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Welch eine Macht?
Vonseiten Nordkoreas wurde der Tod Kim Jong-ils am 17. Dezember 2011 mitgeteilt. Die Beisetzung fand elf Tage später statt. Kim Jong-il war der Zweite der Familie, der Nordkorea regierte, nach seinem Vater Kim Il-sung, der von 1948 bis 1994 an der Spitze des Landes stand. Korea wurde im Gefolge des Sieges über die Achsenmächte – hier Japan –...
Ausweg aus Europas Krise
Die von Europa ausgehende Staatsschulden-, Euro- und womöglich auch erneute Bankenkrise könnte, wie jede Krise, auch Heilsames bewirken – einen europäischen Demokratisierungsschub. Jahrzehntelang war die europäische Integration als ein Projekt der politischen Eliten der europäischen Demokratien von deren Völkern im Tausch gegen die Einlösung...
Unerwünschte Wahlbeobachtung
Die Wahlbeobachtung gilt als erfolgreiches Feld des Wirkens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). So hieß es jüngst über die Parlamentswahl in Georgien: „Dass diese Wahl sauber war […] lag maßgeblich an den Wahlbeobachtern des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), deren Kompetenz...
Gemeinsam springen
Mediale Aufregung wie selten, aber auch intensive Gespräche und Verhandlungen über Investitionsabkommen. So könnte man knapp das jüngste Treffen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China Ende September dieses Jahres umreißen. Es gab sehr kritische Worte vom chinesischen Premier Wen Jiabao an die Adresse der EU. Peking...
Asylfragen
Ein Whistle-Blower macht rechtswidriges, in Sachen internationaler Politik völkerrechtswidriges Handeln öffentlich. Im angelsächsischen Diskurs ist dies synonym für widerständiges Handeln. Julian Assange ist so einer. Er hat Geheimpapiere der US-Regierung veröffentlicht. Die betrachtet ihn als „Gefahr für die nationale Sicherheit“ und will...
Deutsche Verantwortung für Europa
Wir stehen vor einer Zeitenwende – entweder kommt es zum gemeinsamen Wohlstand oder zum Niedergang Europas in einer immer stärker globalisierten Welt. Deutschland, anteilig mit ca. 20 Prozent die größte und außerordentlich technologiestarke europäische Wirtschaft, trägt dabei eine zentrale politische Verantwortung. Leider wird die derzeitige...
Konfuse Gemengelage
Im Kalten Kriege lagerten taktische Kernsprengköpfe kurzer und mittlerer Reichweite der USA und der UdSSR in großer Zahl auf dem Territorium der beiden deutschen Staaten, um im Kriegsfall im Frontbereich und im unmittelbaren Hinterland eingesetzt zu werden. Die DDR und die BRD hätten dies nicht überlebt. Seit dem Abzug der Roten Armee Anfang...
Linksreformistische Europa- und Außenpolitik
Das Europäische Parlament (EP) muss aufgewertet werden: Zum einen muss seine Stellung innerhalb des Institutionengefüges der EU gestärkt werden, indem es dem Rat gleichberechtigt gegenübergestellt wird. Das Mitentscheidungsverfahren ist auszuweiten. Darüber hinaus soll eine wirkliche Wahl der Kommission durch das Parlament erfolgen, evtl....
Agenda gegen Waffenhandel
Deutschlands linke Mehrheit ist gespalten. In besonderem Maße betrifft dies außenpolitische Themen. Gegen den menschenfeindlichen Irrsinn von Rüstungsexporten anzugehen könnte hingegen ein einigendes Projekt werden. Die Kanzlerin hat mit ihrer zynischen Behauptung, Rüstungsexporte könnten Bestandteil von Konfliktbearbeitung sein, eine...
Island und die Europäische Union
2008 wurde Island zum Symbol der globalen Finanzkrise. Das isländische Bankensystem war zusammengebrochen, fast wäre ein Staatsbankrott gefolgt. Diese Schreckensmeldungen hatten dem Land und seiner Politik zu trauriger Berühmtheit verholfen. Das politische System wurde reformiert. Heute wird diskutiert, ob die Zukunft Islands in der...