Frankreich

Regieren ohne Demokratie

Überlegungen nach Lissabon

3 Seiten | Autor: Heinz Kleger

Haben die französischen Bürger mit dem Votum für den Staatspräsidenten Sarkozy bewusst in Kauf genommen, dass ein erneutes Referendum über den europäischen Reformvertrag nicht stattfindet? Wohl nicht, sicherlich aber haben sie damit einer erneuten französischen Führungsrolle in der EU-Politik zugestimmt. Nach der kürzlich erfolgten parlamentarischen Ratifizierung des neuen Lissaboner Grundlagenvertrages sagen denn auch viele Kommentatoren, dass Frankreich in der EU wieder dabei sei. Sarkozy hatte nicht nur den Weg aus der Verfassungskrise gewiesen, die in Wahrheit eine Ratifizierungskrise war, er betreibt seitdem auch eine selbstherrliche Europapolitik, die mit der französischen Ratspräsidentschaft am 1. Juli noch manifester werden wird. Seine Präsidentschaft steht überhaupt (wie zuvor nur die Berlusconis) für einen höchst erfolgreichen ‚postdemokratischen’ Politikstil.1 Die Politik ist in der Postdemokratie wieder eine Angelegenheit der Eliten geworden. Man ist überaus handlungstüchtig, aber nicht im Sinne einer Demokratie der Bürger. Dieses postdemokratische Politisieren und Regieren fällt umso leichter, als es im Falle von Sarkozy auch gelingt, die Opposition, insbesondere die Sozialisten, zu spalten. Die europapolitische Spaltung der Linken wiegt schwer.

Schlagworte: Demokratie | EU | Frankreich | Irland

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Erschienen in
Welttrends 59 | 2008
EU-Außenpolitik nach Lissabon
160 Seiten

Umstrittener Friedenseinsatz

Europa, Frankreich und der Tschad

5 Seiten | Autor: Stefan Brüne

Im Tschad, wie auch in anderen Staaten Afrikas, kommt es unter den Augen europäischer Soldaten zu heftigen Kämpfen. Die jüngste EU-Militärmission in dem zentralafrikanischen Wüstenstaat wirft Fragen auf. Stefan Brüne, seit Jahren in der Region tätig, analysiert die Entwicklung und sieht Frankreich in einer Doppelrolle.

Schlagworte: EU | Frankreich | Tschad

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Erschienen in
Welttrends 64 | 2009
Konfliktherd Kaukasus
144 Seiten

Renaissance des französischen Geheimdienstes

9 Seiten | Autor: Melanie Morisse-Schilbach

Frankreich und Geheimdienste: eine Mesalliance? Aufgrund der Politischen Kultur der Grande Nation, verfangen im ambivalenten Verhältnis zwischen Gesellschaft und Staat, waren die geheimen Dienste lange unbeliebt. Wegen der Marginalisierung demokratischer Elemente im außenpolitischen System waren sie auch lange unbekannt. Unter Präsident Sarkozy ist nun eine Aufwertung des außenpolitischen Akteurs Geheimdienst zu verzeichnen.

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Erschienen in
Welttrends 70 | 2010
Brodelnder Iran
144 Seiten

André François-Poncet

Botschafter Frankreichs bei Hitler und Adenauer

2 Seiten | Autor: Siegfried Schwarz

Am 16. März 1935 verkündete Adolf Hitler mit pathetischen Worten die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht und gab das Startzeichen für den Aufbau der Luftwaffe. Zu diesem eklatanten Bruch des Versailler Vertrages notierte André François- Poncet in seinem Tagebuch, wenn die europäischen Mächte jetzt nichts Wirkungsvolles unternähmen, würde sich Hitler „alles erlauben und Europa die Gesetze vorschreiben“ können.

