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NATO: Vom „Hirntod“ zur globalen Reichweite?

Im Interview mit dem britischen Magazin The Economist im Herbst 2019 zeichnete der französische Präsident Emmanuel Macron ein düsteres Bild der NATO und bescheinigte ihr gar den „Hirntod“. Macrons Worte lösten eine heftige Diskussion innerhalb der Allianz aus. Bundeskanzlerin Merkel hielt „einen solchen Rundumschlag“ nicht für nötig, auch...

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LESEPROBE: Die Dimensionen des Nachlebens der DDR-Gesellschaftswissenschaften

Die Gesellschaftswissenschaften in der DDR umfassten die historisch-hermeneutischen Geisteswissenschaften und die empirisch-analytischen Sozialwissenschaften, ergänzt um allerlei Ideologieproduktion. Vereinzelt gab es auch Spitzenforschungen – so vereinzelt, wie wohl in jedem Wissenschaftssystem der Welt, neuerdings als „Exzellenz“ populär...

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Mut und Vertrauen sind gefragt

Für eine linke Außen- und Sicherheitspolitik auf der Höhe der Zeit

Die russischen Streitkräfte machten ihrem Präsidenten im Oktober ein besonderes Geburtstagsgeschenk. Sie meldeten den erfolgreichen Flug einer „Zirkon“, einer neuen Hyperschallwaffe. Diese öffentlichkeitswirksam präsentierten Fortschritte sind Teil eines großen Rüstungsprogramms Russlands und nur ein Beispiel für den gefährlichen Wettlauf, in...

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Die Grünen und die nukleare Teilhabe

Ob die Grünen bei der Bundestagswahl im Herbst das Kanzleramt erobern werden, wovon ambitionierte Spitzenpolitiker der Partei öffentlich träumen, muss sich zeigen. Dass die Grünen jedoch nach der Wahl wieder mitregieren werden, wird von Beobachtern kaum mehr bezweifelt. Damit stellt sich die Frage, was in einem solchen Falle die Konsequenzen...

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Die neue Art der Konfliktaustragung des Westens

Über Illusionen und Realitäten beim Regime Change

Wer heute die internationale Arena beobachtet, wird nicht umhin können, die Entwicklung Chinas zur Weltmacht und den Wiederaufstieg Russlands anzuerkennen. Dabei sind nicht nur die Charakteristika dieser Prozesse bemerkenswert. Es fällt auch die Eigenart der Reaktionen westlicher Länder auf. Abgesehen von der direkten, professionell...

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Brexit: Die Krux mit der Souveränität

Es gibt viele Gründe, warum eine knappe Mehrheit der Wählerinnen und Wähler beim Referendum 2016 für den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs gestimmt hat: stagnierende Einkommen der unteren und mittleren Klassen, der Wunsch, einer in Privatschulen aufgezogenen politischen Elite, die die Sorgen der Bevölkerung weglächelt, einen Fußtritt zu...

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Menschenleben, Menschenwürde, Menschenrechte

Zum außenpolitischen Teil des neuen Grundsatzprogramms von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Erde hat sich weitergedreht, eine neue Generation ist nachgewachsen – alle zwei Jahrzehnte muss eine Partei ihren Kompass neu justieren, so auch Bündnis 90/Die Grünen. Nach dem „Saarbrücker Programm“ von 1980, dem „Grundkonsens“ von (West-) Grünen und ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern von 1993 und dem „Grundsatzprogramm“ von 2002 wurde nun...

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Krieg in der Wüste

Westsahara-Konflikt verschärft sich

Am 10. Dezember 2020 erklärte Präsident Trump, dass die USA die Souveränität Marokkos über das gesamte Gebiet der Westsahara anerkennen. Dass geschah als Gegenleistung für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und dem Königreich. Garniert wurde „der Deal“ durch die Lieferung von Drohnen und Hightech-Waffen im Wert von einer...

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Raketenabwehr versus strategische Stabilität

Die einseitige Aufkündigung des sowjetisch-amerikanischen ABMVertrages von 1972 zur Begrenzung der Raketenabwehrsysteme seitens der USA im Jahre 2002 war im Hinblick auf die russisch-amerikanischen Beziehungen ein destabilisierender game changer: Moskau sieht dadurch, dass die USA sich freie Hand zur Entwicklung neuartiger...

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Wahl mit Problemen, aber ohne Betrug

Als OSZE-Beobachter bei der Wahl in den USA

Bernie Sanders nannte die Präsidentschaftswahl die wichtigste in der US-Geschichte. Das weniger wegen der politischen Programme der beiden Kandidaten, sondern wegen der Ankündigung des amtierenden Präsidenten, die Wahl im Falle seiner Niederlage nicht anzuerkennen. Dies ist ein Bruch mit der Tradition in den USA und stellt das zwar...