Anfang der 1990er Jahre formulierte Deng Xiaoping das strategische Konzept „Zurückhaltung üben, aber eine angemessene Rolle spielen“. Nach 20 Jahren wird weltweit die „neue Rolle “Chinas in der Welt diskutiert. Zwar hat sich Chinas Potenzialdeutlich verbessert, zugleich sind aber die internationalen Herausforderungen an China deutlich gestiegen. Wenn heute für ein Festhalten an diesem Konzept der Zurückhaltung argumentiert wird, so müssen zugleich die Ziele und Prinzipienchinesischer Außenpolitik neu bestimmt werden.

Der Name China taucht im ökonomischen Tagesgeschäft in Lateinamerika in den vergangenen Jahren immer häufiger auf. Von den einen enthusiastisch als Heilsbringer für die geschundenen, traditionell von den USA abhängigen Volkswirtschaften gefeiert, sehen andere in der verstärkten Präsenz des Reiches der Mitteeine Bedrohung für die politische und wirtschaftliche Emanzipation des Subkontinents. Der vorliegende Beitrag gibt durch die Analyse der Handels- und Finanzbeziehungen sowie geopolitischer Aspekte des Verhältnisses zwischen China und Lateinamerikaeinen Einblick in diese kontrovers geführte Debatte.

Im April 2012 war das Rasseln US-amerikanischer und chinesischer Säbel besonders laut zu hören. Zwei zeitgleich stattfindende, klar gegeneinander gerichtete Manöver im Südchinesischen Meerunter Beteiligung beider Staaten wurden von vielen Kommentatoren als Symptom der sich verschärfenden Konkurrenz zwischen China und den USA gewertet. Es geht darum, Einflusssphärenzwischen den zwei führenden Wirtschafts- und Ordnungsmächten des 21. Jahrhunderts abzustecken. Führt das Muskelspiel in Südostasien unausweichlich zu einer Konfrontation zwischenbeiden Mächten oder gibt es auch Chancen für eine Kooperation zwischen China und den USA?

Die Krise in Europa hatte gerade für jene einschneidende Konsequenzen, die ihre „alte Heimat“ verlassen hatten, um im Ausland Lohn und Brot zu finden. Das galt auch für die vielen polnischen Arbeitsmigranten in den verschiedenen EU-Ländern. Wie hat sich diese Krise auf deren Verhalten ausgewirkt? Gab es eine massenhafte Rückkehr oder versuchen sie eher, die Krise in der „neuen Heimat“ zu überstehen?

Präsident Obama reagiert auf drei zentrale Machtverschiebungen, auf die weltpolitische von West nach Ost, auf die angestiegene Bedeutung der asiatischen Region und schließlich auf die wachsenden Konflikte im asiatischen Raum. Er weiß um die begrenzte Fähigkeit der USA zur globalen Einflussnahme. Zwar wankt der alte Hegemon USA derzeit, jedoch hält die bislang nur schemenhafte neue Weltordnung für den Westenmehr Chancen als Risiken bereit – wenn er klüger als bisher für die eigenen Werte und Interessen einsteht.

Mitten im Kalten Krieg entstand die Bewegung der Blockfreien. Seitdem Ende der Blockkonfrontation hat es schon viele Grabreden auf diese Bewegung gegeben. Dennoch halten heute über 120 Staaten an dieser Organisation fest. Im August 2012 fand, trotz scharfer Attacken aus Washington und Brüssel, deren 16. Gipfel in Teheran statt. Welche Themen bewegen die Blockfreien heute? Wie stark ist der Zusammenhalt, wie groß sind die Differenzen und welche Rolle spielen sie weiterhin in der Weltpolitik?

Das stärker werdende China muss nicht nur seine globale Rolle finden, es steht auch vor der Herausforderung, die Beziehungen zu seinen vielen Nachbarstaaten konstruktiv zu gestalten. Diese Beziehungen haben oftmals eine über 2000-jährige Geschichte. Der Zusammenbruch des bipolaren Systems wirkte sich auch auf Chinas Beziehungen zu seinen Nachbarstaaten aus. Heute steht ein Paradigmenwechsel der Nachbarschaftsbeziehungen Chinas an, der zu einem offenen, regionalen Gemeinschaftsprozess führt.

Wenn von Menschenrechten in China die Rede ist, gehen die Meinungen des Westens und Chinas oft weit auseinander. Die chinesische Regierung verweist darauf, dass seit Gründung der Volksrepublik große Fortschritte in Sachen Menschenrechtsschutzgemacht worden sind. Der Westen hält indes ziemlich wenig von dieser Einschätzung. Mit Blick auf die Veränderungen in der chinesischen Menschenrechtspolitik zu Beginn der 1990er Jahre gehen die Erklärungen in Ost und Westebenfalls auseinander.

Ist die UN-Klimapolitik gescheitert? Nach Doha nimmt die Kritik an wirkungslosen Klimakonferenzen zu. Ein neues internationales Klimaschutzabkommen, das den Verantwortungen großer Volkswirtschaften wie China, USA und Indien Rechnung trägt, ist vor 2020 nicht in Sicht. Nationalstaatliche und transnationale Vereinbarungen über Klimaziele abseits der Vereinten Nationen sind dringend nötig.

Die Umsetzung der Strategischen Partnerschaft, die Moskau seit Langem in den Beziehungen mit Deutschland verfolgte, ist ins Stocken geraten. Das liegt nicht nur an den autoritären Entwicklungen in Russland, sondern auch daran, dass Moskau die Interessen Deutschlands als Vermittler zwischen Ost und West kaum berücksichtigt. Auf der deutschen Seite ist das mit Entfremdung gegenüber einem sich selbst isolierenden Partner verbunden.