Außenpolitik

Gefragt ist kluge Außenpolitik!

Zu den ersten 100 Tagen des neuen Chefs im Auswärtigen Amt

2 Seiten | Autor: Petra Erler

Die Einschätzung US-amerikanischer Nuklearphysiker vom Januar 2018, die Welt stehe nur noch zwei Minuten vor dem Weltuntergang, hat sich inzwischen als reale Gefähdrung der gesamten Menschheit bestätigt. Das Ost-West-Verhältnis ist extrem spannungsgeladen, mit Zeichen einer komplexen verdeckten Kriegsführung. Im Syrienkonflikt sind offensichtlich nicht mehr Politiker, sondern die amerikanisch-russichen Militärkontakte die einzigen Garanten einer fragilen Stabilität.

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Erschienen in
Welttrends 140 | 2018
Wettlauf um die Arktis
72 Seiten

Mexiko im Schlaglicht der US-Außenpolitik

Herausforderungen vor der Präsidentschaftswahl

6 Seiten | Autor: Günther Maihold

Mexiko und die USA steuern auf einen Tiefpunkt ihrer Beziehungen zu. Weiterreichende negative Folgen für die mexikanische Wirtschaft werden vor allem von einer möglichen Aufkündigung des NAFTA-Abkommens erwartet, aber auch die Frage der Grenzsicherung entzweit beide Länder.

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Erschienen in
Welttrends 140 | 2018
Wettlauf um die Arktis
72 Seiten

PESCO und die westeuropäische Rustüngskooperation

7 Seiten | Autor: Wilfried Schreiber

Zweifellos ist die 2017 beschlossene Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (PESCO) ein wichtiger Schritt für den Umbau der EU zu einer Militär- und Rüstungsunion. Sie ist aber keineswegs der Anfang einer solchen Entwicklung. Der liegt in der Tat mehr als 60 Jahre zurück. Die Versuche, supranationale Institutionen zu schaffen, die für den Rüstungsprozess eine lenkende Funktion erfüllen könnten, scheiterten bisher. Inwieweit die jetzigen Beschlüsse realisiert werden, ist noch offen.

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Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Was bringt PESCO der Union?

Die Strukturierte Zusammenarbeit und die Perspektiven der EU

6 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, der immer unübersichtlicher und konfliktreicher wird. Differenzierungen und Spaltungen nehmen zu. Die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte bleiben. Das Mistrauen der Bevölkerung gegenüber dem „europäischen Projekt“ ist offensichtlich. Der generelle Rechtsruck rüttelt an den Fundamenten der Union. Scharfe Interessenkonflikte zwischen Nord- und Südeuropa, zwischen West- und Mittelosteuropa sind unübersehbar. Für den französischen Präsidenten Macron ist eine „Neugründung Europas“ unverzichtbar. In diesem Kontext gewinnt das Projekt einer militärischen Zusammenarbeit (PESCO) eine besondere Bedeutung.

Schlagworte: Europa | EU | PESCO | Macron | NATO | Außenpolitik | multipolar

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Erschienen in
Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

Friedliche Koexistenz wieder beleben

Überlegungen zu Gabriels letzter Rede

4 Seiten | Autor: Arne C. Seifert

Buchstäblich in den letzten Stunden seiner Amtszeit stellte Außenminister Gabriel auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine beklemmende Lagebewertung vor. Obgleich manches in dieser Rede nach Referentenzuarbeit klang, war doch Gabriel der Verkünder. „In der neuen und gegenüber dem Kalten Krieg heute weitaus komplexeren Welt geht es um die Systemkonkurrenz zwischen entwickelten Demokratien und Autokratien. [...] Es geht wieder um die alte Frage von Freiheit und Demokratie in der Systemkonkurrenz mit neuen autokratischen Regierungsformen.“ Jenen neuen / alten Interessenkampf verortete er in „einer Eskalationslogik“ (mit Russland, A. S.), die wir seit dem Kalten Krieg „überwunden glaubten“. Und natürlich auch bei China. Diesbezüglich verkündete er den „Beginn eines asiatischen Zeitalters“, das in 600 Jahren auch Europa verschlungen haben könnte, um sodann apokalyptisch Benjamin Franklin zu zitieren: „We must, indeed, all hang together or, most assuredly, we shall all hang separately.“

