Die Konturen einer dauerhaften friedlichen Lösung des Atomkonflikts mit dem Iran können relativ klar und sicher beschrieben werden. Aus den politischen Debatten und Fachdiskussionen zum iranischen Atomprogramm lassen sich eine Reihe von Elementen eines Kompromisspakets herausarbeiten, das sowohl für die USA und die EU als auch für den Iran akzeptabel sein könnte. Das große Problem ist allerdings, zu einer nachhaltigen Lösung zu kommen. Während das Ziel klar erkennbar ist, bleibt der Weg dorthin voller Hindernisse – zumal das Misstrauen beider Seiten sehr groß ist. Unklar ist außerdem, ob sie den Willen und die Fähigkeit haben, diesen schwierigen Weg zu bewältigen. Kurzfristig ist die größte Herausforderung, einen Ausweg aus der aktuell gefährlicher werdenden Konfrontation zu finden und eine kooperative Lösung im Rahmen der stattfindenden Gespräche zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats sowie Deutschland zu erreichen.

Senn und Kornprobst untersuchen in WeltTrends 81 zwei Akteursbereiche, die für die nukleare Abrüstung für Bedeutung sind: Zum einen den US-Präsidenten, der zugleich Oberbefehlshaber der zweitstärksten Nuklearstreitmacht der Welt und gewichtiger politischer Verhandelnder im UN- oder im bilateralen Rahmen mit anderen Nuklearmächten ist. Zum anderen die Zivilgesellschaft, die vor allem über Kampagnen bewertet wird, weniger über das Agieren von Eliten als Gruppenakteuren. Letzteres scheint noch ausbaubar, weil das Agieren politischer Eliten, seien es auf der einen Seite die Rüstungslobby oder auf der anderen Seite Außen- und Sicherheitspolitiker oder Friedensforscher, maßgeblich für Veränderungen ist. Die früheren Verhandlungen zwischen den Präsidenten Bush und Gorbatschow sind ein Beispiel dafür.

Hunderttausende Menschen starben, als US-Piloten am 6. August 1945 die erste Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima abwarfen. Diese euphemistisch „Little Boy“ genannte totale Waffe beendete nicht nur den Zweiten Weltkrieg im Pazifik, sondern symbolisierte zugleich einen Dammbruch, der von der Möglichkeit der Menschheit zeugte, sich selbst zu vernichten. Die Zündung der sowjetischen Bombe am 29. August 1949 nahe der kasachischen Stadt Semipalatinsk schuf dann mit dem „Gleichgewicht des Schreckens“ eine Ära, der die Bombe den Namen gab. Das Atomzeitalter lebte von der gegenseitigen glaubhaften Vernichtungsdrohung und bescherte zumindest Europa eine lange Zeit waffenstarrenden Friedens. Für Orwell war es eine „scheußlich stabile Welt“, in der sich Washington und Moskau weitgehend mit Stellvertreterkriegen begnügten und bei der Auswahl ihrer Verbündeten alles andere als wählerisch waren. Die Atombombe half, sich ab- und andere einzugrenzen. Sie machte ihre Besitzer machtpolitisch bedeutend und auf den ersten Blick berechenbar. Das galt auch noch, als Großbritannien (1953), Frankreich (1964) und China (1964) in den Club der Atommächte aufrückten. Seitdem spielt im Spannungsfeld von Aufstieg und Fall der Großmächte die nukleare Macht eine nicht zu unterschätzende Rolle. Sie fördert Prestige und Sicherheit eines Staates so schnell und unmittelbar wie keine andere Macht.

So sehr internationale Politik durch komplexe Interaktionen „großer“ Akteure (Staaten, Organisationen, transnationale Netzwerke) bestimmt wird, so beeinflussen auch individuelle Akteure die Geschehnisse entscheidend. Letzteres trifft auf Obama und die Nichtverbreitung von Atomwaffen zu. Die erfolgreiche Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags im Mai 2010 hat viel mit dem sich nach seiner Prager Rede ausprägenden „Obama-Faktor“ zu tun.

Präsident Obama hat der Nuklearpolitik seines Landes eine neue Richtung gegeben. Ihr erster Lackmustest war die im Mai vergangenen Jahres stattfindende Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages. Die inhaltsanalytische Durchforstung von Stellungnahmen der wichtigsten Teilnehmer der Konferenz zeigt, dass die internationale Resonanz auf diese neue Entwicklung durchaus positiv ist.

