Krise

Die Krise der europäischen Integration und die Linke

11 Thesen

Angesichts der voranschreitenden Globalisierung sämtlicher Lebensbereiche setzte sich bei den strategisch denkenden herrschenden Kreisen wegen der relativen „Kleinheit“ der (west-)europäischen Staaten die Erkenntnis durch, dass ihre internationale Konkurrenzfähigkeit langfristig nur durch supranationale Strukturen in Wirtschaft und Politik gewährleistet werden kann. Ein Vierteljahrhundert Europäische Union (EU) mit ihren Förderprogrammen für Wirtschaft, Staat, Umwelt und Kultur zeigt aber auch, dass die ungleichmäßige Entwicklung der einzelnen Mitgliedsländer fortbesteht. Deutschland hat seine Position als wirtschaftliche „Supermacht“ in der EU auf neoliberale Weise ausgebaut und versucht, den anderen Staaten Lösungen bei der Finanz- und Flüchtlingskrise in seinem Interesse aufzuzwingen. Nicht zuletzt daraus resultiert der Interessenkonflikt zwischen der Notwendigkeit, mehr Funktionen und Rechte an die EU zu übertragen, und dem Festhalten vor allem „benachteiligter“ Staaten an nationalstaatlichen Positionen. Sie können sich dabei vielfach auf die Meinung jener Bevölkerungskreise in ihren Ländern berufen, die vom wirtschaftlichen Fortschritt ausgeschlossen bleiben. Trotzdem bleibt die Integration ein objektiver Prozess im Wechselspiel zwischen ökonomischer Basis und politischem Überbau. Die Durchsetzung eines objektiven Prozesses kann man behindern oder verzögern. Verhindern kann man ihn nicht. Er ist gleichwohl gestaltund beeinflussbar. Es kann also nicht um das Ob der europäischen Integration gehen, sondern nur um das Wie dieser Integration.

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Erschienen in
Welttrends 130 | 2017
Europa à la carte?
72 Seiten

Kerneuropa – (k)eine Chimäre, (k)ein Trugbild?

5 Seiten | Autor: Wilhelm Ersil

Die Auseinandersetzung über die Perspektiven der EU wurde in der letzten Krisendekade intensiver, auch die Debatte über Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Möglichkeiten flexibler Integration. Das geschieht aufgrund von mannigfachen Problemen, mit denen die EU angesichts nie dagewesener Herausforderungen konfrontiert ist.

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Erschienen in
Welttrends 130 | 2017
Europa à la carte?
72 Seiten

Differenzierte Integration als Thema und Prozess

Das Weißbuch zur Zukunft Europas

6 Seiten | Autor: Heinz Kleger

Welche Richtung wird der europäische Integrationsprozess künftig nehmen? Nicht nur wegen des bevorstehenden Brexits wird diese Frage in Wissenschaft und Politik kontrovers diskutiert. Pünktlich zum 60-jährigen Jubiläum der EU schaltet sich die Europäische Kommission mit ihrem Weißbuch zur Zukunft Europas in die Debatte ein.

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Erschienen in
Welttrends 130 | 2017
Europa à la carte?
72 Seiten

Welche EU – welches Europa?

6 Seiten | Autor: Petra Erler

Nach Jahren im Krisenmodus mangelt es nicht an Vorschlägen, wie die EU sich weiter entwickeln könnte. „Europaaktivisten“ glänzen mit den ganz großen Würfen: Eine europäische Republik soll es richten oder der europäische Bundesstaat. Deutschland kann sich eine Koalition der Willigen vorstellen, die, wohin auch immer, voranschreitet. Frankreich plädiert für einen EU-Finanzminister für die Eurozone und einen gemeinsamen Haushalt. Auch die Europäische Kommission hat in einem Weißbuch dargelegt, welche Reformszenarien denkbar wären. Ohne sich auf eine Option festzulegen oder gar zu sagen, was aus ihrer Sicht der beste Weg wäre. Juncker wird seitdem nicht müde zu betonen, die Kommission habe bewusst darauf verzichtet, eine Marschroute für das Denken vorzuschlagen.

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Erschienen in
Welttrends 130 | 2017
Europa à la carte?
72 Seiten

Brasilien nach dem konstitutionellen Putsch

4 Seiten | Autor: Joachim Wahl

Vor einem Jahr vollzog Brasilien eine neoliberale Wende. Das Land befindet sich weiterhin in der Krise. Mit antisozialen Gesetzen vertieft die Temer-Regierung die Spaltung des Landes. Zusätzlich zeigen Skandale die Verstrickung von Politik und Wirtschaft. Die Aufdeckung wird politisch instrumentalisiert. Zugleich wächst der Widerstand in der Bevölkerung. Streiks lähmen das Land. Präsident Temer sagte seine Teilnahme am G20-Gipfel in Hamburg ab. Vorzeitige Wahlen sind nicht mehr ausgeschlossen.

