Henning Melber

Ein ganz normales Land

Schweden unter der blaubraunen Regierung

4 Seiten | Autor: Henning Melber

Bis zu den Parlamentswahlen am 11. September 2022 hatte sich die Min- derheitsregierung der Sozialdemokraterna (S) unter Magdalena Andersson mühsam über die Runden gehangelt. Denn sie war auf die Unterstützung durch den ehemaligen grünen Koalitionspartner Miljöpartiet (MP), die linke Vänsterpartiet (V), sowie die Centerpartiet (C) angewiesen. Letztere war dank der kompromisslosen Haltung der Parteivorsitzenden Annie Lööf aus dem konservativen Bündnis mit der bis dahin größten Oppositions- und früheren Regierungspartei der Moderaterna (M) ausgestiegen. Lööf verwei- gerte aus antirassistischer Überzeugung jegliche Zusammenarbeit mit den rechten Sverigedemokraterna (SD). Als sich die M und die Allianzparteien der Kristdemokraterna (KD) und Liberalerna (L) für eine Kooperation offen zeigten, ging Lööf im Wahlkampf einen Schritt weiter: Sie erklärte, ihre Par- tei würde eher eine S-Regierung unterstützen als eine Regierung, die auf das Wohlwollen der SD angewiesen wäre. Ihre Integrität hätte sie fast das Leben gekostet. Sie entging im Juli nur knapp einem lang geplanten Attentat durch einen SD-Fanatiker mit Nazi-Vergangenheit.1 Angesichts der lebensbedroh- lichen Folgen ihrer Haltung stieg sie zum Jahresende aus der Politik aus. Ihre Erfahrung erinnert daran, dass es in dem als so friedlich geltenden Schwe- den immer wieder zu politisch motivierten Gewalttaten kommt: die Ermor- dung von Ministerpräsident Olof Palme (1986) und der Außenministerin Anna Lindh (2003). Auch zeigte der „robuste“ Wahlkampf, dass es mit der schwedischen Zurückhaltung längst nicht mehr ist wie es einmal war.

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Erschienen in
Welttrends 195 | 2023
Europa global
72 Seiten

Deutsch-namibische Versöhnung in der Wartehalle

Ein bilaterales Abkommen, das nicht weiterhilft

4 Seiten | Autor: Henning Melber

Mitte 2015 räumte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes ein, dass die Fol- gen der Kriegsführung in der Kolonie Deutsch-Südwestafrika ab 1904 in einem Völkermord gipfelten. Seither führten Deutschland und Namibia bilaterale Gespräche darüber, wie der Tatbestand anzuerkennen sei. Diese haben noch kein Happy End gefunden.

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Erschienen in
Welttrends 194 | 2022
Grande Nation?
72 Seiten

Ein Hauch kolonialer Amnesie

Das Berliner Stadtschloss und das Humboldt Forum

4 Seiten | Autor: Henning Melber, Thomas Fues

Im Septemberheft (Nr. 179) schauten Wazi Apoh und Andreas Mehler „vom Rande“ auf das Humboldt Forum und die Restitutionsdebatte hierzulande. Ihr Plädoyer: Die Provinz darf nicht außen vor bleiben, weder hier noch in Afrika. „Das Gespräch von Regierung zu Regierung ist eine Bedingung für die längst fällige Rückgabe geraubter Objekte. Aber dies reicht nicht aus, um Wiedergutmachung für koloniale Verbrechen herzustellen.“ Mit dem Beitrag von Thomas Fues und Henning Melber setzen wir diese Debatte in WeltTrends fort.

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Erschienen in
Welttrends 181 | 2021
Indo-Pazifik
72 Seiten

Weiterhin ungeklärt

Zum Tod von UNO-Generalsekretär Dag Hammarskjöld vor 60 Jahren

4 Seiten | Autor: Henning Melber

In der Nacht vom 17. auf den 18. September 1961 befand sich die DC6 „Albertina“ (SE-BDY) im Anflug auf die Minenstadt Ndola im damaligen Nordrhodesien (heute Sambia) an der kongolesischen Grenze. An Bord waren UNO-Generalsekretär Dag Hammarskjöld und 15 weitere Menschen. Kurz nach Mitternacht wurde der Flughafen über die bevorstehende Landung informiert. Dann brach der Funkkontakt ab. Die „Albertina“ erreichte nie ihr Ziel. Eine Suchaktion begann erst am nächsten Morgen. Das Wrack wurde offiziell am Nachmittag nur wenige Kilometer entfernt entdeckt. Doch die Absturzstelle war bereits in den frühen Morgenstunden abgesperrt. Als einziger Überlebender wurde erst Stunden danach der Sicherheitsbeamte Harold Julien in ein örtliches Krankenhaus gebracht. Er starb Tage später in Ermangelung einer adäquaten Behandlung. Seine Zeugenaussagen wurden als Delirium abgetan. Zahlreiche afrikanische Augenzeugen, die in der Gegend als Köhler lebten, wurden als „unzuverlässig“ und deren Berichte als „anti-weiß motiviert“ verworfen. Eine nordrhodesische Untersuchung machte im Februar 1962 einen Pilotenfehler für den Absturz verantwortlich. Eine schwedische Kommission übernahm diese Version. Ein Untersuchungsbericht der Vereinten Nationen hingegen schloss Fremdeinwirkung nicht aus. Der Beschluss der UNO-Vollversammlung autorisierte deshalb den Generalsekretär, im Falle neuer Erkenntnisse weitere Untersuchungen zu empfehlen.

