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Es geht nicht um „Versagen“!

Die sich zunächst um Griechenland rankende Krise wurde zu einer europäischen, die den Euro bedroht. Allenthalben wird die Frage gestellt: Wer ist schuld? In deutschen Groß- Medien wird auf das Zögern der derzeitigen Bundesregierung verwiesen. Der Euro rutschte in die Gefahrenzone. Aber ist der Verweis auf falsche Politik die Antwort auf die...

Schlagworte: Griechenland | EU | Finanzpolitik
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Menetekel

Staatlichkeit bemisst sich traditionell nach drei Kriterien: (1) das Münzregal, d. h. das Hoheitsrecht, die Münzordnung zu bestimmen, heute das Recht, Geld zu drucken und als anerkannte Währung in Umlauf zu bringen; (2) das Kriegsführungsrecht, d.h. das Recht des Landesherrn oder des Staates, über Krieg und Frieden zu entscheiden; (3) die...

Schlagworte: EU | Griechenland | Finanzpolitik
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Wer regiert die Welt?

Eine Weltordnung, hinweggeschwemmt von den Stromschnellen der Geschichte“, so kommentierte Phil Stephens, Kolumnist der Financial Times, das Ende des Nachkriegssystems der multilateralen Finanzorganisationen. Es ist kein Ende im eigentlichen Sinn des Wortes. Aber die Veränderungen im internationalen System sind evident und beschränken sich...

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Verlautbarungswesen

Zuweilen ist es sinnvoll beim Lauf, auch nach den anderen Läufern zu sehen. So groß ist ja das Feld der außenpolitischen Zeitschriften in Deutschland nicht. Manche machen bei der Reklame für sich dicke Backen. So kommt die Monatszeitschrift Internationale Politik (IP, 1945 als Europa-Archiv gegründet) mit dem Untertitel daher: „Deutschlands...

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Ringsum Feinde

Das hat Präsident Clinton auch immer so gemacht: Wenn Wahlen ins Haus standen, ergab sich angeblich eine verschärfte Situation, auf die zu reagieren sei. Da gab es noch den besonders bösen Saddam Hussein, der in Bagdad besonders böse Sachen gegen den Westen vorbereitete, und dann wurden ein paar Bomben oder Cruise-Missiles gegen den Irak...

Schlagworte: USA | Sicherheitspolitik
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Wehrpflicht ade – tut Scheiden weh?

Großer Zapfenstreich und Schwur aufs Vaterland, zuletzt gesehen bei der Verabschiedung von Horst Köhler, ausgestrahlt ins heimische Wohnzimmer: Da konnte es einem schon warm ums Herz werden, wo wir doch ein eher distanziertes Verhältnis zu staatstragenden Menschenaufläufen in Uniform haben. Aber wie viel Bundeswehr braucht das Land? Und wozu?...

Schlagworte: Deutschland | Militär
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Finanzkrise und Welthunger

Welche Antworten haben wir?

Im vergangenen Herbst wurden wir Zeuge einer einzigartigen internationalen Anstrengung zur Rettung des internationalen Finanzsystems. Allein in Deutschland waren Politiker bereit, ein Hilfspaket in Höhe von 500 Milliarden Euro zu schnüren, um damit Not leidenden Banken Finanzspritzen zu verschaffen und durch Ausfallbürgschaften den...

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Befragen

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut dimap eine Umfrage zur deutschen Außenpolitik gemacht. In der Ankündigung und auf dem Außentitel ist die Rede davon, es handele sich um die „Erste außenpolitische Elitestudie“. Es wird aber nicht „die Elite“ der Außenpolitik der...

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In Vielfalt geeint

So lautet das viel versprechende Motto, unter dem das Europäische Parlament arbeitet. In diesem Jahr wird es neu gewählt. In Deutschland findet die Europawahl am 7. Juni statt. Zugleich feiert das Europaparlament sein 30-jähriges Bestehen. Beide Ereignisse sind für mich Anlass, über mein fast 20-jähriges Wirken in und für Europa nicht nur...

Schlagworte: EU | Deutschland
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Gezeitenwechsel

Obama ist im Weißen Haus. Alle Welt konnte die Amtseinführung sehen. Über eine Million Begeisterte war am Ort des Geschehens. Weltweit sollen 35.000 Berichte aus diesem Anlass in Zeitungen gedruckt oder in Rundfunk und Fernsehen gesendet worden sein. In der Welt der Superlative nun also der: Es war das (bisher) größte Medienereignis des 21....