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Erneuerung der Sozialdemokratie – aber wie?
Heute reden viele über Erneuerung der SPD. Aber wie soll das passieren? Ein bisschen mehr Rente, ein bisschen mehr Kita – das kann es ja nicht sein. Die Sozialdemokratie wäre dann eine Art Schülermitverwaltung: ein paar Konzessionen, aber Fortdauer der Machtverhältnisse. Braucht man dann überhaupt eine Sozialdemokratie? Die Sozialdemokratie...
Mitteleuropa in der Europäischen Union
Es schien so, als wollten die beiden Ministerpräsidenten den europäischen Stier an den Hörnern packen. Gleich zu Beginn des Jahres reiste Polens neuer Regierungschef Mateusz Morawiecki nach Budapest, um mit seinem ungarischen Amtskollegen den Ausblick auf das für beide herausfordernde Jahr zu wagen. Viktor Orbán ließ keinen Zweifel aufkommen,...
Von den „guten“ Europäern
Der diesjährige Preisträger des Karls-Preises heißt Emmanuel Macron. Ihm wird eine „kraftvolle Vision für ein neues Europa“ bescheinigt. Er habe, so die Stadt Aachen, die europäische Einigung befördert. Es ist interessant, dass neuerdings markige Worte bereits preiswürdig sind, denn von einer Beförderung der europäischen Einigung sind wir...
Transformation zur Nachhaltigkeit ist nötig
Wo steht der Klimaprozess? Kann die Zwei-Grad-Leitplanke für dieBegrenzung der globalen Erwärmung noch eingehalten werden?Welche Prioritäten müssen gesetzt werden? Am 4./5. November 2017wurden diese Fragen vor dem Beginn der Weltklimakonferenz in Bonnvon 200 WissenschaftlerInnen und VertreterInnen aus Politik, Wirtschaftund Zivilgesellschaft...
Verbotsvertrag vs. nukleare Abschreckung
Der Vertrag über das Atomwaffenverbot ist die Kulmination der Bemühungen von kernwaffenfreien Staaten, der Zivilgesellschaft, humanitärer Organisationen und Vertretern der Wissenschaft, den Abrüstungsbemühungen neue Dynamik zu verleihen. Auf den Konferenzen der humanitären Initiative wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass die Auswirkungen...
US-Sanktionspläne werfen Schatten auf Europa
Im Juli dieses Jahres hat der US-Kongress neue Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verabschiedet. Präsident Trump hat das entsprechende Gesetz Anfang August unterzeichnet, in zwei signing statements aber seine Vorbehalte deutlich gemacht. Die neuen Maßnahmen gegen Russland ziehen auch die europäische Wirtschaft in...
Zukunftsstrategie kontra Merkel-Raute
Die Welt verändert sich radikal. In den kommenden Jahrzehnten ist mit weiteren Zuspitzungen in den internationalen Beziehungen zu rechnen. Der Westen zerfällt in einer Systemkrise der Selbstzerstörung. Trumps „America First“-Politik führt zu brutalen innerimperialen Machtkämpfen. Politische, ökonomische, militärische Grundfragen und...
Die Europäische Verteidigungsunion kommt voran!
Der Gipfel des Europäischen Rates vom 21. und 22. Juni hat den Durchbruch gebracht: Die EU hat die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) beschlossen. Eine der Hauptforderungen der SPD-Verteidigungspolitiker, für die wir noch vor wenigen Jahren als Utopisten belächelt wurden, ist Realität. Auf der letzten Erklärung des Europäischen...
Wer ist das Subjekt der Kinderrechte?
Der Themenschwerpunkt „Kinderrechte – Menschenrechte“ diskutiert die gängige Annahme, Kinderrechte durch den Bezug auf Menschenrechte begründen zu können. Welche theoretischen und praktischen Konsequenzen diese Annahme hat, ist weitgehend offen. Wer ist das Subjekt der Kinderrechte? Diese Frage zieht sich wie ein roter Faden durch den...
„Kapitalismus reloaded“
Am Kapitalismus als Begriff und als Gesellschaftsformation scheiden sich die Geister. Sie taten es auch am 22. April 2017 auf dem von Berliner Debatte Initial und der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Max-Lingner-Haus in Berlin veranstalteten wissenschaftlichen Kolloquium „Kapitalismus reloaded. Regime wirtschaftlicher Entwicklung im Übergang vom 20...