Wahlen
Argentiniens Regierungswechsel als Neustart?
4 Seiten | Autor: César Chamorro
Der Wahlsieg von Mauricio Macri bei den Präsidentschaftswahlen Ende 2015 bedeutete für Argentinien den Beginn einer neuen Ara. Wichtige Versprechen des neugewählten Präsidenten waren ein politischer Richtungswechsel, die Bekämpfung von Armut und Korruption sowie eine Versöhnung der gespaltenen Gesellschaft. Fünf Monate nach der Regierungsübernahme erlebt die Nation am Rio de La Plata intensive politische und ökonomische Veränderungen. Trotz gewerkschaftlicher Widerstande und schwieriger wirtschaftlicher Lage wachsen bei vielen Argentiniern die Hoffnungen.
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Ein Lob auf den Weimarer Minimalismus
5 Seiten | Autor: Piotr Buras
Ungebrochener Optimismus oder schroffe Ablehnung – der Blick auf das Weimarer Dreieck fällt in Polen je nach Parteizugehörigkeit unterschiedlich aus. Der nach den Parlamentswahlen vom Oktober erfolgte Regierungswechsel in Warschau wird die Kooperation zwischen den drei Ländern vermutlich nicht einfacher machen. Dennoch sollten die Chancen, die dieses Format gerade für Polen bereithält, keinesfalls kleingeredet werden.
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„Four More Years“
ISBN 978-3-941880-50-4 | ISSN 2193-0627 | 45 Seiten
Obamas (erneuter) Sieg markiert die politischen Wandlungen in der multiethnischen Gesellschaft der Vereinigten Staaten. Zugleich wirken sich diese Veränderungen auf die außenpolitische Position der übriggebliebenen Supermacht USA aus. In der Publikation analysieren Experten aus Deutschland und den USA diese Auswirkungen und insbesondere die Folgen für Europa - brandaktuell und auf den Punkt.
Jenseits von grün
ISSN 2193-0627 | 15 Seiten
Es brodelt in Iran, und das gewaltig! Doch nicht die Straße ist der Ort des Geschehens. Im Schatten der Berichterstattung über die arabischen Rebellionen vom Maghreb bis zum Golf wütet in der Islamischen Republik ein Kampf der Eliten. Diese haben sich im Zuge der grünen Bewegung Teile ihrer Körperschaft entledigt. Grün ist verwelkt, heute tobt ein neuer Machtkampf. Die neue Herausforderung kommt von unerwarteter Seite: aus den innersten Kreisen des Systems selbst. Unliebsam sind nunmehr alte Pfeiler des Regimes: Rafsanjani, Mashāi, aber allen voran Mahmoud Ahmadinejad!
Bleibt alles beim Alten?
4 Seiten | Autor: Eva Gertz
Aus den Stichwahlen vom 2. April ging der frühere Vizepräsident Lenín Voltaire Moreno als neuer Regierungschef und Staatsoberhaupt von Ecuador hervor. Er steht für den eingeschlagenen Weg der Bürgerrevolution seines Vorgängers Rafael Correa und der Bewegung Alianza País (AP). Doch das Land ist stark gespalten und der Gegenwind aus der gesamten Region Südamerika nimmt zu.
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Kritisch gegenüber Deutschland
5 Seiten | Autor: Yann-Sven Rittelmeyer
Auch in Frankreich läuft mittlerweile der Wahlkampf um die 751 Sitze im Europäischen Parlament. Und wie in vielen EU-Ländern ist dabei Deutschland ein wichtiges Thema in den politischen Auseinandersetzungen. Es geht um die Rolle Deutschlands in Europa. Diese wird in Frankreich recht negativ gesehen, obwohl kein Grund besteht, von einer neuerlichen „Germanophobie“ zu sprechen.
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Foreign Policy in the US Presidential
3 Seiten | Autor: Radosław Fiedler
As Campbell Craig observed at the time, foreign countries would be affected by the outcome of the 2004 American presidential election, “far more than [by] the outcome of their own elections”1. An exaggeration, perhaps, but nonetheless the United States remains today the sole global superpower capable of exerting such a strong influence over international relations and intra-state policy. World attention therefore focuses on America and the campaign for the White House, in what looks to be an historical and precedent setting race.
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Polen: Suche nach der verlorenen Harmonie
8 Seiten | Autor: Olaf Lang
Die polnischen Parlamentswahlen vom Oktober 2007 brachten einen überraschend klaren Wahlsieg der Bürgerplattform (PO) und ihrer populären Führungsfigur Donald Tusk. Während die PO zusammen mit der Bauernpartei PSL eine Mehrheitsregierung bilden konnte, musste die zuvor regierende Partei der Kaczyński-Zwillinge, Recht und Gerechtigkeit (PiS), eine bittere Schlappe einstecken. An den Warschauer Machtwechsel knüpft man in Polen wie auch im Ausland große Hoffnungen: Nach der Doppelherrschaft der Kaczyński-Brüder wird eine entideologisierte Nüchternheit und eine neue Berechenbarkeit des polnischen Regierungshandelns sowohl in den auswärtigen Angelegenheiten als auch in der Innenpolitik erwartet. Ein solch sachlicher Stil ist nicht nur Bestandteil des politischen Selbstverständnisses der Bürgerplattform, sondern entspricht auch dem Auftrag, den das Gros der polnischen Wähler der neuen Mehrheit erteilte: Anstelle einer Politik der Konfrontation und Polarisierung sollte eine Politik des Ausgleichs und des Einvernehmens treten. Ob und inwieweit Donald Tusk und die Seinigen in der Lage sein werden, das gespaltene Polen zu einen und das Land wieder in den Mainstream der europäischen Integration einzugliedern, wird denn auch ein maßgebliches Kriterium für Popularität und Perspektiven der jetzigen Regierungsequipe werden.
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Die „Kinder des Regenbogens“
6 Seiten | Autor: Franka Oswald
Norwegen rühmt sich gern seiner „offenen Gesellschaft“: Migranten sind willkommen, vor allem qualifizierte Facharbeiter. Nach den jüngsten Wahlen im Sommer 2013, aus denen die Konservativen als Sieger hervorgingen, könnten nun die Einwanderungsgesetze verschärft werden. Schon jetzt bedient sich Norwegen europäischer Regelungen, die seinem Wunsch nach „effektiver Einwanderung“ entgegenkommen.
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Change?
6 Seiten | Autor: Hans Arnold
Wie beständig ist der Mythos „Barack Obama“? Klar ist: Der neue Präsident tritt ein schweres Erbe an. Herausforderungen wie die Wirtschaftskrise, schwierige außen- und sicherheitspolitische Gegebenheiten und die Beziehungen zu Russland warten auf ihn. Der Autor, ein exzellenter Kenner der USA und ehemaliger Diplomat, beleuchtet die Situation der Vereinigten Staaten nach der Wahl.
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