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Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

„Kalter Frieden“ – Konfrontation statt Dialog

5 Seiten | Autor: Lutz Kleinwächter

Die Weltlage spitzt sich zu. 2018 wird bestimmt vom wirtschaftlichen Neoisolationismus der Trump-Administration, einer krisenhaften Zerissenheit der Europäischen Union sowie dem selbstbewussten Auftreten von China und Russland. Die internationalen Großkonferenzen verlaufen ergebnislos. Politische und wirtschaftliche Konfrontation sowie Regionalkriege bestimmen derzeit die Außenpolitik.

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Welttrends 139 | 2018
Militärmacht EU?
72 Seiten

WeltTrends 139 | 2018

Militärmacht EU?

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-945878-84-2 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Bei der Auseinandersetzung darüber, wie das „europäische Projekt“ aus der Krise geführt werden kann, spielt Sicherheitspolitik eine besondere Rolle. Im Dezember 2017 beschloss der Europäische Rat eine „Ständige Strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) in der Militär- und Rüstungspolitik. Hinzu kommt ein „Europäischer Verteidigungsfonds“ (EVF). Das Heft diskutiert die Frage, ob damit eine neue Qualität in der Militarisierung erreicht wird und die EU auch militärisch fit gemacht wird, in der 1. Liga der Weltpolitik mitzuspielen. Dabei schauen wir auch auf die bisherigen, nicht sehr erfolgreichen, militärischen Projekte im europäischen Integrationsprojekt.

Inhalt

Die alte Angst vor einer aktiven Außenpolitik

Japans traditionelle Zurückhaltung

4 Seiten | Autor: Paul Kevenhörster

Seit der Niederlage im Zweiten Weltkrieg folgt Japan dem Credo außenpolitischer Zurückhaltung. Je mehr die internationalen Beziehungen von Konflikten dominiert werden, umso problematischer erscheint dieser Grundsatz. In einer zunhemend interdependenten und zugleich krisengeprägten internationalen Ordnung wird der fernöstliche Technologiestaat Standort und Maximen seiner Politik überprüfen und neu bestimmen müssen.

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Welttrends 138 | 2018
Verunsichertes Japan
72 Seiten

WeltTrends 138 | 2018

Verunsichertes Japan

Herausgeber: Raimund Krämer

ISBN 978-3-945878-83-5 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Japan steht vor großen Herausforderungen, ob beim Inselstreit mit China oder der nuklearen Aufrüstung Nordkoreas. Noch stehen die USA als Schutzmacht zur Verfügung, doch die erratische Politik Trumps lässt auch einen Teilrückzug des ewigen Verbündeten befürchten. Der Themenschwerpunkt greift diese Verunsicherung auf, blickt zurück auf die Meiji-Restauration, zeichnet den Weg der wichtigsten Parteien Japans nach und beschäftigt sich mit dem zukünftigen politischen Kurs. Welche Außenpolitik will die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt vertreten? Um welchen Preis soll das Engagement der USA gesichert werden? Und wie steht es um eigene Initiativen?

Inhalt

Auf der Suche nach mehr Miteinander

Zu den tschechisch-deutschen Beziehungen in der Merkel-Ära

In den tschechisch-deutschen Beziehungen gibt es zur Zeit drei Tendenzen: das Miteinander, das Nebeneinander und das Gegeneinander. Gescuht werden Mechanismen, die Konfrontation verhindern und das Miteinander verstärken.

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Erschienen in
Welttrends 136 | 2018
Weltmächte im Wartestand?
72 Seiten