Parteien

Rotes Tuch in Blau mit weißer Kompassrose

Überlegungen zur Position der Linken zum Nordatlantikpakt

6 Seiten | Autor: Wolfram Wallraf

Für die LINKE ist die NATO ein rotes Tuch, und das aus guten Gründen. Trotzdem bleibt der Nordatlantikpakt de facto bis auf Weiteres ein Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur, der nicht ignoriert werden kann. Anbei ein Vorschlag zur Operationalisierung einer verantwortungsvollen linken NATO-Politik, die auf zwei Gleisen fährt: Erstens, nutzen wir die neuen Chancen und suchen im Bündnis nach Partnern, um einen internen Wandel der NATO zu mehr gemeinsamer Sicherheit in Gang zu setzen. Zweitens, behandeln wir die NATO wie den Kernreaktor in Tschernobyl. Bauen wir einen dicken Mantel von gesamteuropäischen sicherheits- und vertrauensbildenden Maßnahmen um den gefährlichen Kern herum, bis das Innerste nicht mehr bedrohlich ist und schließlich nicht mehr gebraucht wird. Dann lassen sich vielleicht die europäischen Partner von einem für alle funktionierenden gesamteuropäischen Sicherheitssystem überzeugen.

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Erschienen in
Welttrends 131 | 2017
Außenpolitik im Zeichen der Raute
72 Seiten

WeltTrends 131 | 2017

Außenpolitik im Zeichen der Raute

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-945878-67-5 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Bereits in den 1980er-Jahren war häufig von einer Krise des europäischen Einigungsprojekts die Rede. Allerdings rührte der Unmut in der „Eurosklerose“-Debatte vor allem aus der Tatsache, dass der Integrationsprozess nicht schnell genug voranging. Heute sieht sich die EU nicht nur mit dem Brexit und einem zunehmenden Rechtspopulismus konfrontiert. Auch der Integrationsoptimismus der Vergangenheit ist verflogen. Stattdessen lassen selbst bekennende Europäer Zweifel daran erkennen, ob es ein „Weiter so“ geben kann. Unsere Autorinnen und Autoren widmen sich diesem Thema und stellen Szenarien und Vorschläge für die EU der Zukunft vor.

Inhalt

Eine neue Außenpolitik für Frankreich?

Hollandes Erbe, Macrons Herausforderungen

5 Seiten | Autor: Olivier Schmitt

Hollandes Erbe ist schwer greifbar, ein programmatisches Gesamtkonzept seiner Außenpolitik kam nie zustande. Dennoch hat er in seiner fünfjährigen Amtszeit 2012–2017 Spuren hinterlassen und Akzente gesetzt. Welche Entwicklungen sich daraus ergeben haben und was nun Macron erwartet, zeigt Olivier Schmitt in diesem Beitrag.

Schlagworte: Europa | Frankreich | Parteien | Macron | Hollande

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Erschienen in
Welttrends 129 | 2017
Frankreich im Umbruch
72 Seiten

Frankreichs Wirtschaft: Reformbedarf und Potenziale

5 Seiten | Autor: Henrik Uterwedde

Unter den zahlreichen Herausforderungen, vor denen der neue französische Präsident steht, ist die Überwindung der wirtschaftlichen Krise eine der schwierigsten. Denn diese Krise hat sich seit Beginn dieses Jahrhunderts immer mehr vertieft, auch weil die Strukturprobleme des Landes nicht oder nur sehr zaghaft angegangen worden sind. So begann eine lange Phase der Stagnation, des relativen Abstiegs und einer sich ausbreitenden Arbeitslosigkeit. Kann der Teufelskreis gebrochen werden?

Schlagworte: Europa | Frankreich | Parteien | Macron | Wirtschaft

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Erschienen in
Welttrends 129 | 2017
Frankreich im Umbruch
72 Seiten

Gespaltenes Land, Ende der etablierten Parteien?

Frankreichs politisches System „in Bewegung“

5 Seiten | Autor: Ronja Kempin

Die Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten wirbelt das politische System des Landes durcheinander. Dem neuen Machthaber im Élysée-Palast ist es bei den Wahlen um das höchste Staatsamt im Frühjahr 2017 ohne den Rückhalt und die Infrastruktur einer politischen Partei gelungen, sich gegen seine politischen Kontrahenten durchzusetzen. Sollte es seiner nunmehr „La République en Marche!“ genannten Bewegung gelingen, die im Juni 2017 anstehenden Parlamentswahlen zu gewinnen, könnte dies den französischen Parlamentarismus nachhaltig verändern.

Schlagworte: Europa | Frankreich | Parteien | Macron | Populismus

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Erschienen in
Welttrends 129 | 2017
Frankreich im Umbruch
72 Seiten

Das Jupiter-Modell

Wie Emmanuel Macron wurde, was er ist, und was er will

5 Seiten | Autor: Sabine Ruß-Sattar

„Die Präsidentschaftswahlen sind die Begegnung zwischen den Franzosen und einem Mann“ – so lautet die viel zitierte Formel von Charles de Gaulle, dem ersten Präsidenten der V. Republik. De Gaulle und Mitterrand sind die Vorbilder, auf die sich der 39 Jahre junge Macron, „eigentlich für das Amt zu jung“ (François Bayrou, Bündnispartner Macrons), in seiner Auffassung von der Rolle des Präsidenten bezieht.

