Götz Neuneck
Ein neues Wettrüsten im Weltraum?
7 Seiten | Autor: Götz Neuneck
Moderne Gesellschaften sind zunehmend von weltraumgestützten Dienstleistungen abhängig, sodass die Erhaltung der friedlichen Nutzung des Weltraums und der Schutz kritischer Infrastrukturen eine zentrale Voraussetzung für Frieden und Sicherheit auf der Erde bilden. Neue Akteure, Programme und Technologien fordern jetzige Regelungen heraus. Die zunehmende Bewaffnung des Weltraums ist angesichts der Verwundbarkeit von Satelliten ein ernstes Problem. Der Weltraumvertrag von 1967 bildet das Fundament für zukünftige Regelungen, bedarf aber Ergänzungen durch Rüstungskontrolle.
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Ist Rüstungskontrolle im Cyberspace möglich?
5 Seiten | Autor: Götz Neuneck
Cyberangriffe auf Firmen und Industrieinfrastrukturen riefen schon beträchtliche Schäden hervor; viele Staaten arbeiten an militärischen Cyberprojekten. Cyberattacken könnten die Kommunikationseinrichtungen und Waffensysteme des potenziellen Gegners ins Visier nehmen und damit auch die Offensive begünstigen. Der Autor schlägt ein umfassendes Set von Maßnahmen zur Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle im Cyberspace vor.
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Unreif, provozierend, kontraproduktiv
7 Seiten | Autor: Götz Neuneck
Die Europäische Union (EU) bezeichnet die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen als die potenziell „größte Bedrohung“ für ihre Sicherheit. Zur deren Verhinderung hat die EU in ihrer „Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“ (2003) einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der primär auf politische und präventive Mittel wie diplomatischen Druck oder Export- und Rüstungskontrolle setzt. In zweiter Linie werden Zwangsmaßnahmen nach Kapitel 7 der UN-Charta vorgeschlagen. Die ballistische Raketenabwehr (Ballistic Missile Defense, BMD) gehört bisher nicht zum Repertoire der EU. In der Erklärung des NATO-Gipfels in Bukarest vom April 2008 heben die NATO-Mitglieder „den substanziellen Beitrag“ durch die US-Raketenabwehrkomponente hervor und plädieren für eine Verbindung der US-Pläne mit den NATOAnstrengungen, ohne dass entscheidende Fragen bezüglich der Architektur, Kosten und möglicher Auswirkungen für die Nonproliferation sowie Rüstungskontrolle beantwortet wurden. Erstaunlich ist, dass die NATO die unreifen und fragwürdigen Raketenabwehrpläne der Bush-Administration zu akzeptieren und möglicherweise zu übernehmen scheint. Bisherige Konzepte der NATO sind geheim und unausgereift.
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Zwei Jahre nach Prag
2 Seiten | Autor: Götz Neuneck
Am 25. Oktober 2011 wurde in der PANTEX-Anlage die älteste Nuklearwaffe der USA, die B53 „Crowd Pleaser“, zerlegt. Sie wog vier Tonnen und hatte die Zerstörungskraft von sechs Megatonnen, der 600-fachen Sprengkraft von Hiroshima. Diese Atombombe, bereits seit 1991 außer Dienst, verdeutlicht die Langsamkeit der nuklearen Abrüstung. Unsichere und veraltete Sprengköpfe werden zerstört, aber substanziell werden die Nukleararsenale der nuklearen Supermächte bisher nicht entscheidend verringert.
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Sieben Schritte zur friedlichen Lösung des Atomkonflikts mit Iran
6 Seiten | Autor: Michael Brzoska, Oliver Meier, Götz Neuneck
Die Konturen einer dauerhaften friedlichen Lösung des Atomkonflikts mit dem Iran können relativ klar und sicher beschrieben werden. Aus den politischen Debatten und Fachdiskussionen zum iranischen Atomprogramm lassen sich eine Reihe von Elementen eines Kompromisspakets herausarbeiten, das sowohl für die USA und die EU als auch für den Iran akzeptabel sein könnte. Das große Problem ist allerdings, zu einer nachhaltigen Lösung zu kommen. Während das Ziel klar erkennbar ist, bleibt der Weg dorthin voller Hindernisse – zumal das Misstrauen beider Seiten sehr groß ist. Unklar ist außerdem, ob sie den Willen und die Fähigkeit haben, diesen schwierigen Weg zu bewältigen. Kurzfristig ist die größte Herausforderung, einen Ausweg aus der aktuell gefährlicher werdenden Konfrontation zu finden und eine kooperative Lösung im Rahmen der stattfindenden Gespräche zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats sowie Deutschland zu erreichen.
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