Parteien

Auf der Suche nach der Außenpolitik der Großen Koalition

6 Seiten | Autor: Karsten D. Voigt

Der Koordinator für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, Karsten Voigt, attestiert der Außenpolitik der Großen Koalition eine erfolgreiche, solide Arbeit. Diese setzt die international geschätzte deutsche Kontinuität und Verlässlichkeit fort; auch in den zuletzt als schwierig empfundenen Beziehungen zu Russland und den USA.

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Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Bundesregierung mit Tunnelblick

6 Seiten | Autor: Paul Schäfer

Dass die Große Koalition die Kontinuität deutscher Außenpolitik fortsetzt, ist für den Autor, verteidigunspolitischer Sprecher von DIE LINKE, ein Zeichen der Stagnation, sogar des Versagens. Er wirft der Bundesregierung Einfallslosigkeit, mangelndes Engagement und kalte Interessenpolitik vor. Doch neben der umfassenden Kritik werden auch neue Lösungsansätze vorgestellt, die sich auf Erwartungen an die neue US-Administration stützen.

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Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Die Außenpolitik der Großen Koalition

Bilanz aus liberaler Sicht

5 Seiten | Autor: Harald Leibrecht

Deutschland ist wegen seiner verlässlichen Außenpolitik ein weltweit angesehener Partner. Jedoch gelingt es der deutschen Außenpolitik momentan nicht, mit den Entwicklungen der globalisierten Welt Schritt zu halten. Bei wichtigen Themen hat die deutsche Regierung zu selten versucht, Stellung zu beziehen. Die Fähigkeit zur friedlichen Konfliktlösung muss Hauptanliegen unserer Außenpolitik sein. Als Grundlage dafür muss ein ständiger Dialog auch mit den Ländern, die unsere Werte nicht teilen, vorangetrieben werden.

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Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Von konzentrischen Kreisen und Geopolitik

Ein Gespräch mit Eckart von Klaeden, Ein Gespräch mit Eckart von Klaeden, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion

WeltTrends: Wenn Sie eine Bilanz der Außenpolitik der Koalitionsregierung ziehen: Was sind für Sie die Highlights bzw. deutsche Erfolge, europäische Erfolge? von Klaeden: Große Erfolge sind die Verbesserung der transatlantischen Beziehungen, die Handschrift Deutschlands im Rahmen der G-20 und die beiden erfolgreichen „Präsidentschaften“. Ohne den Einsatz der Bundeskanzlerin während der Europäischen Ratspräsidentschaft würde der Lissabonvertrag heute wohl der Vergangenheit angehören. Die verbindlichen Klimaziele der EU bis 2030 und die entsprechenden Verpflichtungen auf dem G-8-Gipfel stellen ebenfalls einen Erfolg der Bundesregierung dar, genauso wie eine realistischere Russlandpolitik. Sicherlich ist auch ein Erfolg, dass Energie und Energiesicherheit zu einem Thema der Außenund Sicherheitspolitik geworden sind. Ebenfalls von Bedeutung für die Bilanz ist die Unabhängigkeit des Kosovo. Ebenfalls als Erfolg zu werten sind die Korrekturen

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Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Wechselseitige Neutralisierung

6 Seiten | Autor: Marieluise Beck

Zeichnet sich die Außenpolitik der Großen Koalition durch „mangelndes Profil“ aus? Marieluise Beck belegt dies durch die deutsche Reaktion auf die Initiative für eine atomwaffenfreie Welt des US-Präsidenten. Auch bei den Debatten um Menschenrechte, den außenpolitischen Umgang mit China und Russland sowie die Verwendung von selektiven Sanktionen ist die Große Koalition den Anforderungen nicht gewachsen.

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Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten

Chefdiplomat versus Missionarin

2 Seiten | Autor: Jochen Franzke

Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des „Zentrums gegen Vertreibung“ einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26. November 2009 machte dies erneut deutlich. Auch die neue Bundesregierung ist in dieser Frage gespalten.

Schlagworte: Deutschland | Parteien | Polen

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Erschienen in
Welttrends 70 | 2010
Brodelnder Iran
144 Seiten

Die neue Westerwelle

2 Seiten | Autor: Attila Király

Das schöne alte Wort wahrnehmen hat interessanterweise eine doppelte Bedeutung. Außenminister Westerwelle nimmt die Interessen Deutschlands wahr, indem er sich bemüht, sie nach außen zu vertreten. Die staunende Bevölkerung nimmt ihn wahr, während sie ihn dabei beobachtet, und stellt fest, dass er unsicherer wirkt, als er es in der Gestalt des großen Zampanos der Steuersenkung für seine Klientel jahrelang tat.

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Erschienen in
Welttrends 70 | 2010
Brodelnder Iran
144 Seiten

Wellington ohne Biss?

Stillstand in Neuseeland

5 Seiten | Autor: Alastair Jardine

Wenig Wandel in Wellington: Seit den letzten Wahlen vor anderthalb Jahren regiert die New Zealand National Party. Die sozial- und wirtschaftspolitische Liberalisierungstendenz der 1980er Jahre wurde von der Vorgängerregierung fortgesetzt und wird nun auch unter Premierminister John Key nicht korrigiert. Die beiden großen Parteien – Labour und National – stehen gegenwärtig für Eintracht in Neuseelands Politik.

Schlagworte: Neuseeland | Parteien | Minderheiten

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Erschienen in
Welttrends 72 | 2010
Südafrika und die Fußball-WM
144 Seiten

Welche Wahrheit?

2 Seiten | Autor: Attila Király

Mit der Theaterpraxis des russischen Regisseurs Konstantin Stanislawski (1863-1938) verband sich das Verständnis dreier Wahrheiten: die Wahrheit der schauspielerischen Empfindung, die gesellschaftliche Wahrheit und die Wahrheit der Bühne. Kunst ist, wenn alle drei zusammenkommen. So das Konzept. Nun ist der postmodernen Gesellschaftsanschauung die Wahrheit weitgehend abhandengekommen, und Begriffe der Kunst sind nicht unmittelbar in solche der Politik zu übersetzen. Dennoch gilt: Dem politisch Handelnden nimmt man die politische Botschaft nur ab, wenn sie authentisch ist; die geäußerten Positionen müssen gesellschaftlich relevant sein; das muss in der parlamentarischen Praxis umgesetzt werden. Gleichwohl sind das drei unterschiedliche Perspektiven: die Logik des gesellschaftlichen Handelns, die Logik der parlamentarischen Arbeit und die Fähigkeit, dies überzeugend umzusetzen.

Schlagworte: Deutschland | Parteien | Militär

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Erschienen in
Welttrends 84 | 2012
Ernährung garantiert?
144 Seiten

Islam und Demokratie

Warum der Säkularismus noch warten muss

10 Seiten | Autor: Kai Hafez

Können Araber Demokratie? Vor den jüngsten Umbrüchen zweifelten viele im Westen daran. Die islamische, insbesondere arabische Welt galt als demokratieresistent. Die Veränderungen führten zwar zum Sturz der alten autoritären Systeme, der Ruf nach einem „islamischen Staat“ hingegen spielte keine Rolle. Der Autor führt aus, warum Demokratie und Säkularismus nicht bruchlos und zeitgleich eingeführt werden können.

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Erschienen in
Welttrends 83 | 2012
Arabische Brüche
144 Seiten