Gregor Schirmer

Völkerrechtliche Lücke schließen: Atomwaffen verbieten

9 Seiten | Autor: Gregor Schirmer

Das bisherige „schrittweise“ Herangehen an die nukleare Rüstungsbegrenzung und Abrüstung führte in den vergangenen mehr als 50 Jahren zu einer Reihe bilateraler, regionaler und globaler Vereinbarungen, ohne das Problem des vollständigen Verbots der Kernwaffen zu lösen. Der Verbotsvertrag zielt darauf ab, diese Lücke zu schließen.

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Erschienen in
multipolar 3 | 2017
Abrüstung und nukleare Bedrohung
108 Seiten

Keine völkerrechtliche Verpflichtung zu Auslandseinsätzen

4 Seiten | Autor: Gregor Schirmer

In ihren Begründungen für die Einsätze der Bundeswehr im Ausland beruft sich die Regierung gern darauf, dass sie damit völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkomme. Deutschland ist jedoch weder durch die UNO-Charta noch durch den NATO-Vertrag noch durch die EU-Verträge völkerrechtlich verpflichtet, die Bundeswehr zu Einsätzen ins Ausland zu schicken.

Schlagworte: Völkerrecht | NATO | UNO | Kampfeinsätze

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Erschienen in
Welttrends 116 | 2016
Neue Seidenstraßen
72 Seiten

Potsdam und Zwei-plus-Vier. Vier Anmerkungen

4 Seiten | Autor: Gregor Schirmer

Erstens: Im Zwei-plus-Vier-Vertrag wurde endlich die Potsdamer Grenzziehung an Oder und Neiße, die die DDR schon 1950 mit dem Görlitzer Abkommen anerkannt hatte, als endgültig „bestätigt“. Damit und mit dem darauf folgenden deutsch-polnischen Grenzvertrag wurde ein Konflikt aus der Welt geschafft, der seit Potsdam die Beziehungen der BRD zu Polen und den Frieden in Europa schwer belastet hat.

Schlagworte: 2+4 | Potsdamer Abkommen | DDR | BRD | Grenzen

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Erschienen in
Welttrends 109 | 2015
Maritime Konflikte in Asien
72 Seiten