Europa

Differenzierte Integration als Thema und Prozess

Das Weißbuch zur Zukunft Europas

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Welche Richtung wird der europäische Integrationsprozess künftig nehmen? Nicht nur wegen des bevorstehenden Brexits wird diese Frage in Wissenschaft und Politik kontrovers diskutiert.

Risse im Freiheitsverständnis

Polen und die Europäische Union

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Führende Politiker in Ländern wie Polen oder Ungarn sehen vermehrt Möglichkeiten, sich gegen die festen Vorgaben aus Brüssel freizuschwimmen. Sie verlangen Nachlässe, solange der wirtschaftliche Angleichungsprozess nicht abgeschlossen sein wird.

Klare Wende zur Diktatur

Überlegungen zur autoritären Entwicklung in der Türkei

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Bei ihrer Gründung im Jahre 2001 sagte sich die AKP vom politischen Islam los und bekannte sich zur laizistischen Republik in der Türkei. Sie erlangte bald die Mehrheit im Parlament. Ihr Reformkurs wurde von der EU mit Rat und Tat unterstützt.

Macht uns die Russen nicht zu Feinden!

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In Deutschland gibt es noch immer eine deutliche Mehrheit, die für gute Nachbarschaft zu Russland eintritt. Und das trotz eines antirussischen Trommelfeuers, das seit einigen Jahren anhält. Glaubt man den Medien, sind an allem, was in Europa schiefgeht, die Russen schuld.

Was gut ist für Deutschland, ist auch gut für Europa

Eine polnische Bilanz der Europapolitik der Regierungen Merkel

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Die Bilanz der Europapolitik von Kanzlerin Angela Merkel ist ambivalent. Nach der Machtübernahme im Jahre 2005 hatte Merkel kaum außenpolitische Erfahrung. Zwar besuchte sie als Oppositionsführerin viele Länder, darunter auch die USA, aber ihr fehlte doch das diplomatische Handwerk.

Schweden – Quasimitglied der NATO?

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Schweden, das unter Ministerpräsident Olof Palme weltweite Anerkennung als Friedensmacht genoss, hat sich weitgehend von seiner einst aktiven Neutralitätspolitik verabschiedet. Es betreibt eine verstärkte Militarisierung und lehnt sich immer mehr an die NATO an.

US-Sanktionspläne werfen Schatten auf Europa

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Im Juli dieses Jahres hat der US-Kongress neue Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verabschiedet. Präsident Trump hat das entsprechende Gesetz Anfang August unterzeichnet, in zwei signing statements aber seine Vorbehalte deutlich gemacht.

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