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Kalter Krieg auf Probe?
Kein Zweifel, die russische Reaktion auf den von der georgischen Regierung angeordneten Überfall auf die Hauptstadt Südossetiens war unverhältnismäßig. Dass Moskau zudem die gebotene Gelegenheit benutzte, um eigene Pläne für die Sezession Südossetiens und Abchasiens aus der Schublade zu holen, scheint ebenso unstrittig. Jedoch verdient die...
Interessenwahrnehmung
Wie bilden sich außenpolitische Interessen? „Auf den Kanzler kommt es an“, tönte einstmals die CDU. Der alte Feminismus mit Alice Schwarzer an der Spitze meinte, alles würde besser, wenn es Frauen machten. Nun „macht es“ Angela Merkel. Es war Tradition der Bundesrepublik, eigene Interessen stillschweigend wahrzunehmen und auf den...
Brennglas „Antiterrorstrategie“
Vor Europas Haustür, und damit auch vor der deutschen, wird es instabiler. Die Zahl der Konflikte ist gestiegen. Sie sind schwieriger und explosiver geworden. Neben dem Nahostkonflikt weitet sich die Konfliktzone nach Iran, Afghanistan und Pakistan aus und droht nun, die Kaukasus-Region und Süd-Westasien zu erfassen. Dies ist Folge einer...
Doppelkopf
In Deutschland hat es Tradition, dass es zwei Außenpolitiken gibt. Das war in der Regel auch räumlich getrennt, etwa zwischen Wien und Berlin oder zwischen Bonn und Berlin. Heute sind die beiden Orte näher aneinander gerückt: beide liegen in Berlin, der eine das Bundeskanzleramt in der Willy- Brandt-Straße, der andere das Auswärtige Amt, in...
Nizza Forever!
Die Ablehnung des Lissabonner Vertrages durch die Mehrheit der Iren bestätigt erneut, dass die Krise zwischen dem Souverän und der politischen EU-Elite nicht beendet ist. Unter dem Zwang, einen für nunmehr 27 Mitgliedsstaaten akzeptablen Kompromiss zu erzielen, ist der sogenannte EU-Reformvertrag zu einem unlesbaren Monstrum verkommen....
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