Der Nahe Osten befindet sich in heftigen Kulturkämpfen. Zwischen Muslimen, Juden und Christen, aber auch zwischen Sunniten und Schiiten oder zwischen Türken und Kurden. Es geht in diesem Kulturalismus um kollektive Identitäten, die sich im Nahen Osten vor allem aus religiösen oder ethnischen Wurzeln speisen und sich mit politischer Macht verbinden. Der Westen versteht dies nicht. Er hat diesen Kulturalismus zugunsten der Narrative von Globalisierung und Universalisierung abgelegt. Er nimmt sich selbst kaum als Kulturkreis wahr. Aus dem Zusammentreffen des nahöstlichen Kulturalismus und des politischen Universalismus des Westens nach außen und seines Kulturrelativismus nach innen erwachsen endlose Missverständnisse.

Haben Merkel und Macron eine gemeinsame Vision von Europa? Reicht der politische Willen, der jüngst in Meseberg verkündet wurde, aus, um die strukturellen Unterschiede zwischen Deutschland und Frankreich abzubauen? Und welche Rolle sollen bei den strategischen Plänen für ein Kerneuropa Polen und andere mitteleuropäische Staaten spielen? Das fragt man sich heute in Polen mit großer Besorgnis. Dabei stellen die Autoren größere Gemeinsamkeiten zu Deutschland als zu Frankreich fest.

Die Flüchtlinge und Migranten, die in den letzten Jahren nach Europa gekommen sind, stellen eine Herausforderung für die katholische Kirche in Polen dar. Erstmals wurde die Kirchenhierarchie von Kreisen offen angefochten, die bisher eine Bastion des traditionellen polnischen Katholizismus zu sein schienen. Diese Diskrepanz steht in engem Zusammenhang mit breiteren Säkularisierungsprozessen.

Seitdem eine Justizreform durch die PiS-geführte Regierung verabschiedet wurde, gibt es in Polen und Europa eine heftige Debatte über die mögliche Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipen. Der Beitrag stellt Verlauf und Hintergründe der verschiedenen Positionen detailliert vor.

Die Atmosphäre in den deutsch-polnischen Beziehungen scheint sich zu entspannen. Dazu trugen auch die Besuche von Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas in Warschau bei. Allerdings sind die polnischen politischen Eliten nach wie vor auf der Suche nach einem tragfähigen Konsens, was Polens Rolle innerhalb der EU sowie die Ausgestaltung der deutsch-polnischen Beziehungen betrifft.

In den 1990er-Jahren sprachen Polen und Deutschland von einer „Interessengemeinschaft“. Heute reagiert man in Deutschland mit Unverständnis auf die politischen Entscheidungen in Polen. Dabei wird der in Polen stattfindende Wandel hin zu mehr politischen Handlungsspielräumen verengt und verzerrt wahrgenommen. Wie kommt es dazu und was bedeutet das für die Entwicklung der Europäischen Union?

Österreich übernimmt am 1. Juli 2018 bereits zum dritten Mal – nach 1998 und 2006 – für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat). Erstmals nach Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 sitzt Österreich zwar wieder im „Chefsessel“ Europas; die grundlegend geänderten Rahmenbedingungen der EU haben sich jedoch noch nicht bei allen Beteiligten wirklich herumgesprochen.

In der deutschen Öffentlichkeit wird Polen oft als nationalistisch, uneuropäisch und letztlich undankbar dargestellt. Es ist deshalb für die Debatte hilfreich, wenn polnische Sichten zur Kenntnis genommen und nicht alte Klischees im neuen EU-Gewand weitergepflegt werden. In WeltTrends 143 kommen polnische Autorinnen und Autoren zu Wort. Sie sprechen offen die Probleme im bilateralen und europäischen Verhältnis an und bieten so manch neue Sicht. Zugleich bringen sie zutage, dass es bei allen Differenzen, die sich in den letzten Jahren aufgetan haben, weiterhin viele Gemeinsamkeiten zwischen Polen und Deutschland in den strategischen Fragen zur EU gibt.

Welche Vorteile bringt die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) für die Europäische Union? Die engere Verzahnung im sensiblen sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich zeigt ein gewachsenes Vertrauen innerhalb der EU. Sie hilft dabei, europäischen Vorstellungen im Umgang mit Konflikten mehr Gewicht zu verleihen. Ebenso trägt sie dazu bei, die Kluft zwischen den neueren und den alten EU-Mitgliedstaaten zu überwinden. Ein Beitrag zur Debatte aus WeltTrends Nr. 139.

Für die Ideengeschichte der politischen Philosophie ist die Geschichte der Rezeption von 1968 heute ebenso interessant wie die Geschichte der Ereignisse von vor 50 Jahren. Uns Nachgeborenen, mehr noch als für ZeitzeugInnen, ist 1968 zur Chiffre geworden für etwas, das wir zwar verpasst haben, aber das wiederkehren könnte. Das „Wünsch Dir ein ’68“ von 1997 oder Veranstaltungen wie aktuell „Schafft ein, zwei, drei, viele ’68“1 sind Indizien eines Geschichtsbildes, in dem Vergangenes nicht einfach vergangen ist. 1968 steht für „den Geist eines Aufbruchs, für den es noch immer nicht zu spät ist“ (Fleischer 2018). Aber nicht nur in Popkultur, Politszene und im Feuilleton, auch in der Wissenschaft findet sich die Idee der nicht endgültig vergangenen Vergangenheit. Die Bielefelder Historikerin Ingrid Glicher-Holtey fasst die nachwirkende Bedeutung von 1968 so: „Man kann daher sagen, dass die 68er-Bewegung die bislang letzte soziale Bewegung war, die über einen Gegenentwurf zur bestehenden Wirtschafts-, Gesellschafts- und Herrschaftsordnung verfügte.“