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Erschienen in
Welttrends 130 | 2017
Europa à la carte?
72 Seiten

WeltTrends - Das außenpolitische Journal 130 | 2017

Europa à la carte?

Herausgeber: Angela Unkrüer

ISBN 978-3-945878-65-1 | ISSN 0944-8101 | 72 Seiten

Bereits in den 1980er-Jahren war häufig von einer Krise des europäischen Einigungsprojekts die Rede. Allerdings rührte der Unmut in der „Eurosklerose“-Debatte vor allem aus der Tatsache, dass der Integrationsprozess nicht schnell genug voranging. Heute sieht sich die EU nicht nur mit dem Brexit und einem zunehmenden Rechtspopulismus konfrontiert. Auch der Integrationsoptimismus der Vergangenheit ist verflogen. Stattdessen lassen selbst bekennende Europäer Zweifel daran erkennen, ob es ein „Weiter so“ geben kann. Unsere Autorinnen und Autoren widmen sich diesem Thema und stellen Szenarien und Vorschläge für die EU der Zukunft vor.

Inhalt

„Kapitalismus reloaded“

Dokumentation eines Kolloquiums

3 Seiten | Autor: Benjamin Sonntag

Am Kapitalismus als Begriff und als Gesellschaftsformation scheiden sich die Geister. Sie taten es auch am 22. April 2017 auf dem von Berliner Debatte Initial und der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Max-Lingner-Haus in Berlin veranstalteten wissenschaftlichen Kolloquium „Kapitalismus reloaded. Regime wirtschaftlicher Entwicklung im Übergang vom 20. zum 21. Jahrhundert“. Anlass dafür war der 65. Geburtstag von Rainer Land. Inhaltliches Ziel der Veranstaltung war es, unterschiedliche Regime wirtschaftlicher Entwicklung in Abhängigkeit von gesellschaftlichen Kontexten und politischen Strategien zu analysieren und eine Debatte darüber sowie generell über die Zukunftsfähigkeit des Kapitalismus zu initiieren.

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Erschienen in
Berliner Debatte 2 | 2017
Kinderrechte - Menschenrechte
150 Seiten

Existenzielle Krise? Zur Lage der EU

5 Seiten | Autor: Petra Erler

Ist die EU in einer existenziellen Krise? Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spricht gar von einer „Polykrise“. Dennoch stellt sich die Frage, ob man mit solch schwerwiegendem Befund dem Zerfallsprozess nicht erst recht Flügel verleiht.

Schlagworte: EU | Krise | Polykrise

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Erschienen in
Welttrends 123 | 2017
Päpste und Politik
72 Seiten

Südkoreas Präsidentin Park vor dem Aus

Seit Oktober 2016 beschäftigt eine gigantische Korruptionsaffäre Politik, Medien und Staatsanwaltschaft in Südkorea. Im Zentrum der Affäre steht Choi Soon-sil, eine enge Vertraute von Präsidentin Park Geun-hye. Nun hat sich aus dieser Affäre eine handfeste Krise für die Präsidentin Park entwickelt. Am 5. November gingen in Seoul mehr als hunderttausend Menschen auf die Straße und forderten den Rücktritt Parks.

Schlagworte: Südkorea | Präsidentin | Korruption | Krise

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Erschienen in
Welttrends 122 | 2016
Polen international
72 Seiten

Leben mit der Krise

Was Narrationen offenbaren

12 Seiten | Autor: Rainer Land, Andreas Klärner

Dieser Beitrag legt den konzeptionellen Rahmen des Themenschwerpunkts dar und erläutert, wie individuelle Lebenskonstruktion und soziale Lage im Zusammenhang erforscht werden können. Narrationen offenbaren, wie der Einzelne in einer bestimmten sozialen Lage, die zunächst als gegeben genommen wird, sein eigenes Leben konstruiert, führt und reguliert, ihm einen Sinn gibt. Dabei kann die eigene Lage als unveränderbar, veränderbar oder auch veränderungsnotwendig erscheinen, das eigene Handeln auf Erleiden oder Verändern gerichtet sein, auf das Verändern des Selbst oder das der Umstände. Renitenz, Resignation und Depressionen sind beobachtbar. Soziale Lage und Lebenskonstruktion sind die Bezugspunkte, unter denen die Erzählungen ausgewertet, sortiert und aufgeschrieben wurden. Im Verhältnis von sozialer Lage und Lebenskonstruktion spiegeln sich Gesellschaft und Individuen wechselseitig.

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Erschienen in
Berliner Debatte 3 | 2016
Leben mit der Krise
160 Seiten