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Sternstunde der Demokratie
Rand Paul fragte nach den verfassungsrechtlichen Grundlagen von Kriegshandlungen. Eine Sternstunde der Demokratie in den USA.
Botschaften aus dem Café Größenwahn
Ein internationales Gewicht der EU hängt von der Fähigkeit auch Deutschlands ab, in Netzwerken zu denken und zu handeln, innerhalb der Union kompromiss- und konsensfähig zu sein. Mit einem „souveränem Europa“ beschwört Minister Maas eine weltpolitsche Voraussetzung, die nicht existiert und mindestens für Jahrzehnte nicht existieren wird.
Rückkehr der Interessen in einer multipolaren Welt
Die einhellige Verdammung des Helsinki-Gipfels am 16. Juli durch US-Politiker und die westliche Presse ist nicht nachvollziehbar. Man mag Donald Trump als einen Quartalsirren bezeichnen, weil er Verbündete in Europa so mit Füssen tritt. Man mag auch der gigantischen Manipulation der öffentlichen Meinung erliegen und glauben, Russland habe...
Trump ernst nehmen
Es war ein böses Erwachen für die Bundesregierung, als die USA zum 1. Juni Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der Europäischen Union verhängte. Bis zuletzt hatten Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Kanzlerin Angela Merkel suggeriert, man könne US-Präsident Trump möglicherweise noch zu einem Deal bewegen. Altmaier hoffte, die USA mit...
Nur Krisenprävention führt zu stabilem Frieden!
Im jüngsten Gutachten deutscher Friedensforschungsinstitute ist von einer dreifachen Krise die Rede, praktisch von einem Krisenbündel. Der Ruf nach einfachen Antworten, zunehmend auch nach mehr Militär, ist im öffentlichen Raum nicht mehr zu überhören. Ist aber effizientes Krisenmanagement der Weg zu mehr Frieden und Sicherheit? Was, wenn die...
Neue Zeiten in Korea
Vor wenigen Monaten noch sah es so aus, als könnte auf der koreanischen Halbinsel jederzeit der nächste Krieg losbrechen. Nun jagt ein historisches Treffen das nächste. Mit dem Gipfel zwischen dem Präsidenten Südkoreas, Moon Jae-in, und Kim Jong-un am 27. April im Grenzort Panmunjom wurde ein erste großer Schritt hin zur Enstspannung getan....
Editorial 2/2018
2018 ist ein Karl-Marx-Jahr. Die Jubiläumsmaschinerie läuft auf Hochtouren. Der 200. Geburtstag von Karl Marx hat ein neues Interesse an dem Denker und seinem Werk hervorgerufen, das über den linken und akademischen Bereich hinaus in die Medien und die breite Öffentlichkeit reicht. In der wissenschaftlichen Beschäftigung ist nicht alles neu,...
Gefragt ist kluge Außenpolitik!
Die Einschätzung US-amerikanischer Nuklearphysiker vom Januar 2018, die Welt stehe nur noch zwei Minuten vor dem Weltuntergang, hat sich inzwischen als reale Gefähdrung der gesamten Menschheit bestätigt. Das Ost-West-Verhältnis ist extrem spannungsgeladen, mit Zeichen einer komplexen verdeckten Kriegsführung. Im Syrienkonflikt sind...
Friedliche Koexistenz wieder beleben
Buchstäblich in den letzten Stunden seiner Amtszeit stellte Außenminister Gabriel auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine beklemmende Lagebewertung vor. Obgleich manches in dieser Rede nach Referentenzuarbeit klang, war doch Gabriel der Verkünder. „In der neuen und gegenüber dem Kalten Krieg heute weitaus komplexeren Welt geht es um die...
Ein neues Wettrüsten?
Mit ihrer im Januar verkündeten Nuclear Posture Review (NPR) forcieren die USA ihr Kernwaffenprogramm, unter anderem mittels kleiner, „einsatzbarer“ nuklearer Optionen. Parallel dazu läuft der Aufbau ihres weltweiten Raketenabwehrsystems. Das wiederum ist für Russland Anlass, sein strategisches Arsenal mit völlig neuen Waffensystemen zu...