Integration
Ostdeutschland 2019
11 Seiten | Autor: Ulrich Busch
Ausgehend von den wirtschaftlichen Problemen der DDR wirft Ulrich Busch einen kritischen Blick auf die deutsche Vereinigung in Form des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik gemäß Art. 23 GG. Er zeigt, dass die Integration Ostdeutschlands und der Ostdeutschen in die Gesellschaft der Bundesrepublik eine Konsequenz der Form der Vereinigung als Beitritt ist. Diese Integration ist bis heute bei weitem nicht als abgeschlossen oder vollendet anzusehen.
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Integration im Pazifik
ISBN 978-3-929666-86-1 | ISSN 0944-8101 | 192 Seiten
Die Dimensionen der ostasiatischen Herausforderung sind in Europa bislang immer mit zeitlicher Verzögerung wahrgenommen worden. Zu Zeiten der „Transistorverkäufer“ (Charles de Gaulle über den japanischen Außenminister Takeo Miki) waren es Ausmaß und Qualität der wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit Japans. Spät kam auch die Einsicht, daß Japan nicht der einzige potente fernöstliche Wettbewerber ist und daß Ost- und Südostasien nicht einfach als wirtschaftlicher Hinterhof des Inselreiches angesehen werden kann, sondern über starke endogene Wachstumspotentiale verfügt. Bis heute ist kaum zur Kenntnis genommen worden, daß die wirtschaftliche Integration Festlandchinas, Hongkongs und Taiwans ein neues Gravitationszentrum in der Weltwirtschaft entstehen läßt, wodurch das gewohnte Bild einer weltwirtschaftlichen Triade (USA, EU, Japan) mit ihren etablierten Institutionen grundsätzlich in Frage gestellt wird. Vor allem aber hat die alte Welt noch nicht ganz begriffen, daß Ostasien mehr als nur der Ausgangspunkt einer wirtschaftlichen Herausforderung ist. Es wäre naiv zu glauben, daß weltwirtschaftliche Schwerpunktverlagerungen längerfristig ohne Folgen auf die Definitionsmacht über die Regeln der sozialen und politischen Spiele in dieser Welt bleiben. Europa wird künftig mit größeren Lernzwängen und Identitätsproblemen konfrontiert sein. Es gibt also guten Grund, den analytischen Blick hin und wieder in den etwas ferneren Osten zu richten.
Kerniges Europa
ISBN 978-3-937786-95-7 | ISSN 0944-8101 | 192 Seiten
Titanic ist ein Szenario für die Zukunft der Europäischen Union, Global Player ein anderes. Nach dem Schock des Non und Nee wurde „Denkpause“ verordnet. Mittlerweile haben zwar 14 EU-Mitglieder den Vertrag ratifiziert. Aber kann man diesen Text erneut den Franzosen und Niederländern zur Abstimmung vorlegen? Was soll vom Entwurf erhalten bleiben? Was könnte man abkoppeln, was hinzufügen? Die jetzige Debatte dreht sich nur auf den ersten Blick um die Verfassung. Die Gretchenfrage ist jedoch eine andere: Wie hältst Du es mit der Union? Was wollen wir mit dieser politischen Konstruktion, die schlecht in unsere Schablonen paßt: Bundesstaat, Staatenbund, internationale Organisation oder gehobene Freihandelszone? Von jedem etwas und in der Summe etwas fragwürdig Neues. Auf der Suche nach Perspektiven taucht immer wieder Kerneuropa auf, sei es als „variable Geometrie“ oder „Avantgarde“. Der Verweis auf die Geschichte Europas, die ältere und die jüngere, ist dabei nie fern. Wie gehen die Eliten mit diesem Projekt um, das vor 50 Jahren entworfen und schrittweise umgesetzt wurde. Das Jahr 2005 brachte mehr Zweifel über deren Kompetenz.
Die Krise der europäischen Integration und die Linke
7 Seiten | Autor: Joachim Poweleit, Wilfried Schreiber, Jochen Weichold, Lothar Winter
Angesichts der voranschreitenden Globalisierung sämtlicher Lebensbereiche setzte sich bei den strategisch denkenden herrschenden Kreisen wegen der relativen „Kleinheit“ der (west-)europäischen Staaten die Erkenntnis durch, dass ihre internationale Konkurrenzfähigkeit langfristig nur durch supranationale Strukturen in Wirtschaft und Politik gewährleistet werden kann. Ein Vierteljahrhundert Europäische Union (EU) mit ihren Förderprogrammen für Wirtschaft, Staat, Umwelt und Kultur zeigt aber auch, dass die ungleichmäßige Entwicklung der einzelnen Mitgliedsländer fortbesteht. Deutschland hat seine Position als wirtschaftliche „Supermacht“ in der EU auf neoliberale Weise ausgebaut und versucht, den anderen Staaten Lösungen bei der Finanz- und Flüchtlingskrise in seinem Interesse aufzuzwingen. Nicht zuletzt daraus resultiert der Interessenkonflikt zwischen der Notwendigkeit, mehr Funktionen und Rechte an die EU zu übertragen, und dem Festhalten vor allem „benachteiligter“ Staaten an nationalstaatlichen Positionen. Sie können sich dabei vielfach auf die Meinung jener Bevölkerungskreise in ihren Ländern berufen, die vom wirtschaftlichen Fortschritt ausgeschlossen bleiben. Trotzdem bleibt die Integration ein objektiver Prozess im Wechselspiel zwischen ökonomischer Basis und politischem Überbau. Die Durchsetzung eines objektiven Prozesses kann man behindern oder verzögern. Verhindern kann man ihn nicht. Er ist gleichwohl gestaltund beeinflussbar. Es kann also nicht um das Ob der europäischen Integration gehen, sondern nur um das Wie dieser Integration.