Im Kalten Kriege lagerten taktische Kernsprengköpfe kurzer und mittlerer Reichweite der USA und der UdSSR in großer Zahl auf dem Territorium der beiden deutschen Staaten, um im Kriegsfall im Frontbereich und im unmittelbaren Hinterland eingesetzt zu werden. Die DDR und die BRD hätten dies nicht überlebt. Seit dem Abzug der Roten Armee Anfang der 1990er Jahre sind auch deren Atomwaffen komplett auf russisches Territorium zurückgekehrt. Die USA haben ebenfalls über 95 Prozent ihrer Bestände abgezogen. Zurückgeblieben sind etwa 200 Wasserstoffbomben vom Typ B-61 in fünf europäischen NATO-Staaten. Bis zu 20 davon – mit je etwa 13-facher Sprengkraft der Hiroshima-Bombe – lagern auf dem Fliegerhorst Büchel der Bundesluftwaffe in der Eifel, denn diese Waffen sollen ggf. mit bundesdeutschen Tornados in Feindesland transportiert werden. Das heißt im NATO-Jargon „nukleare Teilhabe“. Der Begriff ist irreführend, denn rein praktisch ist die Rolle der Bundesrepublik auf die eines atomaren Paketdienstes beschränkt. Ob, an wen oder wohin konkret geliefert würde, daran haben die USA nie eine Teilhabe eingeräumt.

Am 27. Oktober 1962 wird ein U-2-Flugzeug der USA über Kuba von sowjetischen Boden-Luft-Raketen abgeschossen. Die Situation ist extrem angespannt. Die Kubaner bereiten sich auf die Intervention der USA vor. „Wir lassen es auf einen Kampf ankommen“, so die Stimmung in der kubanischen Führung. Che Guevara sieht „die Opferbereitschaft der Kubaner“ als „fiebererregendes Beispiel eines Volkes, das bereit ist, sich im Atomkrieg zu opfern“. Was hatte die Welt in jener Zeit an den Rand eines nuklearen Weltkrieges geführt?

Die genaue Anzahl einsatzfähiger Nuklearsprengköpfe Pakistans, einer nach den Standards des internationalen Regimes zur Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) illegalen Atommacht, ist nicht bekannt. Hans Kristensen, Direktor des Nuclear Information Project der unabhängigen Federation of American Scientists und Kenner der Materie, rechnet mit 90 bis 110, Tendenz: kontinuierlich steigend. Diese Waffen befinden sich in einem Land, das seit Jahrzehnten vom Militär beherrscht wird, das aufgrund der extremen Armut einer Mehrheit der Bevölkerung erheblichen sozialen Sprengstoff in sich birgt und in dem sich Guerilla-Angriffe separatistischer paschtunischer Taliban auch gegen Militärbasen richten, die mit den Kernstreitkräften des Landes in Verbindung gebracht werden. Experten warnen daher vor der Möglichkeit eines fundamental-islamistischen Umsturzes ebenso wie vor der Gefahr, dass einzelne Atomwaffen in die Hände terroristischer Gruppen geraten könnten. Was den letzteren Aspekt anbetrifft, so beruhigt es auch nicht, wenn die pakistanischen Taliban – wie im Mai 2011 – erklären, dass „Pakistan die einzige muslimische Atommacht“ sei und man an diesem Status nichts ändern wolle.

Am 22. November 1963 ging die schockierende Nachricht um den Erdball, dass der Präsident der USA, John F. Kennedy, einem Mordanschlag zum Opfer gefallen war. Die Warren-Kommission, die offiziell das Attentat auf den Präsidenten zu untersuchen hatte, kam 1964 zu dem Schluss, dass Oswald als Einzeltäter gehandelt habe und gesellschaftliche Kräfte nicht hinter dem Präsidentenmordgestanden haben. Trotzdem kursieren seit dieser Zeit in vielen Ebenen der politischen Subkultur und in halboffiziellen Forschungen Annahmen, dass der Präsidentenmord vom politischen Klima in den USA der 1960er Jahre nicht isoliert betrachtet werden könne.

Jüngst horchte die Welt auf: erste offizielle Kontakte zwischen den USA und dem Iran seit Jahrzehnten und nun in Genf eine Wiederaufnahme der Gespräche über die Atomfrage. Die Überraschung war groß. Zwar hatte US-Präsident Obama noch zu Beginn seiner ersten Amtszeit versprochen, für eine diplomatische Lösung offen zu sein. Jedoch war dann nicht viel passiert, außer dass die Sanktionspolitik erheblich verschärft wurde. Wird sich jetzt die US-Strategie hinsichtlich des Iran wandeln?