Schlagworte: Deutschland | Frankreich

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Erschienen in
Welttrends 74 | 2010
Vergessene Konflikte
144 Seiten

Europapolitik en français

Frankreich zwischen Nation und Europa

5 Seiten | Autor: Claire Demesmay, Andreas Marchetti

Zwei Diskurse prägen Frankreichs Europapolitik: Einer setzt auf die Funktionalisierung Europas zur Durchsetzung französischer Interessen, der andere betont die „Rückkehr Frankreichs nach Europa“. In zentralen Politikfeldern zeigt sich Frankreich in jüngster Zeit als Vorreiter für europäische Positionen, ohne die nationalen Interessen aus den Augen zu verlieren.

Schlagworte: Frankreich | EU | Sicherheitspolitik

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Erschienen in
Welttrends 75 | 2010
Exit Afghanistan
144 Seiten

Der 13. August 1961

Folgen für die Atlantische Allianz

4 Seiten | Autor: Siegfried Schwarz

Vor 50 Jahren wurde die deutsche Teilung durch den Mauerbau manifestiert. Die Reaktion der USA auf die Abriegelung der DDR fiel verhalten aus. Aus Enttäuschung über die US-amerikanische Position näherten sich die ehemaligen „Erbfeinde“ (West-)Deutschland und Frankreich einander an. Fortan kooperierten sie stärker in der Außen- und Sicherheitspolitik – der Beginn einer neuen Phase ihrer bilateralen Beziehungen.

Schlagworte: Deutschland | Frankreich | DDR

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Erschienen in
Welttrends 79 | 2011
Rohstoff Poker
144 Seiten

Terra incognita?

Das Afrika des François Hollande

5 Seiten | Autor: Stefan Brüne

Drei Faktoren bedingen die franko-afrikanischen Beziehungen: die exklusive, parlamentarisch unkontrollierte Machtfülle französischer Präsidenten; eine Militärpolitik, die Stabilität in erster Linie als Wahrung des Status quo begreift und – last, but not least – eine halbherzige Unterstützung demokratieorientierter Reformen. Was bedeutet das für Hollandes Afrikapolitik?

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Erschienen in
Welttrends 87 | 2012
Weltunordnung 21
144 Seiten

Die „Goldene Hochzeit“ der Erbfreunde. 50 Jahre Elysée-Vertrag

4 Seiten | Autor: Gérard Foussier

Das Bild ging um die Welt – die historische Umarmung im Elysée-Palast. Nach der Unterzeichnung des Freundschaftsvertrags am 22. Januar 1963 ging Frankreichs Staatspräsident de Gaulle auf Bundeskanzler Adenauer zu und umarmte ihn vor dem verblüfften Publikum. Das Bild hat eine Symbolkraft, die auch 50 Jahre später für die historische Versöhnung der jahrhundertealten „Erbfeinde“ gelten darf. Trotzdem wäre es verfehlt, diese Unterzeichnung, so wichtig sie auch trotz nicht verpflichtender Vereinbarungen sein mag, als den Beginn einer Freundschaft zu bewerten. Vielmehr ist sie der krönende Abschluss eines langen Jahrzehnts voller Bemühungen und Niederlagen.

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Erschienen in
Welttrends 88 | 2013
China und die Welt
144 Seiten

Mali in der Krise

Hat Frankreich sich verzettelt?

5 Seiten | Autor: Stefan Brüne

Als ehemalige Kolonialmacht sah sich Frankreich offensichtlich in der Pflicht, bei der jüngsten Krise in Mali zu intervenieren. Dort hatten mittlerweile separatistische Rebellen ihren eigenen Staat Azawad ausgerufen. Präsident Hollande, zunächst noch gegen einen solchen Einsatz, änderte seine Meinung schnell. Die genauen Gründe und Ziele der Operation Serval bleiben jedoch undurchsichtig. Nützt der Einsatz französischer Truppen der politischen Entwicklung des Landes oder schadet er ihr?

Schlagworte: Mali | Frankreich | Staatlichkeit

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Erschienen in
Welttrends 90 | 2013
Türkei offensiv
144 Seiten