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Lame Duck or Great President?

Obamas Präsidentschaft am Scheitelpunkt
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In den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit gelang es Barack Obama, den versprochenen „Change“ teilweise umzusetzen. Seit den Zwischenwahlen vom November 2010 steht ihm eine erstarkte Opposition gegenüber, die weitere Reformen blockieren will.

Chefdiplomat versus Missionarin

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Die Frage, ob die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, seit 1998 Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des „Zentrums gegen Vertreibung“ einnehmen soll, spaltet die politische Landschaft. Die von der SPD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestages am 26.

Außenpolitik in Schwarz-Rot

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67

Die Jahre der Großen Koalition neigen sich dem Ende zu. Bilanz wird gezogen, auch in der Außenpolitik. Ob EU oder die Beziehungen zu den USA, Russland oder China, ob im Krieg in Afghanistan oder beim Kampf gegen somalische Piraten - oft glich die deutsche Außenpolitik einem Drahtseilakt. Im aktuellen Heft diskutieren Politiker und Wissenschaftler Höhen und Tiefen, Leistungen und Defizite der Schwarz-Roten-Außenpolitik der letzten vier Jahre.

Von konzentrischen Kreisen und Geopolitik

Ein Gespräch mit Eckart von Klaeden, Ein Gespräch mit Eckart von Klaeden, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion

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WeltTrends: Wenn Sie eine Bilanz der Außenpolitik der Koalitionsregierung ziehen: Was sind für Sie die Highlights bzw. deutsche Erfolge, europäische Erfolge?

Auf der Suche nach der Außenpolitik der Großen Koalition

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Der Koordinator für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, Karsten Voigt, attestiert der Außenpolitik der Großen Koalition eine erfolgreiche, solide Arbeit.

Wechselseitige Neutralisierung

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Zeichnet sich die Außenpolitik der Großen Koalition durch „mangelndes Profil“ aus? Marieluise Beck belegt dies durch die deutsche Reaktion auf die Initiative für eine atomwaffenfreie Welt des US-Präsidenten.

Bundesregierung mit Tunnelblick

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Dass die Große Koalition die Kontinuität deutscher Außenpolitik fortsetzt, ist für den Autor, verteidigunspolitischer Sprecher von DIE LINKE, ein Zeichen der Stagnation, sogar des Versagens. Er wirft der Bundesregierung Einfallslosigkeit, mangelndes Engagement und kalte Interessenpolitik vor.

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