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Zum Tag der Menschenrechte

Trotz aller Probleme, eine wichtige UN-Konvention!

Vor 70 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde in Paris von damals 58 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen auf deren Generalversammlung die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ ohne Gegenstimme bei acht Enthaltungen verabschiedet.

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In der Taubstummengasse

Zum jüngsten Petersburger Dialog

Der jüngste „Petersburger Dialog“, dieses seit Jahren bestehende Forum deutsch-russischen Austausches, war dieses Mal weniger Dialog denn ein „Gespräch zwischen Tauben und Blinden“.

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Realitäten anerkennen!

Im Geiste von Egon Bahr und Michail Gorbatschow Sicherheit neu denken

Was soll man tun, wenn die USA sich als verlässlicher Vertragspartner verabschieden und mit Russland wegen grundlegender Differenzen über die jeweiligen Sicherheitsinteressen keine Basis für gemeinsame Sicherheit gefunden wird? Die Aufgabe heißt, Europas Sicherheit gemeinsam neu zu diskutieren und zu justieren.

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Editorial 3/2018

Im Themenschwerpunkt „Deutsche sehen die Sowjetunion“ stehen historische Konstellationen und Prägungen des deutschen Blicks auf Russland ebenso im Fokus wie die Darstellung und Verarbeitung des dortigen Geschehens seit 1917 aus deutscher Perspektive. Die Beiträge stellen ausgewählte Personen und Phänomene wie den Polit-Tourismus in die...

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Sternstunde der Demokratie

Rand Paul fragte nach den verfassungsrechtlichen Grundlagen von Kriegshandlungen. Eine Sternstunde der Demokratie in den USA.

Schlagworte: USA | Verfassung | Demokratie
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Botschaften aus dem Café Größenwahn

Ein internationales Gewicht der EU hängt von der Fähigkeit auch Deutschlands ab, in Netzwerken zu denken und zu handeln, innerhalb der Union kompromiss- und konsensfähig zu sein. Mit einem „souveränem Europa“ beschwört Minister Maas eine weltpolitsche Voraussetzung, die nicht existiert und mindestens für Jahrzehnte nicht existieren wird.

Schlagworte: Europa | Deutschland | Außenpolitik | EU
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Rückkehr der Interessen in einer multipolaren Welt

Nach dem Gipfel in Helsinki

Die einhellige Verdammung des Helsinki-Gipfels am 16. Juli durch US-Politiker und die westliche Presse ist nicht nachvollziehbar. Man mag Donald Trump als einen Quartalsirren bezeichnen, weil er Verbündete in Europa so mit Füssen tritt. Man mag auch der gigantischen Manipulation der öffentlichen Meinung erliegen und glauben, Russland habe...

Schlagworte: USA | Russland | Diplomatie | Helsinki-Gipfel
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Trump ernst nehmen

Auch Handelspolitik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit

Es war ein böses Erwachen für die Bundesregierung, als die USA zum 1. Juni Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der Europäischen Union verhängte. Bis zuletzt hatten Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Kanzlerin Angela Merkel suggeriert, man könne US-Präsident Trump möglicherweise noch zu einem Deal bewegen. Altmaier hoffte, die USA mit...

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Nur Krisenprävention führt zu stabilem Frieden!

Im jüngsten Gutachten deutscher Friedensforschungsinstitute ist von einer dreifachen Krise die Rede, praktisch von einem Krisenbündel. Der Ruf nach einfachen Antworten, zunehmend auch nach mehr Militär, ist im öffentlichen Raum nicht mehr zu überhören. Ist aber effizientes Krisenmanagement der Weg zu mehr Frieden und Sicherheit? Was, wenn die...

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Neue Zeiten in Korea

Vor wenigen Monaten noch sah es so aus, als könnte auf der koreanischen Halbinsel jederzeit der nächste Krieg losbrechen. Nun jagt ein historisches Treffen das nächste. Mit dem Gipfel zwischen dem Präsidenten Südkoreas, Moon Jae-in, und Kim Jong-un am 27. April im Grenzort Panmunjom wurde ein erste großer Schritt hin zur Enstspannung getan....

Schlagworte: Trump | Nordkorea | USA | Südkorea