Schlagworte: Europa | Frankreich | Parteien | Macron | Populismus

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Erschienen in
Welttrends 129 | 2017
Frankreich im Umbruch
72 Seiten

Der unaufhaltsame Aufstieg der Theresa May

4 Seiten | Autor: Angela Unkrüer

Irgendwann in den frühen Morgenstunden des 24. Juni 2016, als UKIPChef Nigel Farage mit hochrotem Kopf und ergriffen vom eigenen Pathos „einen neuen Morgen“ für Großbritannien ausrief, muss David Cameron klar geworden sein, dass er sich verrechnet hatte. Denn statt sich wie erwartet für einen Verbleib in der EU zu entscheiden, stimmte eine Mehrheit der britischen Wähler für den Brexit – und verhalf damit einem Projekt zum Erfolg, das noch vor wenigen Jahren als exzentrische Fantasie einiger Rechtspopulisten gegolten hatte. Während David Cameron und seine Berater in 10 Downing Street also damit beschäftigt waren, den unerwarteten Ausgang des Referendums zu verdauen, bereitete ein altgedientes Kabinettsmitglied einige Straßen weiter in aller Ruhe den nächsten Schachzug vor. Ihr Name: Theresa May, langjährige Unterhausabgeordnete und britische Innenministerin; tough, kompetent und bei ihren konservativen Parteikollegen sehr angesehen – nicht zuletzt, weil sie sich sechs Jahre lang im Chefsessel des Home Office halten konnte, dem traditionell der Ruf eines „political graveyard“ vorauseilt.

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Erschienen in
Welttrends 128 | 2017
Protestantismus weltweit
72 Seiten

Merkels widersprüchliche Außenpolitik

2 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter

Wie sieht verantwortliche Politik für die Welt aus?“, fragte zum Jahreswechsel die Kanzlerin und pochte auf eine „wertegebundene“ Außenpolitik. Die deutsche Regierung und damit auch die Kanzlerin sind als erstes dem eigenen Volk verantwortlich. Primär geht es dabei um Sicherheit, Wohlstand und Stabilität. Ihre Aussagen gegenüber den USA, Russland, China, Israel sind in der deutschen Bevölkerung zumindest umstritten. Globalisierung und Integration sind begriffliche Konstrukte, die von einer Mehrheit nicht verstanden werden und eher Abwehr auslösen. Die deutsche Außenpolitik verändert sich, was von einem Teil der (west)deutschen Führungselite zunächst vehement abgelehnt und erst in jüngster Zeit akzeptiert wird. Eine ausgewogene neuartige Außenpolitik ist jedoch im parteipolitischen Gezänk nur schemenhaft sichtbar und widersprüchlich. Es bedarf offenbar – mangels Reife einer Vielzahl von Akteuren – noch einiger Jahre für eine realistische Gesamtgestaltung.

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Erschienen in
Welttrends 58 | 2008
Regionalmacht Iran
160 Seiten

Serbiens Suche nach Stabilität

6 Seiten | Autor: Benjamin-Immanuel Hoff

Nach nur zehn Monaten im Amt scheiterte im Frühjahr dieses Jahres die nach langwierigen Verhandlungen gebildete Belgrader Regierungskoalition an ihren inneren Widersprüchen, die nicht zuletzt die weitere Orientierung Serbiens betrafen. Die Parlamentswahl am 11. Mai 2008 war der zweite Urnengang nach der Unabhängigkeitserklärung Montenegros sowie die erste in Wahlen ausgedrückte Selbstvergewisserung des politischen Systems nach der Loslösung des Kosovo. Das Ergebnis der Wahl und die überraschende Bildung einer Regierung aus der Demokratischen Partei von Präsident TadiĆ und den früheren Milošević-Sozialisten unter DaČiĆ zeigt die Veränderungen im serbischen Parteiensystem. Ob sich dadurch ein Window of Opportunity öffnet, das für frischen Wind in Belgrad sorgt, ist bislang nicht absehbar.

Schlagworte: Serbien | Balkan | Parteien | Wahlen

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Erschienen in
Welttrends 63 | 2008
Geopolitik Ost
144 Seiten

Außenpolitischer Burgfrieden?

Kontinuität als Konsens

5 Seiten | Autor: Uta Zapf

Wie stabil ist die Außenpolitik der Großen Koalition? Aufgrund ihrer Position als stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD ist es der Autorin möglich, neben den Gemeinsamkeiten auch die entscheidenden Unterschiede zu beleuchten. Vor dem Hintergrund mehrerer Beispiele, wie dem EU-Beitritt der Türkei, stellt sie den Konsens zwischen CDU/ CSU und SPD als fragil heraus.

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Erschienen in
Welttrends 67 | 2009
Außenpolitik in Schwarz-Rot
144 Seiten