffen im Ernstfall anzuwenden.
Kooperationen für die Herausforderungen der Zukunft
Die Beziehungen zwischen Russland und der EU und damit auch zwischen Russland und Deutschland sind auf einem Tiefpunkt angekommen. Der Konflikt in der Ostukraine und die Annexion der Krim haben in den deutsch-russischen Beziehungen die schwerste Krise seit Langem ausgelöst. Dabei waren wir in den vergangenen 25 Jahren, nach der politischen...
Geheimdienste: Fremdkörper in einer Demokratie
Der Satz „Es gibt keine absolute Sicherheit!“ ist zweifellos richtig, und doch ist es eine der wichtigsten Aufgaben jedes Staates, die persönliche Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu schützen. Die schrecklichen Terrorangriffe in Paris, Brüssel, Istanbul und zuletzt in Bagdad, der Anschlag auf das russische Flugzeug über...
Der Unterschätzte
Donald Trump hat, egal ob er ins Weiße Haus einziehen wird oder nicht, die Vorstellung der USA von sich selbst, aber auch unsere Vorstellung von diesem Land fundamental geändert. Unter dem Schock seines Triumphzuges zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten werden Fragen aufgeworfen, die noch bis gestern weder politisch korrekt noch...
Sirenentöne in Hannover
Barack Obama hat Deutschland einen Abschiedsbesuch abgestattet. Zuvor hatte er versucht, den Briten den Austritt aus der Europäischen Union auszureden. Ob sein Auftritt dort den Befürwortern genutzt oder eher geschadet hat, ist nicht sicher. London als Drehscheibe zwischen dem US-Kapital und der EU ist aus US-amerikanischer Sicht nur...
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