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Reif für die Weltpolitik?

Bereits vor zehn Jahren diskutierten wir über die außenpolitische Reife deutscher Eliten. Das Ergebnis war widersprüchlich, kritisch ernüchternd. Gegenwärtig, 20 Jahre nach der deutschen Einheit, ist es an der Zeit, erneut nachzufragen. Die Welt- und Europapolitik sind im Fieber. Die neokonservative Marktwirtschaft – bis vor Kurzem noch...

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Die neue Westerwelle

Das schöne alte Wort wahrnehmen hat interessanterweise eine doppelte Bedeutung. Außenminister Westerwelle nimmt die Interessen Deutschlands wahr, indem er sich bemüht, sie nach außen zu vertreten. Die staunende Bevölkerung nimmt ihn wahr, während sie ihn dabei beobachtet, und stellt fest, dass er unsicherer wirkt, als er es in der Gestalt des...

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Chefdiplomat versus Missionarin

Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des „Zentrums gegen Vertreibung“ einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26. November 2009 machte dies erneut deutlich. Auch...

Schlagworte: Deutschland | Parteien | Polen
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Afrika im 21. Jahrhundert

Eine zu schreibende Erfolgsgeschichte

Afrika hat seinen berechtigten Platz auf der Weltbühne noch nicht gefunden – daran ändert auch das Megaevent der Fußballweltmeisterschaft nichts, das vor einigen Wochen den Blick der Weltöffentlichkeit auf Südafrika gelenkt hatte. Ein wichtiger Grund dafür besteht aus meiner Sicht darin, dass afrikanische Regierungen – im Gegensatz zu denen...

Schlagworte: Afrika
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Es geht nicht um „Versagen“!

Die sich zunächst um Griechenland rankende Krise wurde zu einer europäischen, die den Euro bedroht. Allenthalben wird die Frage gestellt: Wer ist schuld? In deutschen Groß- Medien wird auf das Zögern der derzeitigen Bundesregierung verwiesen. Der Euro rutschte in die Gefahrenzone. Aber ist der Verweis auf falsche Politik die Antwort auf die...

Schlagworte: Griechenland | EU | Finanzpolitik
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Menetekel

Staatlichkeit bemisst sich traditionell nach drei Kriterien: (1) das Münzregal, d. h. das Hoheitsrecht, die Münzordnung zu bestimmen, heute das Recht, Geld zu drucken und als anerkannte Währung in Umlauf zu bringen; (2) das Kriegsführungsrecht, d.h. das Recht des Landesherrn oder des Staates, über Krieg und Frieden zu entscheiden; (3) die...

Schlagworte: EU | Griechenland | Finanzpolitik
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Wer regiert die Welt?

Eine Weltordnung, hinweggeschwemmt von den Stromschnellen der Geschichte“, so kommentierte Phil Stephens, Kolumnist der Financial Times, das Ende des Nachkriegssystems der multilateralen Finanzorganisationen. Es ist kein Ende im eigentlichen Sinn des Wortes. Aber die Veränderungen im internationalen System sind evident und beschränken sich...

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Verlautbarungswesen

Zuweilen ist es sinnvoll beim Lauf, auch nach den anderen Läufern zu sehen. So groß ist ja das Feld der außenpolitischen Zeitschriften in Deutschland nicht. Manche machen bei der Reklame für sich dicke Backen. So kommt die Monatszeitschrift Internationale Politik (IP, 1945 als Europa-Archiv gegründet) mit dem Untertitel daher: „Deutschlands...

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Ringsum Feinde

Das hat Präsident Clinton auch immer so gemacht: Wenn Wahlen ins Haus standen, ergab sich angeblich eine verschärfte Situation, auf die zu reagieren sei. Da gab es noch den besonders bösen Saddam Hussein, der in Bagdad besonders böse Sachen gegen den Westen vorbereitete, und dann wurden ein paar Bomben oder Cruise-Missiles gegen den Irak...

Schlagworte: USA | Sicherheitspolitik
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Wehrpflicht ade – tut Scheiden weh?

Großer Zapfenstreich und Schwur aufs Vaterland, zuletzt gesehen bei der Verabschiedung von Horst Köhler, ausgestrahlt ins heimische Wohnzimmer: Da konnte es einem schon warm ums Herz werden, wo wir doch ein eher distanziertes Verhältnis zu staatstragenden Menschenaufläufen in Uniform haben. Aber wie viel Bundeswehr braucht das Land? Und wozu?...

Schlagworte: Deutschland | Militär