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Erschienen in
Welttrends 178 | 2021
Weltraum
72 Seiten

Die Flitterwochen sind vorbei

Namibia nach den Wahlen

4 Seiten | Autor: Henning Melber

Bislang war die Befassung mit namibischer Politik eher langweilig. Seitder Unabhängigkeit 1990 regierte die ehemalige BefreiungsbewegungSWAPO (South West African People’s Organisation) uneingeschränkt.Ihre Dominanz wurde mit den Parlaments- und Präsidentschaftswahlenam 27. November 2019 empfindlich geschwächt, obgleich sich weiterhinviele Regierende anderswo ein ähnliches Wahlergebnis wünschten. Seitherist es spannend geworden.

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Erschienen in
Welttrends 161 | 2020
Frauen und Frieden
72 Seiten

Verhandlungssache Völkermord

Die schwierige Aufarbeitung deutscher Kolonialverbrechen in Namibia

5 Seiten | Autor: Henning Melber

Erst nach langem Zögern hat sich die Bundesregierung 2015 dazu durchgerungen, Kolonialverbrechen an den Ovaherero und den Nama im damaligen Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anzuerkennen. Allerdings wird zwischen der namibischen Regierung und Berlin immer noch um eine offizielle Entschuldigung und mögliche Entschädigungszahlungen gerungen, wobei die Interessenverbände der betroffenen Bevölkerungsgruppen außen vor bleiben. Zudem lässt die deutsche Seite im Umgang mit dem sensiblen Thema bisweilen das gebotene Fingerspitzengefühl vermissen.

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Erschienen in
Welttrends 159 | 2020
Unter Kontrolle?
72 Seiten

Die Qual nach der Wahl

Herausforderungen für Schwedens Demokratie

5 Seiten | Autor: Henning Melber

Nach den Wahlen im September 2018 schien die langjährige „Blockpolitik“ in Schweden zu Ende zu sein. Aber die Schwierigkeiten einer Regierungsbildung zeigten, dass dies so einfach nicht ist. Die rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“ wurden drittstärkste Kraft und Spielverderber. Zwar lehnten alle anderen Parteien ursprünglich die Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten ab, jedoch hatten diese erheblichen Einfluss auf die Verhandlungen. Die neue Minderheitsregierung mit dem „alten“ Regierungschef ist geschwächt.

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Erschienen in
Welttrends 150 | 2019
Regierungssturz in Venezuela?
72 Seiten

Zum Tag der Menschenrechte

Trotz aller Probleme, eine wichtige UN-Konvention!

2 Seiten | Autor: Henning Melber

Vor 70 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde in Paris von damals 58 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen auf deren Generalversammlung die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ ohne Gegenstimme bei acht Enthaltungen verabschiedet.

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Erschienen in
Welttrends 146 | 2018
Kriege führen?
72 Seiten

Nelson Mandela zum Hundertsten

2 Seiten | Autor: Henning Melber

Am 18. Juli jährt sich der Geburtstag Nelson Mandelas, der am 5. Dezember 2013 gestorben ist, zum hundertsten Mal. Bereits seit 2010 wird die Ikone des Anti-Apartheid-Kampfes , der erster Präsident des demokratischen Südafrika wa, an seinem Geburtstag mit dem International Nelson Mandela Day durch Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen geehrt (A/RES/64/13). Im Dezember 2015 beschloss diese mit A/RES/70/2015 die Nelson Mandela Rules, um auf Haftbedingungen von Gefangenen aufmerksam zu machen.

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Erschienen in
Welttrends 141 | 2018
Das Jahr 1968
72 Seiten

Südafrika nach Zuma

4 Seiten | Autor: Henning Melber

In den letzten Monaten überstürzten sich die innenpolitischen Ereignisse in Südafrika. Immer neue Enthüllungen zum Ausmaß der sogenannten Gefangenschaft des Staates (state capture) durch mafiaähnliche Strukturen unter Präsident Jacob Zuma verschärften die wirtschaftliche, soziale und politische Krise. Ein Führungswechsel wurde notwendig, Cyril Ramaphosa gewann den Machtkampf in der Regierungspartei. 

Schlagworte: Südafrika | Proteste

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Erschienen in
Welttrends 138 | 2018
Verunsichertes Japan
72 Seiten