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Kerneuropa – (k)eine Chimäre, (k)ein Trugbild?
5 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil
Die Auseinandersetzung über die Perspektiven der EU wurde in der letzten Krisendekade intensiver, auch die Debatte über Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Möglichkeiten flexibler Integration. Das geschieht aufgrund von mannigfachen Problemen, mit denen die EU angesichts nie dagewesener Herausforderungen konfrontiert ist.
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Differenzierte Integration als Thema und Prozess
6 Seiten | Autor: Heinz Kleger
Welche Richtung wird der europäische Integrationsprozess künftig nehmen? Nicht nur wegen des bevorstehenden Brexits wird diese Frage in Wissenschaft und Politik kontrovers diskutiert. Pünktlich zum 60-jährigen Jubiläum der EU schaltet sich die Europäische Kommission mit ihrem Weißbuch zur Zukunft Europas in die Debatte ein.
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Welche EU – welches Europa?
6 Seiten | Autor: Petra Erler
Nach Jahren im Krisenmodus mangelt es nicht an Vorschlägen, wie die EU sich weiter entwickeln könnte. „Europaaktivisten“ glänzen mit den ganz großen Würfen: Eine europäische Republik soll es richten oder der europäische Bundesstaat. Deutschland kann sich eine Koalition der Willigen vorstellen, die, wohin auch immer, voranschreitet. Frankreich plädiert für einen EU-Finanzminister für die Eurozone und einen gemeinsamen Haushalt. Auch die Europäische Kommission hat in einem Weißbuch dargelegt, welche Reformszenarien denkbar wären. Ohne sich auf eine Option festzulegen oder gar zu sagen, was aus ihrer Sicht der beste Weg wäre. Juncker wird seitdem nicht müde zu betonen, die Kommission habe bewusst darauf verzichtet, eine Marschroute für das Denken vorzuschlagen.
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Europa à la carte?
ISBN 978-3-945878-65-1 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten
Bereits in den 1980er-Jahren war häufig von einer Krise des europäischen Einigungsprojekts die Rede. Allerdings rührte der Unmut in der „Eurosklerose“-Debatte vor allem aus der Tatsache, dass der Integrationsprozess nicht schnell genug voranging. Heute sieht sich die EU nicht nur mit dem Brexit und einem zunehmenden Rechtspopulismus konfrontiert. Auch der Integrationsoptimismus der Vergangenheit ist verflogen. Stattdessen lassen selbst bekennende Europäer Zweifel daran erkennen, ob es ein „Weiter so“ geben kann. Unsere Autorinnen und Autoren widmen sich diesem Thema und stellen Szenarien und Vorschläge für die EU der Zukunft vor.
Inhalt
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Polen und die Europäische Union
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Zbigniew Brzezinski (1928–2017)
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Das Weißbuch zur Zukunft Europas
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11 Thesen
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Zum Anteil deutscher Wissenschaftler an der sowjetischen Atomrüstung
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Die Visegrád-Gruppe
6 Seiten | Autor: Radosław Grodzki
Die Visegrád-Gruppe (V4) stellt eine in der politischen Architektur Mittel- und Osteuropas einmalige Form der regionalen Zusammenarbeit dar. Ziel der teilnehmenden Länder war die Integration in euroatlantische Strukturen und die Europäische Union, zumal die Übereinstimmung außenpolitischer Ziele, die Ähnlichkeit historischer Erfahrungen und die geografische Nähe gute Voraussetzungen für eine solche Kooperation boten. Allerdings kamen von Beginn an neben Gemeinsamkeiten auch Gegensatze zum Vorschein, was die V4 allerdings nicht daran gehindert hat, sowohl auf regionaler als auch auf europäischer Ebene erfolgreich zu sein.
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Visegrád versus Brüssel
ISSN 0944-8101 | 72 Seiten
Auf ihrem Weg nach Europa galten die Staaten der Visegrád-Gruppe lange als Musterschüler unter den Beitrittskandidaten. Auch nach 2004 blieben die Zustimmungsraten zur EU in Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei hoch. Seit einiger Zeit jedoch erfindet sich die Visegrád-Gruppe als Bollwerk gegen Migranten neu, dringen EU-kritische oder sogar nationalistische Töne aus den vier Hauptstädten. Autorinnen und Autoren aus Polen, der Slowakei, Ungarn und Österreich diskutieren die Hintergründe dieser Entwicklung und werfen dabei auch einen Blick auf die europäische Flüchtlingspolitik.
Inhalt
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Der neue Präsident auf den Philippinen
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Zusammenarbeit über Unterschiede hinweg
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Vom „Theater des Schreckens“ zum anonymen Töten
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Ein Plädoyer für einen reflektierten außenpolitischen Realismus
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